Schleusengrabenweg am Sander Damm - Scheitern der Unterführungsplanung: Hintergründe und weiteres Vorgehen

Große Anfrage

der BAbg. Feiler-Siegert, Graßhoff, Cantay, Jobs - Fraktion Die Linke

Laut aktueller Presseberichterstattung sind die Pläne zur Unterführung der Straßenbrücke am Sander Damm gescheitert. Das Konzept wird neu erarbeitet. Als Folge wird die neue Schleusengrabenbrücke vorerst nur provisorisch durch den Park entlang der Kampbille zum Weidenbaumsweg angebunden.

Die vorliegende Anfrage nimmt Bezug auf eine Presseberichterstattung, die den Sachverhalt unzutreffend wiedergibt. Das Bezirksamt hatte gegenüber der Presse zwar mitgeteilt, dass die Weiterführung des Weges unter der Sander-Damm-Brücke derzeit neu konzipiert wird und dazu Abstimmungen mit den Projektbeteiligten und beauftragten Planern laufen. Der Plan einer Unterführung wird aber weiterverfolgt.

Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Anfrage wie folgt:

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Wann wurde entschieden, dass die Unterführung nicht realisiert werden kann und aus welchen Gründen – technisch, finanziell oder genehmigungsrechtlich?

Es ist weiterhin geplant die Unterführung zu realisieren. Derzeit finden die Abstimmungen hinsichtlich der technischen Umsetzung bzw. Planung mit dem beauftragten Büro statt.

2. Welche Planungskosten sind für das gescheiterte Konzept angefallen, wer trägt diese und werden Konsequenzen gegenüber den beauftragten Planern geprüft?

Keine

3. Bis wann liegt ein neues Konzept vor und wird das ursprüngliche Ziel einer Wegführung auf Gewässerhöhe weiterhin verfolgt?

Siehe Frage 1. An der Wegeführung ändert sich nichts. Grundsätzlich sah die Planung unter der Brücke keine Wegeführung auf Gewässerhöhe sondern in einem Abstand von 1,45 m zur Gewässerhöhe vor.

4. Sind die provisorischen Wegeabschnitte vollständig barrierefrei – für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Rollstuhlnutzende und Familien mit Kinderwagen

Das provisorische Wegestück nördlich des Sander Damms wird barrierefrei sein.

5. Bis wann werden die Provisorien fertiggestellt und wie lange sollen sie bestehen?

Derzeit befindet sich die Verwaltung in Abstimmung mit dem Flächeneigentümer, um die Umsetzung zu planen. Wie lange es dieses Provisorium geben wird, ist abhängig von der Bebauung der Stuhlrohrhallen.