Schleusengrabenweg am Sander Damm – Scheitern der Unterführungsplanung: Hintergründe und weiteres Vorgehen

Große Anfrage

der BAbg. Feiler-Siegert, Graßhoff, Cantay, Jobs - Fraktion Die Linke

Laut aktueller Presseberichterstattung sind die Pläne zur Unterführung der Straßenbrücke am Sander Damm gescheitert. Das Konzept wird neu erarbeitet. Als Folge wird die neue Schleusengrabenbrücke vorerst nur provisorisch durch den Park entlang der Kampbille zum Weidenbaumsweg angebunden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir:

1. Wann wurde entschieden, dass die Unterführung nicht realisiert werden kann und aus welchen Gründen – technisch, finanziell oder genehmigungsrechtlich?

2. Welche Planungskosten sind für das gescheiterte Konzept angefallen, wer trägt diese und werden Konsequenzen gegenüber den beauftragten Planern geprüft?

3. Bis wann liegt ein neues Konzept vor und wird das ursprüngliche Ziel einer Wegführung auf Gewässerhöhe weiterhin verfolgt?

4. Sind die provisorischen Wegeabschnitte vollständig barrierefrei – für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, Rollstuhlnutzende und Familien mit Kinderwagen?

5. Bis wann werden die Provisorien fertiggestellt und wie lange sollen sie bestehen?

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