Kleine Anfrage
der BAbg. Pelch, Capeletti und der CDU-Fraktion
Nach einer eingehenden Debatte im Wirtschaftsausschuss hat die Bezirksversammlung im Januar beschlossen, dass sich das Bezirksamt einmal dem Thema der Kundenfrequenzmessung in der Bergedorfer Innenstadt widmen möge. Der Beschluss beinhaltete verschiedene Prüfaufträge.
Im Ausschuss für Wirtschaft, Handel und Tourismus sollte über den Stand und die Ergebnisse dieser Prüfungen berichtet werden, was bisher nicht geschehen ist.
Vor diesem Hintergrund fragen wir:
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Zu welchen Prüfergebnissen bezüglich der technischen Machbarkeit ist das Bezirksamt zwischenzeitlich gekommen?
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Hat sich das Bezirksamt bei seiner Prüfung mit dem Programm „Lean“ vom Quartiersmanagement beschäftigt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
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Hat sich das Bezirksamt bei seiner Prüfung damit beschäftigt, inwieweit auch Mobilfunkdaten einbezogen werden können? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
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Hat das Bezirksamt geprüft, welche Standorte für eine Messung grundsätzlich in Betracht kommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
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Ist das Bezirksamt im Rahmen seiner Prüfung auf den WSB, das Quartiersmanagement und die BIDs zugegangen um zu erörtern, inwieweit Möglichkeiten einer gemeinsamen Umsetzung bestehen? Wenn ja, wann, auf wen und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht und wann ist damit zu rechnen?
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Hat das Bezirksamt bereits ermittelt, welche Kosten für die Einführung einer technischen Messung der Kundenfrequenz für die verschiedenen Varianten zu erwarten wären? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?
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Wurden mögliche Finanzierungsmöglichkeiten geprüft? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
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Ist es möglich, für die Finanzierung Förderprogramme, RISE-Mittel oder gegebenenfalls den bezirklichen Verfügungsfonds in Anspruch zu nehmen?