Haushaltsplanentwurf 2023, hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm
Letzte Beratung: 14.11.2022 Fachausschuss für Verkehr und Inneres Ö 6
Zweckbestimmung:
Neu-, Um- und Ausbau von Straßen (PSP-Element 2-22803010-13030.01)
Rahmenzuweisung 2023: 642.000 Euro *
*Präambel: Der Gesamtansatz der Rahmenzuweisung „Grundinstandsetzung von Straßen“ für das Haushaltsjahr 2023 beträgt EUR 642.000,--. Die Rahmenzuweisung für 2023 wurde von der Fachbehörde komplett investiv veranschlagt.
In der Anlage 1 ist das geplante Tiefbauprogramm 2023 als Beschlussvorlage zusammengestellt. Es besteht aus 2 Einzelmaßnahmen:
Entsprechend der Drucksache 20-1929 ist bis 2022 eine Planung beauftragt und durchgeführt worden, mit dem Ziel, die Dimensionierung von Fahrbahn und Nebenflächen zu optimieren und damit radfahrerfreundlicher zu gestalten. Die abgestimmte Planung soll in 2023 baulich umgesetzt werden. Die Maßnahme wurde in das Tiefbauprogramm 2022 eingestellt.
Diese Maßnahme dient der Leistungssteigerung des Knotens und der Erhöhung der Verkehrssicherheit .Sie konnte nicht wie beschlossen in 2020 umgesetzt werden. Grund: Im Rahmen dieses Umbaus müssen die Ver- und Entsorgungs-unternehmen ihre Trassen der neuen Straßenplanung anpassen. Im Kreuzungs-bereich Randersweide/ Nettelnburger Straße liegen diverse Leitungen von HW, insbesondere 2 x DN 1100 Freigefälleleitungen, die durch den geplanten Vollausbau des Knotenpunktes, aufgrund der teilweise geringen Überdeckung und des Materiales (Grauguss), bruchgefährdet sind. Die Erneuerung der Leitungen ist zwingend erforderlich. Hierfür sind hohe Kosten und lange Vorlaufzeiten für die Planung des Leitungsbaus zu erwarten. HW wird die Arbeiten ab Ende des 3. Quartals 2022 bis Januar 2023 durchführen lassen. Die bauliche Umsetzung der bezirklichen Maßnahme ist geplant ab März 2023.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. EUR 1.600.000,--.
Es entsteht ein Gesamtbedarf für 2023 von EUR 642.000,--, der sich mit den voraussichtlich zur Verfügung stehenden Kassenmitteln deckt.
In der Anlage 2 sind die Straßenbaumaßnahmen zusammengestellt, die das Bezirksamt in 2022/23 umsetzen will, die aber wie die Rahmenzuweisung Grundinstandsetzung von Bezirksstraßen (Tiefbauprogramm) nicht von der BV beschlossen werden müssen, sondern aus Zuweisungen anderer Kostenträger finanziert werden. Die Mitteilung geschieht in diesem Fall zur Kenntnisnahme.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. EUR 4.200.000,--.
Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. EUR 750.000,--.
3.1. Umgestaltung des Knotens Sander Damm / Weidenbaumsweg mit dem Ziel der Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotens. Vorplanungen und Untersuchungen der Leistungsfähigkeit werden im Bezirksamt seit 2014 erarbeitet, ein Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme ist noch nicht absehbar.
3.2. Bau eines Geh- und Radweges auf der westlichen Seite des Schleusengrabens. Das planerische „Rückgrat“ der Entwicklungen entlang der Schleusengrabenachse bildet die geplante durchgängige Fuß- und Radwegeverbindung auf der Westseite des Gewässers. Diese wird nicht nur die neu entstehenden Quartiere am Schleusengraben mit dem Zentrum Bergedorfs verbinden, sondern auch erstmals eine attraktive durch-gängige Rad-und Fußwegeverbindung vom Bergedorfer Zentrum in das Naherholungs-gebiet Vier- und Marschlande darstellen. ein Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme ist noch nicht absehbar.
3.3. Bau einer Brücke über den Schleusengraben. Ziel der Planung ist die Schaffung einer qualitätsvollen Brückenverbindung für Fußgänger und Radfahrer über den Schleusengraben auf Höhe der Quartiere „Am Weidensteg“ und „Schleusengärten“. Damit kann zukünftig eine kurze und schlüssige Vernetzung der Quartiere auf beiden Seiten des Schleusengrabens, die Herstellung einer notwendigen direkten Schulwegverbindung von den Schleusengärten zur Schule Fiddigshagen in Nettelnburg, der Anschluss an die Bergedorfer Innenstadt, sowie eine erstmalige fußläufige Ost – West Verbindung über das Gewässer angeboten werden. Der LSBG plant und erstellt die Brücke im Auftrag des Bezirksamtes Bergedorf. Finanziert werden diese Erschließungsmaßnahmen aus dem zentralen Finanzierungs-programm für Wohnungsbau der BSW.
Nach der Maßnahme des LSBGs und der Nutzung als Umleitungsstrecke soll der Binnenfeldredder Grundsaniert werden. Hierbei sollen gleichzeitig die Nebenflächen angepasst werden und Einengungen fest eingebaut werden sowie Querungsmöglichkeiten für SchülerInnen geschaffen werden. Die Planung wurde in 2022 begonnen und soll 2023 abgeschlossen werden. Der Bau ist für 2023 geplant. Finanziert wird die Maßnahme aus Mitteln der BVM. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. EUR 900.000,--.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme der Planungen 2023 / 2024 (Anlage 2) und Beschluss der Anlage 1.
Die Bezirksversammlung beschließt die vorstehende Maßnahmenliste 1 für das Tiefbauprogramm 2023.
Anlage 1 Maßnahmen 2023
Anlage 2 Sonstige Straßenbaumaßnahmen
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