Keine Fragesteller anwesend.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich genehmigt.
Da seitens der eingeladenen Referierenden keine Rückmeldung erfolgte, bittet Herr Froh um Vertagung dieses TOPs. Wenn in der nächsten Sitzung auch keine Vortragenden anwesend sind, sollte dennoch über den Antrag abgestimmt werden.
Herr Beaupoil berichtet über den aktuellen Stand des Neubaus der B5-Brücke über die AKN-Strecke und die im Zuge dessen eingetretenen Verzögerungen. Die Präsentation seines Vortrags ist dieser Niederschrift beigefügt.
Anschließend beantwortet er Fragen aus dem Plenum.
Herrn Froh teilt er mit, dass die beauftrage Firma ein erfahrener Hamburger Tiefbaubetrieb ist. Im Vertrag sind keine Konventionalstrafen bei Bauverzögerungen vorgesehen.
Herr Iwan ergänzt, dass derzeit diskutiert wird, ob künftig Bonus-Malus-Regelungen vereinbart werden sollen. Die Frage, bei wem die Schuld für eingetretene Verzögerungen liegt, ist im Bauwesen jedoch meist nicht eindeutig zu beantworten.
Der LSBG dokumentiert Probleme jedoch, um so ungerechtfertigten Nachforderungen begegnen zu können.
Herr Beaupoil zeigt sich zuversichtlich, dass es über die aktuellen 10 Monate hinaus zu keinen weiteren Verspätungen kommt, da in Kürze mit dem zweiten Bauabschnitt begonnen wird, der den ersten spiegelbildlich darstellt.
Der Fachausschuss stimmt der Rahmenzuweisung einstimmig zu.
Der Bezirksversammlung wird berichtet.
Frau Rühle erläutert, dass hinsichtlich der in Anlage 1 als Nr. 1 aufgeführten Maßnahme Chrysanderstraße keine Zahlen aufgeführt sind, weil der Ausschuss den betreffenden Beträgen bereits mit dem Tiefbauprogramm 2021 zugestimmt hat.
Außerdem verbirgt sich in der Anlage 2 ein Rechenfehler. Die Maßnahmen summieren sich nicht auf 14,802 Mio € sondern nur auf 12,302 Mio €.
Herr Froh weist darauf hin, dass seine Fraktion der Maßnahme Chrysanderstraße im vergangenen Jahr nicht zugestimmt hat. Da diese trotzdem mehrheitlich im Ausschuss befürwortet wurde, hält er einen weiteren Beschluss über diese Maßnahme für unnötig.
Frau Rühle erklärt, dass dies aus Sicht der Verwaltung keinen Unterschied macht.
Der Fachausschuss stimmt der in der Anlage 1 als Nr. 2 aufgeführten Maßnahme einstimmig zu.
Ein Bericht an die BV ist nicht notwendig.
Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.
Der Fachausschuss nimmt Kenntnis.
Fragen der CDU:
- Börnsen hatte bereits eine politische Absage beschlossen und mit Wentorf sind seit einem guten Jahr Gespräche mit der Bezirksamtsleitung?
- Was hat die Bezirksamtsleitung bisher unternommen und wie ist der aktuelle politische Sachstand von der Gemeinde Wentorf?
Frau Rühle kann zu diesen Fragen keine neuen Angaben machen.
- Wie ist der Sachstand zur Grundinstandsetzung des Busbahnhofs?
- Wird der Zeitplan eingehalten?
Frau Rühle bestätigt, dass nach ihrem Kenntnisstand der Zeitplan eingehalten wird.
- Gibt es eine Verfahrensvorschrift, wann Gehwege neu hergestellt/ saniert/ ausgebessert werden müssen?
- Wer entscheidet über Maßnahmen?
- Ab wann müssen Gehweg gesperrt werden?
Frau Rühle erläutert, dass es hier keine Verfahrensvorschriften gibt. Über die Maßnahmen einschließlich Ausbesserungen entscheidet die Fachdienststelle. Sperrungen erfolgen, wenn dies zur Herstellung verkehrssicherer Zustände erforderlich ist.
- Wann kann mit den 1. Vorstellung gerechnet werden
- Wann wurde der Bezirk das letzte Mal beteiligt?
- Ist es richtig, dass die Planung nicht mehr im Bezirk liegt?
Frau Rühle kündigt eine Antwort zu Protokoll bzw. zur nächsten Sitzung an.
Da die Niederschrift noch nicht vorliegt, wird dieser TOP vertagt.
Fiddigshagen
Frau Petersen-Griem berichtet, dass es im Fiddigshagen nach wie vor entgegengesetzt zur Einbahnstraßenrichtung fahrende Kraftfahrzeuge gibt.
Herr Schramm bestätigt, dass dies der Polizei bekannt ist. Zudem berichtet ein Anwohner regelmäßig hierüber. Die Situation wird durch die Polizei verstärkt beobachtet.
Habermannstraße
Frau Rogalski-Beeck bezeichnet den Radfahrschutzstreifen auf der Westseite der Habermannstraße als gefährlich, da dieser im Kurvenbereich regelmäßig vom Kraftverkehr geschnitten wird.
Laut Herrn Zimmermann beobachtet die Polizei, dass Kraftfahrzeuge die Linie regelmäßig streifen, dann aber wieder in ihre Spur zurückkehren.
Herr Schramm ergänzt, dass sich diese Situation eigentlich nicht verkehrssicher optimieren lässt.
Die Polizei beobachtet die Situation weiterhin.
Vinhagenweg/Chrysanderstraße
Frau Rühle kündigt eine Deckensanierung während der Zeit vom 21.11.22 bis zum 09.12.22 an. Während dieser Zeit muss die Einbahnstraße in der Schlossstraße umgekehrt werden.