Hakenkreuze in Bäumen am Walter-Hammer-Weg (Boberg)
Auskunftsersuchen
der BAbg. Veit, Momenzada, Niemeyer und SPD-Fraktion
In die Rinde diverser Bäume in der Boberger Niederung, insbesondere entlang des Walter‑Hammer‑Wegs, wurden Hakenkreuze eingearbeitet (siehe Foto im Anhang). Diese wachsen teilweise wieder zu, einige vergrößern sich allerdings mit dem Wachstum der Bäume zusehends. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie die zuständigen Behörden die Situation bewerten und ggf. weiter vorzugehen planen.
Wir fragen deshalb die Behörde für Inneres und Sport:
1. Wie wird das öffentliche Zurschaustellen von verfassungsfeindlichen Symbolen (Hakenkreuz) in freier Natur rechtlich bewertet?
2. In welcher Situation ergibt sich ein Handlungsbedarf für öffentliche Stellen?
3. Wie werden vor diesem Hintergrund die im Naturschutzgebiet Boberger Niederungen und Umgebung eingeritzten Hakenkreuze bewertet?
4. Sind Anzeigen bzw. laufende oder abgeschlossene Ermittlungen in der Angelegenheit bekannt?
Wir fragen deshalb die Behörde für Umwelt, Klimaschutz, Energiewende und Agrarwirtschaft:
1. Sind der Behörde die geschilderten Beschädigungen der Bäume bekannt?
2. Wie viele Bäume betrifft dies?
3. Gab es diese Art des massenhaften Aufbringens verfassungsfeindlicher Symbole im Zuständigkeitsbereich der BUKEA auch in der Vergangenheit?
4. Wenn ja: wann, wo und mit welchen Beschädigungen?
5. Welche baumschonenden Möglichkeiten zur Unkenntlichmachung der Hakenkreuze gibt es?
6. Wann plant die Behörde, welche Maßnahmen zu ergreifen?
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Foto Baum
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