Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke
Die Mitglieder des Hauptausschusses haben im Rahmen der Sitzung am 07.12.2017 über die Drucksache 20-1452 beraten. Der zu dem Zeitpunkt noch aktuelle Sachstand hat sich mittlerweile überholt.
Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) überarbeitet derzeit die Ausgestaltung der Rahmenzuweisung auf Basis der Anfang Januar durch den Senat zu beschließenden Eckwerte. Die Frist für die BUE-Schlüssel verlängert sich bis zum 9.2.2018. Die überarbeiteten Schlüssel können somit am 17.1. im Umweltausschuss beraten werden und am 25.1. auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
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