Bauunterhaltungsbedarfe von sozialen Einrichtungen im Eigentum des Bezirksamtes

Große Anfrage der BAbg. Sturmhoebel, Mirbach, Bauer, Jobs, Winkler - Fraktion DIE LINKE

In Sorge um die weitere Nutzungsfähigkeit der sozialen Einrichtungen im Eigentum des Bezirksamtes fragen wir:

1. Welche Immobilien oder Teile von Immobilien im Besitz des Bezirksamtes werden von sozialen Einrichtungen genutzt? Bitte jeweils die Anschrift und die Nutzer nennen.
2. In welchem Zustand befinden sich diese Immobilien? Bitte jeweils mit genauen Angaben über die Schäden, insbesondere, wenn die Statik betroffen ist.
3. Welche Renovierungs- oder Sanierungsarbeiten müssten wie dringlich ausgeführt werden und welche Gelder stehen dafür zur Verfügung?
4. Wenn keine Gelder zur Verfügung stehen, warum nicht und woher sollen sie in Zukunft kommen?
5. Welche Anträge auf Geldmittel wurden oder/und werden an wen gerichtet gestellt? Welche Antworten liegen hierzu schon vor?
6. Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen, wenn die notwendigen Renovierungs- und Sanierungsarbeiten nicht zeitnah erfolgen können? Ist auch mit der Schließung von Einrichtungen zu rechnen?