Große Anfrage der BAbg. Sturmhoebel, Mirbach, Bauer, Jobs, Winkler - Fraktion DIE LINKE
In Sorge um die weitere Nutzungsfähigkeit der sozialen Einrichtungen im Eigentum des Bezirksamtes fragen wir:
- Welche Immobilien oder Teile von Immobilien im Besitz des Bezirksamtes werden von sozialen Einrichtungen genutzt? Bitte jeweils die Anschrift und die Nutzer nennen.
- In welchem Zustand befinden sich diese Immobilien? Bitte jeweils mit genauen Angaben über die Schäden, insbesondere, wenn die Statik betroffen ist.
-
Welche Renovierungs- oder Sanierungsarbeiten müssten wie dringlich ausgeführt werden und welche Gelder stehen dafür zur Verfügung?
- Wenn keine Gelder zur Verfügung stehen, warum nicht und woher sollen sie in Zukunft kommen?
-
Welche Anträge auf Geldmittel wurden oder/und werden an wen gerichtet gestellt? Welche Antworten liegen hierzu schon vor?
-
Mit welchen Konsequenzen ist zu rechnen, wenn die notwendigen Renovierungs- und Sanierungsarbeiten nicht zeitnah erfolgen können? Ist auch mit der Schließung von Einrichtungen zu rechnen?