22-0868

Abonnierbarer Online-Kalender für die Gremien der Bezirksversammlung Bergedorf

Auskunftsersuchen nach § 27 BezVG

Sachverhalt

Auskunftsersuchen

der BAbg. Eggebrecht, Bentin, Kumar und Fraktion der CDU

Die Termine der Bezirksversammlung Bergedorf und ihrer Ausschüsse werden über das Ratsinformationssystem veröffentlicht. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, einzelne Sitzungstermine in einem Outlook-kompatiblen Kalenderformat zu exportieren.

Eine Möglichkeit, die Termine eines Gremiums beispielsweise des Verkehrsausschusses, des Stadtentwicklungsausschusses oder der Bezirksversammlung selbst dauerhaft als Kalender zu abonnieren und automatisch mit Änderungen und neuen Terminen zu synchronisieren, ist derzeit nicht ersichtlich.

Viele digitale Kalenderanwendungen wie GMX Kalender, Outlook, Google Kalender oder Apple Kalender unterstützen die Einbindung abonnierbarer Kalender (iCal-/ICS-Feeds). Ein solches Angebot könnte die Terminplanung für Mitglieder der Bezirksversammlung, sachkundige Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Medienvertreter sowie interessierte Einwohnerinnen und Einwohner erleichtern und die Sichtbarkeit der bezirklichen Gremienarbeit erhöhen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Senatskanzlei sowie die weiteren zuständigen Behörden:

  1. Welche Stelle ist für die technische Bereitstellung und Weiterentwicklung des Ratsinformationssystems der Bezirksversammlung Bergedorf verantwortlich?
  2. Welche Dienststelle wäre für die Einrichtung und Pflege abonnierbarer Kalender (iCal-/ ICS-Feeds) für die Gremien der Bezirksversammlung zuständig?
  3. Unterstützt das eingesetzte Ratsinformationssystem technisch die Bereitstellung abonnierbarer Kalender-Feeds?
  1. Werden entsprechende Kalender-Feeds bereits an anderer Stelle innerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg genutzt? Wenn ja, von welchen?
  2. Ist bekannt, ob außerhalb der FHH Nutzer des Ratsinformationssystems abonnierbare Kalender für ihre politischen Gremien anbieten? Wenn ja, wo?
  3. Welche organisatorischen, technischen oder rechtlichen Voraussetzungen müssten erfüllt werden, um abonnierbare Kalender für die Gremien der Bezirksversammlung Bergedorf bereitzustellen?
  4. Welche Stellen innerhalb oder außerhalb der Bezirksverwaltung wären an einer möglichen Einführung zu beteiligen?
  5. Liegen Erkenntnisse darüber vor, welcher personelle und finanzielle Aufwand mit der Umsetzung zur Bereitstellung abonnierbarer Kalender verbunden wäre? Wenn ja, in welcher Höhe und von welcher Stelle wären die Kosten zu tragen?
Petitum/Beschluss

---

Anhänge

---

Lokalisation Beta
Hamburg

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.