Herr Piotrowski begrüßt Herrn Röder (SPD-Fraktion) als neuen ständigen Vertreter und weist ihn auf seine Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Vertagt aus der Sitzung vom zuletzt 05.09.2022.
Frau Dr. Steffens betont, es sei wichtig, dass das Mosaik weiterhin sichtbar sei. Es scheine lediglich einen jährlichen Wartungsaufwand zu geben, der ggf. ehrenamtlich übernommen werden könne. Die Reparatur solle so erfolgen, dass das Ergebnis im Rahmen der Feierlichkeiten zum Jubiläum 125 Jahre Altonaer Rathaus präsentiert werde. Sofern es bei anderen Ausschussmitgliedern Bedenken bzgl. der Symbolik der Kornblume gebe, könne das Bodenfenster mittels einer Denkmaltafel kontextualisiert werden.
Eine Alternative zu dem Bodenfenster sei, das Mosaik offen zu legen und lediglich regelmäßig von Unkraut zu befreien.
Herr Ziegert weist darauf hin, dass Anliegen der Fraktion DIE LINKE sei es nicht, das Kornblumenmosaik zu zerstören, sondern es weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine Abbildung der Ausgrabung könne auf einer Emaille-Plakette dargestellt und das Mosaik dann mit Silikon versiegelt eingegraben werden. Umfassendere Maßnahmen überstiegen die Ressourcen von Amt und Politik.
Frau Wolpert schließt an, sofern das Mosaik erhalten werden solle, müssten Expert:innen mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt werden. Die Alternative sei der Vorschlag von Herrn Ziegert.
Herr Schmidt merkt an, es bedürfe zunächst eines Gutachtens zu einer konkreten Maßnahme. Anschließend könne darüber abgestimmt werden, ob dafür Mittel bereitgestellt werden sollten.
Er regt an, eventuell könne eine Replik des Mosaiks durch eine:n Steinmetz:in nachgebaut und ebenerdig eingelassen werden.
Herr Heuck insistiert, der TOP solle vertagt werden, bis das Amt einen Lösungsvorschlag präsentieren könne.
Frau Stödter-Erbe sichert auf Nachfrage zu, die Vorschläge von Frau Dr. Steffens und Herrn Schmidt an das Fachamt Management des öffentlichen Raums zur Prüfung weiterzugeben. Sie weist allerdings darauf hin, dass um Kostenvoranschläge einzuholen, Mittel für eventuelle Maßnahmen vorgehalten werden müssten.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Einholung fachlicher Expertise zur Sanierungsfähigkeit des Kornblumen-Mosaiks werden dem Bezirksamt Politikmittel i.H.v. 3.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Überwiesen aus der Sitzung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses vom 22.08.2022. Fortsetzung der Beratung vom 05.09.2022.
Frau Dr. Steffens merkt an, sie habe zwei Vorschläge für eine Integration von Aktivitäten in den Rahmen der altonale 2023. Zum einen habe es bei der altonale 2022 keinen musikalischen Beitrag zum Empfang gegeben. 2023 könne ggf. die Altona-Hymne vorgetragen werden. Zum anderen könne ein Buffet oder auch ein "White Dinner" für die Öffentlichkeit veranstaltet werden.
Frau Wolpert weist darauf hin, dass der:die Komponist:in der Altona-Hymne bereits angeboten habe, einen musikalischen Beitrag zu inszenieren. Ansonsten präferiere sie ein "buntes Dinner" über ein "White Dinner". Aufgrund des für Feierlichkeiten erfahrungsgemäß sehr großen Planungsaufwandes, sei eine Integration in den Rahmen der altonale realistischer zu organisieren als eine Einzelveranstaltung.
Frau Stödter-Erbe berichtet, das Amt könne zwar keine Ressourcen für Planungen anbieten, allerdings habe der ehemalige Dezernent für Steuerung und Service Herr Albers seine Unterstützung für das Thema angeboten.
Der Ausschuss legt einvernehmlich fest, dass die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung einen gemeinsamen Termin zwischen den kulturpolitischen Sprecher:innen und der altonale GmbH vereinbaren soll. Hierfür kommen der 04.11.2022 um 16.00 Uhr oder der 01.11.2022 um 17.00 Uhr infrage.
Frau Stödter-Erbe berichtet, Vertreter:innen der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke seien mit der Anfrage auf das Amt zugekommen, ob eine Skulptur an prominenter Stelle in Altona errichtet werden könne. Diese Skulptur stelle in Anlehnung an die Bremer Stadtmusikanten einen Igel, einen Affen, ein Kaninchen und eine Ratte dar und solle damit eine Kritik an Tierversuchen üben. Sie sei zunächst illegal an der Alster aufgestellt worden, könne dort aber nicht bleiben. Das Amt könne sich als Stellplatz ggf. die Große Bergstraße vorstellen.
Herr Piotrowski stellt in den Raum, ob es in Altona ein Institut mit einem thematischen Bezug gebe, vor dem die Skulptur aufgestellt werden könne.
Herr Heuck merkt an, um eine solche Entscheidung zu treffen, benötigten die Ausschussmitglieder weitergehende Fakten sowohl zur Skulptur als auch zu den Aktivist:innen, die diese erstellt hätten. Er bitte um Vorstellung einer der nächsten Ausschusssitzungen.
Herr Ziegert betont, gegen Tierversuche seien tatsächliche Aktivitäten wirksamer als das Aufstellen von Skulpturen.
Frau Hirschfeld insistiert, es handele sich nach Fotos im Internet um eine handwerklich gut gearbeitete Skulptur, die in Altona einen Platz finden solle. Kunst könne durchaus politischer Ausdruck sein und viel bewegen.
Frau Dr. Steffens regt an, es gebe in Hamburg das Programm „Kunst im öffentlichen Raum“, das sich sicherlich auch mit Skulpturen beschäftige. Dort könne über den Verbleib der Skulptur beraten werden.
Frau Wolpert erläutert, das Programm sei nicht der richtige Rahmen, um über eine Skulptur zu entscheiden. Es gehe dort häufig um vergängliche Kunst.
Sie habe die Skulptur zwischenzeitlich im Internet recherchiert. Bei dem Material handele es sich eventuell um Messing. Sie bitte das Amt vorab einer Sitzungsteilnahme der Aktivist:innen zu prüfen, wo konkret die Skulptur aufgestellt werden könnte, sofern dies entschieden werde, da es in der Vergangenheit Schwierigkeiten gegeben habe, Stellplätze in der Großen Bergstraße zu finden. Sie betrachte Altona als offenes Tor für künstlerische Projekte.
Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich dafür aus, die Aktivist:innen zur Vorstellung des Projektes in einer der nächsten Ausschusssitzungen einzuladen.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Frau Stödter-Erbe berichtet, der Antrag aus der Hamburgischen Bürgerschaft, den die Ausschussmitglieder als Hintergrundinformation mit der Sitzungseinladung erhalten hätten (Drs. 22-9171, Anlage), sei am 07.09.2022 angenommen worden. Das Fachamt Interner Service sowie das Klimateam würden nun ein entsprechendes Konzept erarbeiten.
Im Bürgerhaus Bornheide, das sich allerdings in Trägerschaft des Diakonischen Werks Hamburg-West/Südholstein befinde, gebe es bereits konkrete Planungen mit Mitteln aus dem Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE). Sie empfehle, sich diese, sobald sie weiter fortgeschritten seien, im zuständigen Ausschuss für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vorstellen zu lassen.
Frau Wolpert merkt an, ihrer Auffassung nach betreffe der Antrag ausschließlich Liegenschaften, die Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg seien. Dies gelte bei den Stadtteilkulturzentren in Altona allerdings lediglich für die Liegenschaft, in der der Verein HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. untergebracht sei. Diese solle dringend in die Planung des Amtes integriert werden.
Anlagen
Bürgerschaftsdrs. 22-9171 Energetische und klimaneutrale Sanierung oeffentlicher Gebaeude (17 KB)
Die Drucksache 21-3409 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Dr. Steffens bittet das Amt, die prozentuale Steigung der Zuweisung für den Bereich Stadtteilkultur auszurechnen, da von einer 1,5%igen Steigung der Personalkosten ausgegangen werde.
Frau Stödter-Erbe sichert zu, dies zu Protokoll zu geben.
[Nachtrag der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu Protokoll:
Die Informationen liegen nicht vor (Stand 28.09.2022). Das Amt hat zugesichert, den Ausschussmitgliedern die Informationen im Oktober 2022 per E-Mail zur Verfügung zu stellen.]
Frau Dr. Steffens meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Frau Dr. Steffens meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden neu aufgenommen.
Herr Piotrowski berichtet, aufgrund der Überweisung der Drucksachen 21-3290NF und 21-3290.1 (Anlage) aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.08.2022 habe sich zwischenzeitlich die in der Ausschusssitzung vom 05.09.2022 beauftragte AG Verkehrsflächenbenennung beraten und einen Vorschlag erarbeitet. Dieser beinhalte die Umbenennung der heutigen Sylvesterallee in Uwe-Seeler-Allee bei gleichzeitiger Umbenennung des Hellgrundweges in Friedrich-Sylvester-Weg. So werde letzterer auch weiterhin geehrt und durch die Nennung des Vornamens komme es nicht zu Verwechslungen mit der heutigen Sylvesterallee. Der Hellgrundweg sei nach einem Flurstück benannt. Hier führe eine Umbenennung also nicht zu einer Entehrung.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Bezirksamt wird gemäß § 19 BezVG aufgefordert, dem Senat die folgenden Straßenumbenennungen vorzuschlagen:
Die Sylvesterallee soll in Uwe-Seeler-Allee und der Hellgrundweg in Friedrich-Sylvester-Weg umbenannt werden.
Anlagen
21-3290.1 Ergänzungssantrag Uwe-Seeler-Allee (201 KB)
21-3290 NF Antrag Uwe-Seeler-Allee (201 KB)
Beratungsbedarf der CDU-Fraktion angemeldet in der Sitzung vom 05.09.2022.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „Gedenkstätte für Sinti und Roma auf dem Friedhof Diebsteich“ werden dem Sinti Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V. investiv Politikmittel in Höhe von 72.198,78 Euro sowie konsumtiv Politikmittel in Höhe von 2.284,80 Euro für die baufachliche Prüfung zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 1.583,97 Euro bei einer Bindungsdauer von 50 Jahren.)
Die Drucksache 21-3415 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Frau Stödter-Erbe berichtet, das Amt habe dem Verein nahegelegt, vorzeitigen Maßnahmebeginn zu beantragen.
Die Projektmittelliste liegt als Tischvorlage (Anlage, nicht-öffentlich) vor.
Frau Stödter-Erbe berichtet, da die Abrechnungen des Jugendkulturrats in der Vergangenheit trotz mehrfacher Gespräche fehlerhaft gewesen seien, empfehle das Amt, diesem keine Mittel mehr zur Verfügung zu stellen. Bisher liege für das Jahr 2022 ohnehin kein Antrag vor.
Frau Wolpert merkt an, für das Jahr 2022 würden somit Stadtteilkulturmittel i.H.v. 1.000 Euro frei. Sie regt an, Vertreter:innen des Jugendkulturrates Anfang des Jahres 2023 in den AG Beteiligung des Jugendhilfeausschusses einzuladen.
Sie berichtet weiterhin, der Bürgertreff Altona-Nord habe zwischenzeitlich mitgeteilt, die restlichen für das Jahr 2022 reservierten Mittel i.H.v. 800 Euro nicht in Anspruch nehmen zu müssen. Diese würden daher ebenfalls frei.
SKP-34, -36, -42 und -43 vertagt aus der Sitzung vom 05.09.2022. Die Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Oktober 2022 liegen als Tischvorlage (Anlage, nicht-öffentlich) vor.
Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass der Antrag SKP-34 abgelehnt werden müsse, da das Projekt bereits in der Umsetzung sei.
Frau Dr. Steffens regt an, den Antrag SKP-42 abzulehnen, da im Jahr 2022 bereits ein Projekt der Antragstellerin gefördert worden sei. Die CDU-Fraktion spreche sich dagegen aus, häufig die gleichen Antragstellenden zu begünstigen, da die zur Verfügung stehenden Mittel für möglichst viele Antragstellenden bereitgestellt werden sollten.
Frau Wolpert weist darauf hin, dass es sich um eine Akademie handele, deren Projekte stets von unterschiedlichen Studierenden durchgeführt würden.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Dr. Steffens betont, mit der Drucksache 21-3347 (Anlage) habe das Fachamt Management des öffentlichen Raums (MR) Maßnahmen veröffentlicht, die sich im Themenspeicher befänden. Darunter seien auch mehrere Maßnahmen zur Schulwegsicherung. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen gebe es allerdings aufgrund fehlender personeller Kapazitäten einen zeitlichen Horizont von rund zehn Jahren. Dies sei bedauerlich und die Politik müsse nun beraten, wie es trotzdem zu einer Umsetzung kommen könne.
Herr Ziegert merkt an, MR habe darauf hingewiesen, dass ausreichend Mittel zur Verfügung ständen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Anlagen
21-A3347 Arbeitsspeicher der Bereiche Straße und Stadtgrün (144 KB)
Frau Wolpert berichtet, die Einweihung der Tafel zum Gedenken an die aus der Mitte Altona deportierten Juden:Jüdinnen finde am 29.10.2022 um 15 Uhr statt. Sobald ihr die schriftliche Einladung vorliege, werde sie diese an die Ausschussmitglieder weiterleiten.
Frau Dr. Steffens bittet darum, Vertreter:innen des Stadtteilarchivs Ottensen zur Ausschusssitzung am 05.12.2022 einzuladen, um über ein Folgeprojekt des Kultur- und Geschichtspfades im Stadtteil Lurup zu beraten.
Frau Pauly betont, die Raumtemperatur sei für eine Sitzungsteilnahme unzumutbar.
Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass ab einer Raumtemperatur von 19 Grad Celsius automatisch geheizt werde.
Sie berichtet weiterhin, die Stelle der Abteilungsleitung Finanzplanung sei ab 01.10.2022 neu besetzt. Der:die Vorgänger:in der bisherigen Leitung komme zurück auf diese Position.