Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Die Petentin erklärt, sie nehme heute auch als Vorsitzende des Hamburger Denkmalrats an der Sitzung teil. Insbesondere die Sandsteinplatten des Unterbaus seien teilweise weich geworden und müssten professionell restauriert werden. Das Thema werde außerdem auch in der Sitzung des Hamburger Denkmalrats am 08.02.2023 vorgetragen. Das Denkmalschutzamt Hamburg sei bereits informiert.
Frau Dr. Steffens befürwortet, Angebote von Fachpersonal für die Restauration einzuholen. Sobald diese vorlägen, könne eine Kostenbeteiligung der Bezirksversammlung, für die sich die CDU-Fraktion ausspreche, gerne weiter im Ausschuss beraten werden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.
Der Petent betont, der vorhandene Gedenkstein, auf den der Ausschuss in seiner Sitzung vom 07.09.2020 verwiesen habe, sei sehr zurückhaltend. Ein direkter Bezug auf die Primus-Katastrophe fehle bislang. Der Elbuferwanderweg sei ein prominenter Wanderweg, der sich gut für eine entsprechende Umbenennung eigne, und habe wenig Anwohner:innen, die dagegen sein könnten.
Herr Ziegert erklärt, er teile die in der Eingabe dargelegten Überlegungen und kündigt an, diese für die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) Verkehrsflächenbenennung anzumelden. Es sei bislang zu wenig über den Vorschlag beraten worden.
Frau Wolpert führt aus, die AG Verkehrsflächenbenennung habe sich bereits mit dem Thema befasst und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass der bestehende Gedenkstein ausreiche und kein Anlass für eine Benennung des Elbuferwanderwegs bestehe. Die Fraktion GRÜNE stehe weiter zu diesem Ergebnis. Es stehe jedoch allen Fraktionen frei, das Thema erneut für eine AG-Sitzung anzumelden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-3748 wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.
Frau Stödter-Erbe stellt fest, der Friedhof gehöre zur Ev. Luth. Kirchengemeinde Blankenese und liege damit nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes.
Der Petent erklärt, die Kirchengemeinde habe die Eingabe ebenfalls erhalten. Ein Beschluss des Ausschusses sei aber trotzdem sinnvoll. Vilma Mönckeberg-Kollmar habe in ihrer zweiten Lebenshälfte viel Eigenes gemacht und wäre selbst vermutlich gegen einen Gedenkstein am Familiengrab im Friedhof Ohlsdorf. Der Fehler, die Grabstätte in Blankenese aufzulassen, könne nun behoben werden. Die entsprechende Fläche stehe momentan ohnehin leer. Ein Gedenkstein dort stelle einen Mehrwert dar, könne ein neuer Erinnerungsort sein und bedürfe kaum Pflege.
Frau Pauly betont, einen Gedenkstein am ehemaligen offengelassenen Grab aufzustellen, sei nicht notwendig. Dennoch solle Vilma Mönckeberg-Kollmar geehrt werden, was bereits durch die Umwidmung der Mönckebergstraße geschehen sei. Ein Gedenkstein zu ihren Ehren solle lieber am Familiengrab der Familie Mönckeberg auf dem Friedhof Ohlsdorf aufgestellt werden.
Frau Wolpert erklärt, in Hamburg seien wenige Straßen nach Frauen benannt. Die Freie und Hansestadt Hamburg habe begonnen, prägnanten Straßen Zuwidmungen zu weiteren Persönlichkeiten zu geben. Da Bürger:innen dies aber kaum bemerkten, erfolgten Straßenbenennungen in Altona auch mit Vornamen. Sie befürworte, Vilma Mönckeberg-Kollmar auf dem Friedhof Ohldsorf zu ehren. Dort gebe es auch einen Ort für bekannte verstorbene Frauen. Die Fraktionen könnten dieses Thema an ihre Bürgerschaftsfraktionen weitertragen.
Frau Hirschfeld führt aus, sie teile die Auffassung nicht, auf dem Friedhof Blankenese keinen Gedenkstein aufzustellen, nur weil kein Grab mehr vorhanden sein. Vilma Mönckeberg-Kollmar solle dort geehrte werden, wo sie zuletzt gelebt habe. Dafür müssten Gespräche mit der Ev. Luth. Kirchengemeinde Blankenese geführt werden.
Frau Dr. Steffens meldet für die CDU-Fraktion Beratungsbedarf an.
Frau Frey befürwortet, die Skulptur am Standort „Prio 2“ (siehe Anlage der Drucksache) aufzustellen, damit diese nicht zu dicht an der viel befahrenen Max-Brauer-Allee stehe. So könnten besser Kerzen und Blumen an der Skulptur abgelegt werden, die so auch besser zur Geltung komme.
Herr Ziegert betont, er hätte sich einen Standort am Altonaer Balkon gewünscht, wo in der Vergangenheit bereits eine Skulptur gestanden habe. Er könne Frau Freys Ausführungen jedoch zustimmen. Zu berücksichtigen sei dabei aber der regelmäßig stattfindende Markt.
Frau Köster merkt an, die SPD-Fraktion sei gegen die Aufstellung der Skulptur. Außerdem sei noch kein Beschluss darüber gefasst worden, ob diese überhaupt in Altona aufgestellt werden dürfe.
Frau Dr. Steffens verweist auf ihre Ausführungen in der Sitzung vom 07.11.2022. Die CDU-Fraktion sei ebenfalls weiter gegen eine Aufstellung in Altona.
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion GRÜNE und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, die Skulptur nicht in Altona aufzustellen.
Fortsetzung der Beratung vom 05.12.2022, Beratungsbedarf der SPD-Fraktion.
Frau Dr. Steffens legt dar, die CDU-Fraktion sei gegen die Einrichtung einer Arbeitsgruppe. Der Ausschuss habe sich schon lange intensiv mit den Texten befasst. Außerdem seien die Kapazitäten der Ausschussmitglieder begrenzt.
Frau Wolpert beantragt folgende Änderungen an den bisherigen Denkmaltexten:
03 BLÜCHER-DENKMAL
Die in der Sitzung vom 02.05.2022 vorgenommene, nachfolgende Streichung solle wieder aufgenommen werden: „Blücher hatte Anteile an Schiffen, die „Kolonialwaren“ aus Ostasien brachten.“
05 BISMARCK-DENKMAL
Hinter „Auf Einladung Bismarcks konnte 1878 auf dem sog. Berliner Kongress eine Befriedung Südosteuropas“ solle „im Interesse der europäischen Großmächte“ eingefügt werden.
Herr Ziegert zieht den Antrag für die Fraktion DIE LINKE zurück.
Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung stimmt der Ausschuss Frau Wolperts Änderungsanträge wie folgt ab:
Änderung zum Denkmaltext des BLÜCHER-DENKMALS: einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP.
Änderung zum Denkmaltext des BISMARCK-DENKMALS: einstimmig.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die gemäß dem Beschluss angepassten Denkmaltexte sind als Anlage beigefügt.]
Frau Dr. Steffens erklärt, das Amt könne nun mit der Beauftragung der Denkmaltafeln beginnen.
Anlagen
TOP 6 Denkmaltexte gemäß dem Beschluss vom 23.01.2023 (138 KB)
Der TOP mit der Drucksache 21-3747 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Dr. Steffens bekräftigt, sie befürworte die hohe Kreativität der altonale. Zwar sei ihr das Projekt „Kulturbänke“ bereits vorgestellt worden, jedoch gebe es noch offene Fragen. Die geplanten Standorte und die damit möglicherweise nötigen Sondergenehmigungen seien noch unklar. Außerdem bestehe die Gefahr, dass die Kulturbänke einfach weggetragen würden. Dafür seien diese zu teuer. Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport solle überdies um Stellungnahme zu dem Antrag gebeten werden, da sich dieser häufig mit der Aufstellung von Parkbänken befasse.
Herr Böhnert merkt an, grundsätzlich befürworte er die Aufstellung von Bänken. Noch sei hier aber unklar, wie viele Bänke aufgestellt würden, wie die Sitzhöhe sei und wie die nachhaltige Nutzung nach der altonale aussehe. Außerdem gebe zu bedenken, neue Bänke aufzustellen, während der Zustand der bestehenden Bänke zum Teil nicht mehr gut sei.
Frau Wolpert erläutert, es sollten 60 Bänke zu je 500 Euro gebaut von Nutzmüll e.V. im Gebiet der altonale aufgestellt werden. Parallel laufe zu dem Projekt auch schon eine Spendenaktion. Es müsse mit der altonale GmbH beraten werden, wo die Bänke nach dem Festival aufgestellt würden.
Sie bittet das Amt um einen Nachtrag zu den Rahmenbedingungen der Aufstellung der „Kulturbänke“. Die Stellungnahme eines Fachausschusses müsse nicht eingeholt werden, da es dabei nur um einen Verwaltungsvorgang gehe.
Frau Stödter-Erbe sichert einen entsprechenden Nachtrag zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Das Amt wartet zunächst die Vorstellung des Projekts in der Sitzung am 06.02.2023 ab, um danach konkrete Fragen an das Fachamt Management des öffentlichen Raums weiterleiten zu können.]
Frau Frey regt an, zunächst mit der altonale GmbH zu sprechen und danach gegebenenfalls einen Fachausschuss mit klaren Fragen um eine Stellungnahme zu bitten.
Herr Ziegert regt an, die Bänke so zu bauen, dass sie nicht einfach weggetragen oder leicht zerstört werden könnten. Es sei denkbar, dass die Bänke länger als den Zeitraum der altonale im öffentlichen Raum ständen.
Frau Pauly zieht nach kurzer Diskussion ihren zunächst angemeldeten Beratungsbedarf wieder zurück.
Der Ausschuss vertagt die Drucksache einvernehmlich in die Sitzung am 06.02.2023.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der CDU-Fraktion neu aufgenommen.
Frau Stödter-Erbe legt dar, es sei ein üblicher Vorgang, dass das Fachamt Ressourcensteuerung Stellen vor Neueinstellungen neu bewerte. Dies hänge auch mit dem Besserstellungsverbot zusammen. Eine Person bei einem zuwendungsfinanzierten Träger dürfe nicht mehr verdienen als bei einer ähnlichen Stelle im öffentlichen Dienst.
Das Fachamt Ressourcensteuerung habe mitgeteilt, dass der Bewertungsvermerk und der Bewertungsbogen keine Bestandteile der Stellenbeschreibung und damit der Personalakte seien, sondern interne Organisationshilfsmittel zur Stellenbewertung darstellten. Damit bestehe keine Verpflichtung zur Offenlegung der Bewertungsunterlagen und kein Recht auf Einsichtnahme durch die:den Beschäftigte:n.
Frau Dr. Steffens berichtet, dass kürzlich eine Sprecher:innensitzung mit den Leitungen der Stadtteilkulturhäuser und der Geschichtswerkstatt stattgefunden habe. Bei den jüngsten Ausschreibungen seien die Stellen vom Bezirksamt ohne Begründung abgestuft worden. Wenn das Amt durch die Abstufung Mittel einsparen wolle, müsse es das auch offen sagen. Sie nehme die heutigen Aussagen des Amtes zunächst mit in die Fraktion.
Frau Wolpert erklärt, die Auffassung des Bezirksamts sei nicht hilfreich. Es gebe bereits Widersprüche gegen die Eingruppierung in niedrigere Entgeltgruppen. Ursprüngliche Idee sei ohnehin gewesen, die Leitungen der Stadtteilkulturhäuser und der Geschichtswerkstatt höher zu gruppieren. Zum Teil verdienten die in den Einrichtungen arbeitenden pädagogischen Fachkräfte mehr als die Leitungen. E-11 Stellen hätten im Öffentlichen Dienst normalerweise weniger Führungsaufgaben. Nach dem Besserstellungsverbot müssten die Leitungen daher eigentlich höher eingruppiert werden.
Herr Ziegert betont, er halte die Entscheidung des Bezirksamts nicht für richtig. Die Leitungen müssten eine gewisse wissenschaftliche Qualität nachweisen, die Geschäftsführung und Leitungsaufgaben übernehmen und Ehrenamtliche koordinieren. Dafür geeigneten Personen werde durch die Heruntergruppierung die Lust an der Arbeit genommen.
Frau Köster wirft ein, sie habe bezüglich des Problems eine Frage an die Finanzbehörde gerichtet, bislang aber noch keine Antwort erhalten.
Frau Pauly moniert, dass es bei der Eingruppierung in die Entgeltgruppe 11 kaum geeignete Bewerbungen gebe. Sie bittet darum, die Stellungnahme des Fachamtes Ressourcensteuerung im Wortlaut zu Protokoll zu nehmen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die von Frau Stödter-Erbe verlesene Stellungnahme ist im Wortlaut wiedergegeben.]
Frau Dr. Steffens befürwortet das Projekt, das einen neuen Beitrag liefern könne, über Denkmäler nachzudenken und einen neuen Weg im Umgang mit Denkmälern gehe.
Herr Ziegert merkt an, es sei unklar, ob durch das Projekt mehr oder ein anderes Publikum angesprochen werden solle. Dies könne aber nur der:die Antragstellende beantworten.
Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt Performing Denkmal werden M.I.H. Politikmittel in Höhe von 4.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die baufachliche Prüfung des Projekts „Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoria-Kaserne“ werden der fux eG zusätzliche Politikmittel in Höhe von 1729,91 Euro zur Verfügung gestellt.
Herr Ziegert merkt an, seine Fraktion interessiere weiterhin, wie die Finanzierung der altonale GmbH genau aussehe.
Frau Pauly meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Frau Pauly meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der TOP mit der Drucksache 21-3746 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Wolpert erläutert, eine institutionelle Förderung sei aus den bezirklichen Mitteln nicht finanzierbar. Ausnahme davon sei das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für textile Techniken, da das Bezirksamt Altona dort selbst der Mieter sei.
Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Zuwendungsantrag des Kultur- und Solidaritätsverein e. V. auf Mietzuschuss wird abgelehnt.
Frau Dr. Steffens merkt an, die für den Jugendkulturrat reservierten Mittel könnten zurückfließen, da dieser vermutlich nicht mehr existiere.
Frau Wolpert bittet darum, den Jugendkulturrat oder dessen Einrichtung in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis und beschließt auf Frau Wolperts Antrag einstimmig, die Mittel für die Leseförderung weiter zu reservieren und die reservierten Mittel für den Jugendkulturrat in Höhe von 1.000 Euro in die Mittel für Stadtteilkultur zurückfließen zu lassen.
Der Ausschuss stimmt über die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Frau Stödter-Erbe berichtet, sie habe mehrfach auf verschiedenen Wegen erfolgslos versucht Kontakt zum Leiter des Altonaer Stadtarchivs aufzunehmen. Sie gehe nun davon aus, auch weiter keine Antworten mehr zu erhalten. Den Schlüssel für die Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchivs verwalte mittlerweile die Sprinkenhof GmbH. Mit dem Altonaer Museum sei Anfang März 2023 ein Gesprächstermin über die Vereinbarung angesetzt worden, den Inhalt des Altonaer Stadtarchivs zu übernehmen. Der bei der Schließung dieser Vereinbarung involvierte ehemalige Leiter des Altonaer Museums sei bereits darüber in Kenntnis gesetzt. Sie bittet darum, dem Altonaer Museum noch etwas Zeit zu geben. Die Leitung werde gegebenenfalls bei einer zukünftigen Sitzung mit den Ausschussmitgliedern beraten können. Auch mit dem Museum für textile Techniken sei ein Gesprächstermin über dessen Zukunft angesetzt. Sie sichert zu, den Ausschuss über alle Gespräche auf dem Laufenden zu halten.
Frau Wolpert merkt an, dass die Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchivs und des Museums für textile Techniken zehn Jahre gemietet seien. Es müsse sich damit befasst werden, was nach dem Auszug mit den Räumen geschehen solle.
Frau Dr. Steffens regt an, über einen Umzug des Museums für textile Techniken in den Heidbarghof nachzudenken, wohin es gut passe.
Herr Ziegert setzt sich für eine Begehung der Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchivs ein. Für die Bewertung der Situation sei ein aktueller Eindruck wichtig.
Auf Herrn Ziegerts Antrag beschließt der Ausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE, den Ausschussmitgliedern die Räumlichkeiten des Altonaer Stadtarchivs zugänglich zu machen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe berichtet auf Nachfrage, das Bezirksamt habe AGIJ e.V. um Stellung eines korrekten Antrags für das Kurdische Filmfestival mit sämtlichen Angaben zur Finanzierung, Drittmitteln und Aufwendungen gebeten. Wenn zweifelsfrei belegt sei, dass die derzeit fraglichen 5.000 Euro nötig seien, könnten diese an den AGIJ e.V. ausgezahlt werden.
Die Bezirksamtsleitung wolle die Behörde für Schule und Berufsbildung, Schulbau Hamburg und die bildungspolitischen Sprecher:innen wieder zu einem gemeinsamen Gespräch einladen.
Die Fraktionen benennen folgende Teilnehmende:
GRÜNE: Frau Frey DIE LINKE: Herrn Ziegert
SPD: Frau Köster FDP: Herrn Heuck
CDU: Frau Dr. Steffens
Frau Wolpert weist auf die am 27.01.2023 von der Arbeitsgruppe Zwangsarbeit des Ausschusses im Kollegiensaal stattfindende und per Livestream übertragene Gedenkveranstaltung „Jüdisches Leben in Altona. Alltag und Verfolgung“ hin.
Frau Hirschfeld wirbt für die Veranstaltung am 02.02.2023 „Deportationen im Stadtraum sichtbar machen". Es gebe in der Stadt noch wenig Bewusstsein darüber, wo überall Deportationen stattgefunden hätten.