Der TOP entfällt aufgrund der Abwesenheit des neuen Mitglieds.
Der TOP mit der Drucksache 22-0674.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Stellungnahme des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ausseiner Sitzung vom 15.04.2025.
Der Bauausschuss schließt sich mehrheitlich der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport an und lehnt den Antrag gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE ab.
Auf Antrag von Herrn Hielscher beschließt der Bauausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE das Folgende:
Unter der Bedingung, dass künftige Anträge auf Genehmigung zur Durchführung der Veranstaltung Christmas Garden gegenüber dem jeweiligen Antrag aus dem Vorjahr in Form und Inhalt identisch sind, wird das Amt aufgefordert, dem Bauausschuss zukünftige Baunutzungsanträge nicht mehr zur Abstimmung vorzulegen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.