Es wurden keine Fragen eingereicht.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 19.03.2024.
Frau Eichhorn erläutert, dass die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) noch nichts Schriftliches übersandt habe, dies aber für die nächsten Tage angekündigt sei. Der investive 40%ige Anteil sei mit insgesamt 1,4 Mio. Euro bereits ausgezahlt, von dem konsumtiven 60%igen Anteil seien ca. 600 bis 700 Tsd. Euro noch nicht ausgekehrt. Die Bezirksamtsleitungen hätten sich auf die Verteilungsvariante geeinigt, bei der der Bezirk Altona noch den höchsten Betrag (ca. 100.000 Euro) erhalten würde.
Herr Capar bittet darum, dass das angekündigte Schreiben der BWFGB auch an den für Baugenehmigungen zuständigen Bauausschuss weitergeleitet werde.
[Nachtrag: Das Schreiben wurde den Ausschussmitgliedern am 29.05.2024 per E-Mail zugesandt.]
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Auf Vorschlag von Herrn Eschenburg wird eine Beschlussfassung einstimmig in die nächste Wahlperiode vertagt, weil der Antrag nicht dringlich sei.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, dem Lichtwark-Forum Lurup e.V. für das Projekt LURUPINA - Fokus Antiziganismus konsumtive Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, den Zuwendungsantrag abzulehnen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, der Kurzfilm Agentur Hamburg e.V. für das Projekt Kurzfilm Open Air im Quartierspark Mitte Altona konsumtive Politikmittel in Höhe von 1.728,18 Euro zur Verfügung zu stellen.
[Hinweis: Beantragt wurden 3.000 Euro. Der Differenzbetrag wird gemäß Beschluss des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 15.04.2024 aus Stadtteilkulturmitteln bereitgestellt.]
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltungen der Fraktionen von SPD und FDP, dem heilende Stadt e.V. für das Projekt Heilgarten vorbehaltlich der zuwendungsrechtlichen Prüfung und der Festlegung der Abschreibungen für Anlagen sowie der Bindungsdauer investive Politikmittel in Höhe von 9.045 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der TOP mit der Drucksache 21-4997 wird auf Wunsch der Fraktion GRÜNE vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Die Fraktion GRÜNE hatte in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.05.2024 Beratungsbedarf angemeldet.
Die Drucksache 21-4997 wird auf Vorschlag der CDU-Fraktion ohne Votum an die Bezirksversammlung überwiesen.
Die Drucksache 21-5037 wird vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion beschlossen.
[Nachtrag: Der Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit hat in seiner Sitzung vom 27.05.2024 der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses einstimmig zugestimmt.]
Die Drucksache 21-5038 wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache 21-5039 wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es gibt keine Wortmeldungen.