Protokoll
Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses in der Sitzungspause der Bezirksversammlung vom 20.06.2019

Ö 1

Namentlicher Aufruf der Mitglieder des Hauptausschusses, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der weiteren Tagesordnung

Frau Wolpert begrüßt die Mitglieder des Hauptausschusses, ruft diese namentlich auf und  stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

 

Der Ausschuss legt die Tagesordnung in Form der aktualisierten Tagesordnung vom 19.06.2019 fest.

Ö 2

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses

Frau Wolpert erklärt, dass das Vorschlagsrecht bei der SPD-Fraktion liege und diese Herrn Strate vorgeschlagen habe.

Herr Strate wird einstimmig als stellvertretender Ausschussvorsitzender gewählt.

Ö 3 - 21-0029

Erarbeitung einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung über die Einsetzung der Ausschüsse und generellen Sitzungstage: Festlegung der • Ausschüsse, • Zahl der stimmberechtigten Mitglieder, • generellen Sitzungstage der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse • Sitzungstermine Juli bis September 2019

Die Drucksache 21-0029 liegt als Tischvorlage vor (Anlage).

 

 

Der Hauptausschuss legt einstimmig die einzusetzenden Ausschüsse, die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder, die generellen Sitzungstage der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse sowie die Sitzungstermine Juli - September entsprechend der Anlagen zur Drucksache 21-0029 als Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung fest.

Ö 4 - 21-0030

Festlegung der Ausschuss-Vorsitze und Stellvertreter (Zugriffsverfahren)

Die Drucksache 21-0030 liegt als Tischvorlage vor (Anlage).

Die Fraktionen greifen im Rahmen des Zugriffsverfahrens die (stellvertretenden) Ausschussvorsitze. Das Ergebnis ist der Beschlussdrucksache 21-9000 aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 20.06.2019 zu entnehmen, in die die Ergebnisse des Zugriffsverfahrens nachrichtlich aufgenommen wurden (Anlage).

Ö 5

Mitteilungen

Es liegen keine Mitteilungen vor.

 

Ö 6

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.