Protokoll
Konstituierende Sitzung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld vom 16.06.2021

Ö 1

Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied

Herr Hielscher eröffnet als das der Bezirksversammlung am längsten angehörende Mitglied die Sitzung.

Ö 2

Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung

Herr Hielscher ruft die anwesenden Ausschussmitglieder namentlich auf und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Ö 3

Wahl der*des Vorsitzenden

Herr Strasser schlägt sich selbst zur Wahl des Vorsitzenden des Sonderausschusses vor.

 

Der Ausschuss stimmt Herrn Strassers Vorschlag einstimmig zu.

 

Herr Strasser nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung.

Ö 4

Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder

Herr Strasser weist die Ausschussmitglieder ausdrücklich auf ihre Pflichten, die sich aus dem Bezirksverwaltungsgesetz ergäben, insbesondere auf Ihre Pflicht zur Verschwiegenheit, hin. Ein Merkblatt zu diesem Thema sei den Ausschussmitgliedern bereits übergeben worden.

Ö 5

Wahl der*des stellvertretenden Vorsitzenden

 

Der TOP wird einvernehmlich vertagt.

Ö 6

Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit

Die Fraktionen benennen folgende Sprecher*innen für den Sonderausschuss:

 

GRÜNE: Herrn Trede      DIE LINKE: Herrn Strasser

SPD: Herrn Adrian      FDP: Frau Blume

CDU: Herrn Hielscher

 

Der Ausschuss beschließt einvernehmlich folgende Ausschussregularien:

 

  • Die aktualisierte Tagesordnung erfolgt am Freitag vor der Sitzung.
  • Drucksachen zur Benennung von Preisgerichtsmitgliedern sollen im Sonderausschuss behandelt werden.
  • Die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH darf selbst TOPs zu Sitzungen anmelden.

 

Ö 7

Vorstellung der Vertreter*innen des Amtes, der HafenCity Hamburg GmbH und der Science Hamburg GmbH

Herr Gerdelmann, Frau Parr, Herr Stark, Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) und Herr Griesing (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen) stellen sich vor.

Ö 8 - 21-2072

Hinzuziehung von Vertreter*innen HafenCity Hamburg GmbH und der Science City Hamburg GmbH als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG

Der Ausschuss stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 9

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 10

Sitzung am 18.08.2021 Anschließende Sitzung des Planungsausschuss am 18.08.2021 findet mit einer Öffentlichen Plandiskussion in Blankenese statt

 

Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, am 18.08.2021 im Gymnasium Blankenese zu tagen.

Ö 11 - 21-2057

Technologiepark Lurup Eingabe vom 15.05.2021

Herr Gerdelmann weist darauf hin, dass der Einsetzungsbeschluss des Sonderausschusses (Drucksache 21-1830.1) die Behandlung von Themen auf die Grenzen des Vorbehaltsgebietes beschränke. Im Planungsausschuss habe das Luruper Forum eine ähnliche Eingabe eingebracht. Er schlägt vor, die Eingabe zum Vorhornweg dort weiter zu behandeln.

 

Herr Strasser bittet darum, die Beratungsergebnisse des Planungsausschusses dem Sonderausschuss zur Verfügung zu stellen.

Der Ausschuss ist mit Herrn Gerdelmanns Vorschlag einvernehmlich einverstanden.

Ö 12

Beteiligungsprozess 2021 Sachstandsbericht des Amtes

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Herr Stark stellt den Beteiligungsprozess 2021 mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor. 2020 habe bereits das Forum Bahrenfeld I stattgefunden. Im Forum Bahrenfeld II solle das komplexe Thema „wissensbasierte Stadtentwicklung“ den Menschen nahbarer gemacht werden. Anschließend finde eine Online-Beteiligungsphase statt, die in verschiedene Workshops vor Ort münde. Die Ergebnisse der Beteiligung sollten in die weiteren Planungsunterlagen einfließen. Im Forum Bahrenfeld III würden sich die Teams des Planungswettbewerbs vorstellen. Mit dem „Schulterblick“ sei in der Präsentation die Zwischenpräsentation im Rahmen des Planungswettbewerbs gemeint. Kinder und Jugendliche würden mit eigenen Workshops während der Altonaer Vielfaltswoche beteiligt. Die Beteiligungsformate würden plakatiert und in den entsprechenden Medien veröffentlicht. Außerdem seien mit Postwurfsendungen bislang gute Erfahrungen gemacht worden. Alle Beteiligungen würden evaluiert und veröffentlicht werden. 2022 seien weitere Beteiligungen für die Funktionsplanung vorgesehen.

 

In der Online-Beteiligung werde auf das Tool Maptionnaire zuckgegriffen, mit dem bereits in anderen Projekten gute Erfahrungen gemacht worden seien. Er sichert zu, dem Ausschuss dazu Informationen zur Verfügung zu stellen.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss hat am 28.06.2021 Informationen zum Tool Maptionnaire erhalten ]

Ö 13

Entwicklung der Science City: Themen und Einbindung des Sonderausschusses Sachstandsbericht des Amtes

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Frau Parr zeigt die verschiedenen Themen und die Einbindung des Planungsausschusses anhand einer Präsentation. Darüber hinaus führe die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (SCHB) bereits Gespräche mit sozialen Trägern, Bürger*inneninitativen und Stadtteilorganisationen. Sie bietet an, regelhaft einen TOP in die Tagesordnung aufzunehmen, in dem die SCHB über die zurückliegende Arbeit berichten könne. Auf Nachfrage ergänzt sie, dass bei Themen wie dem Innovationspark Altona im Einzelfall geschaut werden müsse, welcher Ausschuss zu beteiligen sei.

 

Herr Gerdelmann ergänzt auf Nachfrage, dass Unterlagen für die Auslobung von Wettbewerben mit dem Bezirksamt abgestimmt würden. Mit den Auslobungstexten, die das Gebiet der Science City Hamburg Bahrenfeld beträfen, werde der Sonderausschuss befasst werden.

 

Frau Blume spricht sich dafür aus, einen festen TOP „Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH aufzunehmen.

 

Herr Trede ergänzt, dass dieser Bericht auch schriftlich erfolgen könne.

 

Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) erklärt auf Nachfrage, das Zukunftsbild 2040 sei weiterhin die Basis für die weiteren Planungen, an der sich orientiert werden solle. Es werde geprüft, wo das Konzept weiter optimiert werden könne.

Ö 14 - 21-2023

Science City Bahrenfeld: Bestandsanalyse nachbessern und planerisches Zielkonzept neu bewerten! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.05.2021)

Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.05.2021.

Die Drucksache wird einstimmig vertagt.

Ö 15

Mitteilungen

Ö 15.1 - 21-1780.1

Zukunft des JuNo im Sinne aller regeln - Schulterschluss zwischen Bezirksamt und Bezirksversammlung im Sinne einer nachhaltigen Jugendhilfepolitik im Rahmen der Science City Planung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 15.2 - 21-2064

Planungen und Bau der S32 mit Priorität weiterführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16

Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

N 17

Mitteilungen

N 18

Verschiedenes