Herr Hielscher eröffnet als das der Bezirksversammlung am längsten angehörende Mitglied die Sitzung.
Herr Hielscher ruft die anwesenden Ausschussmitglieder namentlich auf und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Herr Strasser schlägt sich selbst zur Wahl des Vorsitzenden des Sonderausschusses vor.
Der Ausschuss stimmt Herrn Strassers Vorschlag einstimmig zu.
Herr Strasser nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung.
Herr Strasser weist die Ausschussmitglieder ausdrücklich auf ihre Pflichten, die sich aus dem Bezirksverwaltungsgesetz ergäben, insbesondere auf Ihre Pflicht zur Verschwiegenheit, hin. Ein Merkblatt zu diesem Thema sei den Ausschussmitgliedern bereits übergeben worden.
Der TOP wird einvernehmlich vertagt.
Die Fraktionen benennen folgende Sprecher*innen für den Sonderausschuss:
GRÜNE: Herrn Trede DIE LINKE: Herrn Strasser
SPD: Herrn Adrian FDP: Frau Blume
CDU: Herrn Hielscher
Der Ausschuss beschließt einvernehmlich folgende Ausschussregularien:
Herr Gerdelmann, Frau Parr, Herr Stark, Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) und Herr Griesing (Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen) stellen sich vor.
Der Ausschuss stimmt der Drucksache einstimmig zu.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, am 18.08.2021 im Gymnasium Blankenese zu tagen.
Herr Gerdelmann weist darauf hin, dass der Einsetzungsbeschluss des Sonderausschusses (Drucksache 21-1830.1) die Behandlung von Themen auf die Grenzen des Vorbehaltsgebietes beschränke. Im Planungsausschuss habe das Luruper Forum eine ähnliche Eingabe eingebracht. Er schlägt vor, die Eingabe zum Vorhornweg dort weiter zu behandeln.
Herr Strasser bittet darum, die Beratungsergebnisse des Planungsausschusses dem Sonderausschuss zur Verfügung zu stellen.
Der Ausschuss ist mit Herrn Gerdelmanns Vorschlag einvernehmlich einverstanden.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Stark stellt den Beteiligungsprozess 2021 mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor. 2020 habe bereits das Forum Bahrenfeld I stattgefunden. Im Forum Bahrenfeld II solle das komplexe Thema „wissensbasierte Stadtentwicklung“ den Menschen nahbarer gemacht werden. Anschließend finde eine Online-Beteiligungsphase statt, die in verschiedene Workshops vor Ort münde. Die Ergebnisse der Beteiligung sollten in die weiteren Planungsunterlagen einfließen. Im Forum Bahrenfeld III würden sich die Teams des Planungswettbewerbs vorstellen. Mit dem „Schulterblick“ sei in der Präsentation die Zwischenpräsentation im Rahmen des Planungswettbewerbs gemeint. Kinder und Jugendliche würden mit eigenen Workshops während der Altonaer Vielfaltswoche beteiligt. Die Beteiligungsformate würden plakatiert und in den entsprechenden Medien veröffentlicht. Außerdem seien mit Postwurfsendungen bislang gute Erfahrungen gemacht worden. Alle Beteiligungen würden evaluiert und veröffentlicht werden. 2022 seien weitere Beteiligungen für die Funktionsplanung vorgesehen.
In der Online-Beteiligung werde auf das Tool Maptionnaire zurückgegriffen, mit dem bereits in anderen Projekten gute Erfahrungen gemacht worden seien. Er sichert zu, dem Ausschuss dazu Informationen zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll: Der Ausschuss hat am 28.06.2021 Informationen zum Tool Maptionnaire erhalten ]
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Parr zeigt die verschiedenen Themen und die Einbindung des Planungsausschusses anhand einer Präsentation. Darüber hinaus führe die Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH (SCHB) bereits Gespräche mit sozialen Trägern, Bürger*inneninitativen und Stadtteilorganisationen. Sie bietet an, regelhaft einen TOP in die Tagesordnung aufzunehmen, in dem die SCHB über die zurückliegende Arbeit berichten könne. Auf Nachfrage ergänzt sie, dass bei Themen wie dem Innovationspark Altona im Einzelfall geschaut werden müsse, welcher Ausschuss zu beteiligen sei.
Herr Gerdelmann ergänzt auf Nachfrage, dass Unterlagen für die Auslobung von Wettbewerben mit dem Bezirksamt abgestimmt würden. Mit den Auslobungstexten, die das Gebiet der Science City Hamburg Bahrenfeld beträfen, werde der Sonderausschuss befasst werden.
Frau Blume spricht sich dafür aus, einen festen TOP „Bericht der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH“ aufzunehmen.
Herr Trede ergänzt, dass dieser Bericht auch schriftlich erfolgen könne.
Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen) erklärt auf Nachfrage, das Zukunftsbild 2040 sei weiterhin die Basis für die weiteren Planungen, an der sich orientiert werden solle. Es werde geprüft, wo das Konzept weiter optimiert werden könne.
Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.05.2021.
Die Drucksache wird einstimmig vertagt.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Es gibt keine Wortmeldungen.