Herr Eschenburg begrüßt Herrn Witte (Fraktion GRÜNE) als neue ständige Vertretung und weist ihn auf seine Rechte und Pflichten, insbesondere die zur Verschwiegenheit, hin.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, für die Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit in Altona aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 12.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Der dem Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Nachzahlung der Betriebskosten 2020 werden der dem Altonaer Stadtarchiv e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 1.047,21 Euro zur Verfügung gestellt.
Frau Krause weist darauf hin, dass nach Prüfung des Amtes für die Maßnahme konsumtive Politikmittel bereitgestellt werden müssten.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt Denkmaltafeln in Altona werden dem Bezirksamt Altona aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 23.400 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Die noch nicht abgeforderten Mittel aus den Anreiz- und Fördersystemen in Höhe von 500 Euro (konsumtiv) werden freigegeben.
Herr Riekers erklärt, die CDU-Fraktion beantrage die Bereitstellung einer geringeren Summe in Höhe von 5.000 Euro für dieses Projekt.
Herr Eschenburg schlägt daraufhin vor, die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie den Antrag von Herrn Riekers alternativ abzustimmen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung bei alternativer Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von GRÜNE, SPD, DIE LINKE und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das 12. Kurdische Filmfestival Hamburg werden dem Verein AGIJ e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 8.200 Euro zur Verfügung gestellt.
Die CDU-Fraktion stimmt für die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 5.000 Euro.
Der TOP mit der Drucksache 21-3536.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Zur Finanzierung der Betriebskosten im Jahr 2023 werden dem Verein KEBAP e.V. aus den Anreiz- und Fördersystemen konsumtiv Mittel in Höhe von 12.503,42 Euro zur Verfügung gestellt.
Die Drs. 21-3534 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung, den Empfehlungen der Fachausschüsse mit folgenden Voten zu folgen:
Herr Ziegert weist darauf hin, dass der Bereich Forst generell unterfinanziert, bisher jedoch noch kein großer Mittelabfluss erkennbar sei. Er bittet daher um einzelne Beispiele, die die Situation besser veranschaulichten.
Frau Eichhorn erläutert, dass für den Bereich Forst keine regelhaften Einnahmen zu verzeichnen seien. Stattdessen gebe es im Jahresverlauf Spitzen, wie z.B. erzielte Einnahmen durch den Holzverkauf im letzten Quartal des Jahres. Dies sorge für einen Ausgleich der Rahmenzuweisung.
Herr Mielke schlägt vor, das Thema in einer der nächsten Sitzungen anhand mehrerer Beispiele ausführlicher zu betrachten und meldet den TOP als ordentlichen Tagesordnungspunkt an.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Eschenburg weist die Fraktionen darauf hin, die Akten zur Einsichtnahme bis zum 18.11.2022 an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung nachzumelden.
Die Fraktionen melden aus der Liste der Zuwendungen aus den Jahren 2020-2021 folgende Akten zur Einsichtnahme und Berichterstattung an:
CDU-Fraktion:
Fraktion DIE LINKE:
[Nachtrag zu Protokoll:
Fraktion GRÜNE:
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Eschenburg schlägt vor, über den möglichen Ausfall der Sitzung im Dezember oder Januar abzustimmen. Da nach der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) im Dezember weder der Hauptausschuss noch die Bezirksversammlung erreicht würden, biete sich die Dezembersitzung an.
Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag, die Sitzung des HVA im Dezember 2022 ausfallen zu lassen, einstimmig zu.
Des Weiteren müsse darüber entschieden werden, das digitale Sitzungsformat im Januar 2023 weiterzuführen, oder die Sitzung wieder in Präsenz stattfinden zu lassen.
Der Ausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, die Sitzung im Januar 2023 digital durchzuführen.