10.12.2018

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit

18:00 Uhr, Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG), Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Jessenstraße, Ecke Virchowstraße)
Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit

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Titel
Drucksache
Öffentliche Fragestunde
Hilfsangebote für Suizidgefährdete (Referent der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz wurde angefragt)
Anfrage zu den Fortschritten bei der Luftreinhaltung (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Verkehrssicherungspflicht Flottbeker Wochenmarkt Bericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion)
Bezirkliche Sondernutzungsgebühren für Haltestellen des Bücherbusses in Lurup und Osdorf Bericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Betrieb einer Chemischen Reinigung (Große Bergstraße 167) in unmittelbarer Nähe zu einem Speiserestaurant hier: Zulässigkeit mit Blick auf gewerbe- und lebensmittelhygienerechtliche Vorschriften (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Sondernutzung Weihnachtsmarkt Ottensen hier: Beeinträchtigung des provisorischen Radwegs vor dem Bahnhof Altona durch zwei bezirklich genehmigte Verkaufsbuden (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Stellenausstattung und Personalbestand des Fachamtes Verbraucherschutz, Gewerbe und Umwelt sowie des Fachamtes Gesundheit (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Themenplanung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit für die Sitzungstermine Januar bis Mai 2019 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Rückstand bezüglich der Ausschussprotokolle - Ausstehende Ausschussprotokolle für die Sitzungen seit April 2018 (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Beratung über die Sondernutzungsanträge (Vertagung aus der November-Sitzung) (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes
Ö 13
Mitteilungen
Verschiedenes
N 15
Umwelttelefon
N 16
Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund
N 17
Verschiedenes