Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 10.09.2020

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Ö 2 - 21-1141.1

Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof hier: Ziffer 3 des Antrags der Fraktionen von CDU und SPD aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

Ö 3 - 21-1203

Interessensbekundungsverfahren Beweidung Schnaakenmoor Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 4

Genehmigung von Infoständen durch das Bezirksamt während der Pandemie (angemeldet von der CDU-Fraktion)

Ö 5

Öffentliche Anhörung Brünschenwiesen

Ö 5.1 - 21-1202

Ein neues Naturschutzgebiet in Altona: Die Brünschenwiesen hier: Öffentliche Anhörung nach Geschäftsordnung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Ö 5.2 - 21-1204

Sicherung der Brünschenwiesen als Naturraum ohne Bebauung: Änderung des Bebauungsplanes hier: Öffentliche Anhörung nach Geschäftsordnung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Ö 6 - 21-1215

Stellungnahme zur Schlussverschickung Elbchaussee Abschnitt Manteuffelstraße - Parkstraße Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2020)

Ö 7 - 21-1205

Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE

Ö 8

Zulassung der Öffentlichkeit zu Sitzungen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse hier: Evaluation des vom Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss am 24.08.2020 festgelegten Verfahrens

Ö 9

Sitzungsbetrieb im 4. Quartal 2020

Ö 10

Zwischenergebnisse der Online-Anhörung "PETRA IV in der Science City Bahrenfeld"/ Verlängerung der Stellungnahmefrist zum Senatsdrucksachenentwurf Science City Bahrenfeld Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 11 - 21-1179

Festlegung der Sitzungstermine 2021

Ö 12

Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 24.09.2020

Ö 13

Mitteilungen

Ö 14

Verschiedenes

N 15

Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Fristende: 25.09.2020) Vertagt aus der Sitzung vom 13.08.2020)

N 15.1

Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.) Vertagt aus der Sitzung vom 13.08.2020)