Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Heyne macht auf den Zuwendungsbetrag im Beschlusstext aufmerksam, der niedriger sei als im Zuwendungsantrag ursprünglich genannt.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung mehrheitlich bei Enthaltung der AFD-Fraktion sowie gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und DIE LINKE, wie folgt zu beschließen:
heilende Stadt e.V. werden für Betriebs- und Mietkosten des Heilgartens konsumtive Politikmittel (aus Sondermitteln) in Höhe von 1.900 Euro zur Verfügung gestellt.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der AFD-Fraktion, wie folgt zu beschließen:
Der Türkischen Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V. werden für das Projekt Elektrogeräte investive Politikmittel (aus dem Förderfonds) in Höhe von 1.576,99 Euro zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich:
Die Abschreibung für Anlagen beträgt 788,50 Euro bei einer Bindungsdauer von 2 Jahren.)
Herr Wesselkamp-Holzer regt an, den Zuwendungsantrag in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport fachlich zu beraten.
Der Haushaltsausschuss bittet den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport einstimmig um eine fachliche Stellungnahme zum Zuwendungsantrag.
Frau Dr. Vogel regt an, den Zuwendungsantrag in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung fachlich zu beraten.
Der Haushaltsausschuss bittet den Ausschuss für Kultur und Bildung mehrheitlich gegen die Stimme der FDP-Fraktion und bei Enthaltung der AFD-Fraktion um eine fachliche Stellungnahme zum Zuwendungsantrag.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, wie folgt zu beschließen:
GWA St. Pauli e.V. werden für das Projekt Fachtag zum zwanzigjährigen Jubiläum Leseförderung konsumtive Politikmittel (aus Sondermitteln) in Höhe von 995 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 22-1337.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Heuck weist darauf hin, dass der Zuwendungsantrag Mittel aus 2026 anspreche.
Herr Rinck meldet für die Volt-Fraktion Beratungsbedarf an.
Der TOP mit der Drucksache 22-1360.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, wie folgt zu beschließen:
MUT Theater/interkulturell e.V. werden für das Projekt 16. Kurdisches Filmfestival konsumtive Politikmittel (aus dem Förderfonds) in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 22-1325.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Heyne bittet das Amt, die zuständige Amtsvertretung darauf hinzuweisen, dass der Zuwendungsantrag aufgrund seines geringen Zuwendungsbetrags direkt und ohne Beteiligung des Sozialausschusses im Haushaltsausschuss hätte beraten werden können.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Dem AWO Landesverband Hamburg e.V. werden für das Projekt Improtheater für Senior:innen 2026 konsumtive Politikmittel (aus dem Förderfonds) in Höhe von 3.150 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 22-1389.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der AFD-Fraktion, wie folgt zu beschließen:
Dem Kindermuseum e.V. werden für die Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase Mittel aus dem Quartierfonds I in Höhe von 20.000 Euro zur Verfügung gestellt. Es sind in 2025 noch Restmittel im Quartiersfonds I vorhanden.
Der TOP mit der Drucksache 22-1158.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Wesselkamp Holzer wirft ein, der Sozialausschuss habe der Bezirksversammlung empfohlen, nach § 27 BezVG die Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration aufzufordern, die Kosten in Höhe von 115.000 Euro für die Arbeit der Palette gGmbh für das Projekt „Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona/ Nord“ im Rahmen der Haushaltsaufstellung des Doppelhaushaltes 2027/ 2028 zu berücksichtigen und entsprechend einzuplanen.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen werden für das Projekt Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord aus dem Quartierfonds I in Höhe von 50.000 Euro sowie konsumtive Politikmittel (aus dem Förderfonds) in Höhe von 40.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Der TOP mit der Drucksache 22-1398.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Dem Lokalen Gesundheitszentrum Osdorf/ Lurup werden im Rahmen der Verlängerung des Zuwendungsbescheids zusätzliche Mittel in Höhe von 6.585 Euro zur Verfügung gestellt. Die Förderungssumme beträgt damit im Jahr 2025 insgesamt 30.240 Euro. Es sind in 2025 noch Restmittel im Quartiersfonds I vorhanden.
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, wie folgt zu beschließen:
Dem Bezirkssenior:innenbeirat werden für Öffentlichkeitsarbeit konsumtive Politikmittel (aus dem Förderfonds) in Höhe von 3.500 Euro zur Verfügung gestellt. Dafür sollen die bereits bewilligten Politikmittel für die Senior:innntage 2025 des BSB (von insgesamt 7.500 Euro) umgewidmet und verwendet werden.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Heyne und Frau Hillmer verabschieden Frau Krause als für den Haushaltsausschuss zuständige Sachbearbeiterin des Amtes und bedanken sich bei ihr für ihren Einsatz, ihre Mitarbeit und ihre fachliche Expertise. Als neue zuständige Sachbearbeiter:innen begrüßen sie Frau Ewert und Herrn Suhrbier.
Frau Koppke bemängelt einen fehlenden Nachtrag des Amtes aus der Sitzung vom 10.09.2025 zum Mittelabflussbericht der Rahmenzuweisung "Investitionen der Forstverwaltung" (TOP 4.1).
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Information am 09.10.2025 per E-Mail erhalten.]
Sie macht auf die Zuladung der Mitglieder des Haushaltsausschusses zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung am 03.11.2025 aufmerksam und regt an, dies für weitere Fachausschüsse zu planen.
Herr Heuck fasst kurz die Diskussionsinhalte aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.10.2025 zusammen und betont die Notwendigkeit einer gemeinsamen Beratung, insbesondere für die neueren Ausschussmitglieder.
Frau Dr. Vogel wendet ein, fachliche Klärungen zum Thema Haushalt könnten auch fraktionsintern beraten werden. Ein Vorschlag zur Novellierung der Zuwendungsstruktur sei bereits unter Einbeziehung aller Fraktionen erarbeiten worden. Die Fachausschüsse hätten die Zuwendungsanträge vor allem fachlich zu beraten.
Herr Klanck regt an, das Tortendiagramm in der Gesamtpolitikmittellistedifferenzierter zu gestalten und die Liste mit dem tatsächlichen Mittelabfluss pro Zuwendungsantrag zu ergänzen.