Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Eine Vertretungdes HausDrei Stadtteilzentrum in Altona e.V. (nachfolgend HausDrei) berichtet dem Ausschuss über die aktuelle Situation ihres Stadtteilkulturzentrums und hebt auch auf Nachfrage der Ausschussmitglieder das Folgende hervor:
Zudem seien für die Pflege des Außengeländes keine Mittel vorhanden. Durch immer häufiger auftretende Starkregenereignisse sei das Außengelände durch Bodenerosion gefährdet. Ein großes Anliegen sei es, das Gebäude zukunftssicher zu machen. Hierzu seien aber Investitionssummen erforderlich, die dem HausDrei derzeit nicht zur Verfügung ständen.
Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich bei der Vertretung für den ausführlichen Vortrag.
Frau Dr. Steffens resümiert, das HausDrei sei nicht nur in der Kulturarbeit, sondern auch in vielen anderen gesellschaftlich relevanten Bereichen aktiv. Als zuständiger Ausschuss sei man weiterhin bemüht, das Stadtteilkulturzentrum nach besten Kräften zu unterstützen.
Die Petentinstellt dem Ausschuss ihre Eingabe vor. Sie führt ergänzend aus, die Hintergründe zu dem verbrecherischen System, das Zwangsarbeiter:innen im Werk der Firma „Noleiko“ während des 2. Weltkriegeszum Opfer fielen, seivielen Anwohner:innen in den Kolbenhöfen trotz einer Straßenbenennung nach der russischen Zwangsarbeiterin Antonia Kozlova und der Errichtung von Stolpersteinen kaum bekannt. Deshalb schlage sie vor, dauerhaft eine Gedenktafel für die jüdisch-russischen Zwangsarbeiter:innen an der Friedensallee am Kolbenhof-Quartier errichten zu lassen.
Mehrere Ausschussmitgliederbefürworten die Eingabe.
Auf den Vorschlag von Frau Dr. Steffens, die Gedenktafel auf privatem statt auf öffentlichem Grund zu errichten, um das sehr zeitaufwendige Verfahren zu umgehen, entgegnet diePetentin, der Standort auf privatem Grund sei nicht einsehbar.
Herr Berndt pflichtet der Petentin bei, es sei wichtig, dass die Gedenktafel auf öffentlichem Grund errichtet werde.
Frau Dr. Steffens schlägt der Petentin vor, Kontakt mit dem Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altonaaufzunehmen und sich zusätzlich Unterstützung beim Amt zu holen. Zudem würde es der Ausschuss begrüßen, über die weitere Entwicklung des Vorhabens auf dem Laufenden gehalten zu werden.
Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Frau Dr. von Criegern moniert, das Bismarck-Denkmal im Schleepark sei schwer verschandelt. So sei der Bismarck-Statue unter anderem ein Strick um den Hals gelegt worden. Sie betont, die aktuelle Debatte um das Thema Dekolonisierung sei richtig und legitim, aber eine kritische Aufarbeitung der Kolonialvergangenheitrechtfertige dennoch keinen Vandalismus an Denkmälern. Aus diesem Grund beantrage ihre Fraktion die zügige Säuberung des Bismarck-Denkmals.
Frau Dr. Steffens ergänzt, es gebe eine extra Task-Force zur Säuberung von Denkmälern.
Herr Fischer betont, seine Fraktion werde dem Antrag nicht zustimmen. Zunächst müsse geklärt werden, ob es nicht eine Prioritätenliste gebe, aus der eventuell hervorgehe, dass die Säuberung anderer beschädigter Denkmäler Vorrang gegenüber dem Bismarck-Denkmal im Schleepark habe.
Herr Fischer meldet für die Fraktion Volt Beratungsbedarf an.
Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2024.
Herr Chabrak führt aus, Die Abteilung Stadtgrün habe einen neuen angepassten Text für die Tafel erstellt, das Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altona habe jedoch Überarbeitungsbedarf am Text angemeldet. Erst dann könne der Text vom Ausschuss freigegeben werden. Zudem gebe es bei der jetzigen Bildauswahl für die Tafel urheberrechtliche Bedenken.
Mit Verweis auf den Nachtrag des Amtes zu TOP 5 aus der Sitzung vom 02.12.2024 wird der dort vertagte TOP mit der Drucksache 22-0197 vor Eintritt in die Tagesordnung gestrichen (Grund: Der Zuwendungsantrag wurde seitens der Antragstellenden zurückgezogen).
Vertagt aus der Sitzung vom 02.12.2024.
Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung am 03.02.2025 vertagt und der Antragsteller erneut zur Vorstellung des Projekts eingeladen.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024.
Die Antragstellerin erläutert den Ausschussmitgliedern ihren Zuwendungsantrag. Auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder berichtet sie ergänzend,auch durch gute Kontakte zu umliegenden Seniorenheimen sei die soziale Öffnung des„Lesegartens“gewährleistet und stelle eineVerbindung zwischen der jungen und der alten Generation her.Auf Nachfrage von Herrn Holster nach der sozialen Einbindung von Kindern anderer Schulen versichert sie,der Schulverein der Katholischen SchuleBlankenesekümmere sich aktiv um Kontaktezu anderen Schulen.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes mehrheitlich bei Ablehnung der AFD-Fraktion zu.
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024.
[Nachtrag zu Protokoll: Mit Schreiben vom 19.12.2024 an die Bezirksversammlung Altona bat der Antragsteller darum, die beantragte Zuwendungshöhe in Höhe von 35.663 Euro auf 25.000 Euro zu reduzieren.]
Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt „LURUPINA 2025“ werden dem Lichtwark-Forum Lurup e. V. konsumtive Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Frau Licari führt aus, ihre Fraktion habe zu dem vorliegenden Zuwendungsantrag noch einige inhaltliche Fragen. Sie schlage deshalb vor, die Antragsteller:innen in die kommende Sitzung einzuladen.
Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und AFD und bei Enthaltung der FDP-Fraktion sowie einer Enthaltung aus der Fraktion DIE LINKE zu.
Auf die Frage von Frau Licari, warum die Höhe der beantragten Zuwendung der bisher eingereichten Anträge des Antragstellenden so deutlich schwanke, bittetFrau Dr. Steffens, diesen in die kommende Sitzung einzuladen.
Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP zu.
Der TOP mit der Beschlussempfehlung des Amtes (Anlagen, teilweise nicht-öffentlich)wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Anlagen
TV Zuwendungsantrag Luthergemeinde Bahrenfeld Auf der Zinne_ Neuer Klang (1270 KB)
Der TOP mit der Beschlussempfehlung des Amtes (Anlagen, teilweise nicht-öffentlich)wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Anlagen
TV Zuwendungsantrag F.J. Aufführungen STATUS Lichthof Theater Hamburg (1266 KB)
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt Folgendes:
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.
Frau Dr. Steffens setzt den Ausschuss über eine am 02.01.2025 verfasste E-Mail der Petentin zum Vorhaben Straßenbenennung nach Horst Janssen/Umbenennung der Panzerstraße an den Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung in Kenntnis. Die Petentin lege in ihrer E-Mail dar, dass eine hundertprozentige Zustimmung der Anwohner:innen für eine Umbenennung der Panzerstraße kaum zu erreichen sei.