Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.01.2025

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Ö 2

Das HausDrei stellt sich vor (Referierende: Vertretungen des HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V.)

Eine Vertretungdes HausDrei Stadtteilzentrum in Altona e.V. (nachfolgend HausDrei) berichtet dem Ausschuss über die aktuelle Situation ihres Stadtteilkulturzentrums und hebt auch auf Nachfrage der Ausschussmitglieder das Folgende hervor:

 

  •  Das HausDrei sei vorrangig ein soziokulturelles Zentrum, das Kulturveranstaltungen wie Lesungen, Konzerte, Märkte und Feste ausrichte. Das Angebot richte sich an alle interessierten Besucher:innen, weshalb bei allen Angeboten einniedrigschwelliger Zugang im Vordergrund stände.
  •  Im Rahmen desdiesjährigen internationalen Festivals für Straßenkünste STAMPsei das HausDrei als Mitausrichter an demReclaim your Neighbourhood nstlerische interventionen für lebenswerte Stadträume beteiligt.
  •  Bereits im dritten Jahr veranstalte das HausDrei gemeinsam mit dem Frauenmusikzentrum e.V. Jam Sessions.
  •  In Kooperation mirden Altonaer Spar- und Bauverein eG und dem Bauverein der Elbgemeinden eG organisiere das HausDrei Kinder- und Nachbarschaftstreffs.
  •  Das Mädchenspektakel, das größte Mädchen-Treffen Norddeutschlands, feiere in diesem Jahr sein 30-jähriges Jubiläum. Als aktiver Partner sei das HausDrei von Anbeginn Mitausrichter und Austragungsort zugleich.
  •  In den Räumlichkeiten des HausDrei befänden sich eine Töpferei, eine Holzwerkstatt sowie ein Repair Café. Zudem gebe es einen Café-Betrieb mit täglichem Mittagstischangebot.
  •  Das HausDrei zähle ca. 280.000 Besucher:innen pro Jahr, verteilt auf die verschiedenen angebotenen Veranstaltungen und Projekte.
  •  Das HausDrei verfüge über elf angestellte Mitarbeiter:innen, von denen aber nur zwei über eine Vollzeitstelle verfügten. Die Arbeit der ehrenamtlichen Mitarbeiter:innen sei ein ganz wesentlicher Faktor zur Realisierung eines breiten und niedrigschwelligen Angebots.
  •  Die institutionelle Zuwendung decke lediglich die Personalkosten sowie Teile der Betriebskosten. 
  •  hrend die Personalkosten in den Jahren 2023 und 2024 auch Dank der Unterstützung seitens der Bezirkspolitik noch refinanziert hätten werden können,  nnten diese unter den derzeitigen finanziellen Rahmenbedingungen und trotz  einer zehnprozentigen Aufstockung der Zuwendungen im Bereich der Kinder-, Jugend- und Sozialarbeit im Jahr 2025 nicht mehr abgedeckt werden. Dies hätte zur Konsequenz, dass niedrigschwellige Angebote, insbesondere im Bereich der Jugendhilfearbeit,nicht mehr aufrechtzuerhalten seien.
  •  Große Sorgen bereite der Zustand des Gebäudes. So seien Schäden durch  Kapillarfeuchte im Gebäudeinneren festgestellt worden, die nurdurch umfangreiche energetische Dämmungsmaßnahmen behoben werden könnten.

Zudem seien für die Pflege des Außengeländes keine Mittel vorhanden. Durch immer häufiger auftretende Starkregenereignisse sei das Außengelände durch Bodenerosion gefährdet. Ein großes Anliegen sei es, das Gebäude zukunftssicher zu machen. Hierzu seien aber Investitionssummen erforderlich, die dem HausDrei derzeit nicht zur Verfügung ständen.

 

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich bei der Vertretung für den ausführlichen Vortrag.

 

Frau Dr. Steffens resümiert, das HausDrei sei nicht nur in der Kulturarbeit, sondern auch in vielen anderen gesellschaftlich relevanten Bereichen aktiv. Als zuständiger Ausschuss sei man weiterhin bemüht, das Stadtteilkulturzentrum nach besten Kräften zu unterstützen.

 

 

 

 

Ö 3 - 22-0522

Errichtung einer Gedenktafel für jüdisch-russische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128 / Quartier Kolbenhöfe Eingabe vom 22.11.2024

Die Petentinstellt dem Ausschuss ihre Eingabe vor. Sie führt ergänzend aus, die Hintergründe zu dem verbrecherischen System, das Zwangsarbeiter:innen im Werk der Firma „Noleiko“hrend des 2. Weltkriegeszum Opfer fielen, seivielen Anwohner:innen in den Kolbenhöfen trotz einer Straßenbenennung nach der russischen Zwangsarbeiterin Antonia Kozlova und der Errichtung von Stolpersteinen kaum bekannt. Deshalb schlage sie vor, dauerhaft eine Gedenktafel für die jüdisch-russischen Zwangsarbeiter:innen  an der Friedensallee am Kolbenhof-Quartier errichten zu lassen.

 

Mehrere Ausschussmitgliederbefürworten die Eingabe.

 

Auf den Vorschlag von Frau Dr. Steffens, die Gedenktafel auf privatem statt auf öffentlichem Grund zu errichten, um das sehr zeitaufwendige Verfahren zu umgehen, entgegnet diePetentin, der Standort auf privatem Grund sei nicht einsehbar.

 

Herr Berndt pflichtet der Petentin bei, es sei wichtig, dass die Gedenktafel auf öffentlichem Grund errichtet werde.

 

Frau Dr. Steffens schlägt der Petentin vor, Kontakt mit dem Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altonaaufzunehmen und sich zusätzlich Unterstützung beim Amt zu holen. Zudem würde es der Ausschuss begrüßen, über die weitere Entwicklung des Vorhabens auf dem Laufenden gehalten zu werden.

Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.

Ö 4

Säuberung Bismarck-Denkmal - politische Diskussion legitimiert keine Sachbeschädigung im öffentlichen Raum! (Angemeldet von der CDU-Fraktion)

Angemeldet von der CDU-Fraktion.

 

Frau Dr. von Criegern moniert, das Bismarck-Denkmal im Schleepark sei schwer verschandelt. So sei der Bismarck-Statue unter anderem ein Strick um den Hals gelegt worden. Sie betont, die aktuelle Debatte um das Thema Dekolonisierung sei richtig und legitim, aber eine kritische Aufarbeitung der Kolonialvergangenheitrechtfertige dennoch keinen Vandalismus an Denkmälern. Aus diesem Grund beantrage ihre Fraktion die zügige Säuberung des Bismarck-Denkmals.

 

Frau Dr. Steffens ergänzt, es gebe eine extra Task-Force zur Säuberung von Denkmälern.

 

Herr Fischer betont, seine Fraktion werde dem Antrag nicht zustimmen. Zunächst müsse geklärt werden, ob es nicht eine Prioritätenliste gebe, aus der eventuell hervorgehe, dass die Säuberung anderer beschädigter Denkmäler Vorrang gegenüber dem Bismarck-Denkmal im Schleepark habe.

 

Herr Fischer meldet r die Fraktion Volt Beratungsbedarf an.

Ö 5

Tafel zum Kornblumen-Mosaik (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2024)

Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.12.2024.

 

Herr Chabrak hrt aus, Die Abteilung Stadtgrün habe einen neuen angepassten Text für die Tafel erstellt, das Stadtteilarchiv Ottensen e.V. Geschichtswerkstatt für Altona habe jedoch Überarbeitungsbedarf am Text angemeldet. Erst dann könne der Text vom Ausschuss freigegeben werden. Zudem gebe es bei der jetzigen Bildauswahl für die Tafel urheberrechtliche Bedenken.

 

Ö 6 - 22-0197

Zuwendungsantrag HausDrei e. V. – Einbau- und Installation von digitalen Thermostatköpfen Beschlussempfehlung des Amtes (Vertragt aus der Sitzung vom 02.12.2024)

Mit Verweis auf den Nachtrag des Amtes zu TOP 5 aus der Sitzung vom 02.12.2024 wird der dort vertagte TOP mit der Drucksache 22-0197 vor Eintritt in die Tagesordnung gestrichen (Grund: Der Zuwendungsantrag wurde seitens der Antragstellenden zurückgezogen).

 

 

Ö 7 - 22-0410

Zuwendungsantrag - P.v.P. – Herstellung Ehrengrab Vilma Mönckeberg-Kollmar auf dem Friedhof Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 02.12.2024)

Vertagt aus der Sitzung vom 02.12.2024.

Der TOP wird einvernehmlich in die kommende Sitzung am 03.02.2025 vertagt und der Antragsteller erneut zur Vorstellung des Projekts eingeladen.

 

Ö 8 - 22-0413

Zuwendungsantrag Schulverein der Katholischen Schule Blankenese- "Lesegarten" Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024 / Referentin: Antragstellerin)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024.

 

Die Antragstellerin erläutert den Ausschussmitgliedern ihren Zuwendungsantrag. Auch auf Nachfragen der Ausschussmitglieder berichtet sie ergänzend,auch durch gute Kontakte zu umliegenden Seniorenheimen sei die soziale Öffnung desLesegartensgewährleistet und stelle eineVerbindung zwischen der jungen und der alten Generation her.Auf Nachfrage von Herrn Holster nach der sozialen Einbindung von Kindern anderer Schulen versichert sie,der Schulverein der Katholischen SchuleBlankenesemmere sich aktiv um Kontaktezu anderen Schulen.

 

 

 

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes mehrheitlich bei Ablehnung der AFD-Fraktion zu.

 

 

Ö 9 - 22-0417

Zuwendungsantrag Lichtwark-Forum Lurup e. V. – LURUPINA 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024)

Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 02.12.2024.

 

[Nachtrag zu Protokoll: Mit Schreiben vom 19.12.2024 an die Bezirksversammlung Altona bat der Antragsteller darum, die beantragte Zuwendungshe in Höhe von 35.663 Euro auf 25.000 Euro zu reduzieren.]

Der Ausschuss r Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r das Projekt LURUPINA 2025“ werden dem Lichtwark-Forum Lurup e. V. konsumtive Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Ö 10 - 22-0530

Zuwendungsantrag altonale GmbH – STAMP in 2025 Beschlussempfehlung des Amtes

Frau Licarihrt aus, ihre Fraktion habe zu dem vorliegenden Zuwendungsantrag noch einige inhaltliche Fragen. Sie schlage deshalb vor, die Antragsteller:innen in die kommende Sitzung einzuladen.

Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

 

Ö 11 - 22-0536

Zuwendungsantrag TBA GbR – “Villa tbd – to be defined” Beschlussempfehlung des Amtes

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und AFD und bei Enthaltung der FDP-Fraktion sowie einer Enthaltung aus der Fraktion DIE LINKE zu.

Ö 12 - 22-0541

Zuwendungsantrag FRISE Künstlerhaus Hamburg e. V. – FRISE -AIR Artist in Residency Programm Beschlussempfehlung des Amtes

Auf die Frage von Frau Licari, warum die Höhe der beantragten Zuwendung der bisher eingereichten Anträge des Antragstellenden so deutlich schwanke, bittetFrau Dr. Steffens, diesen in die kommende Sitzung einzuladen.

 

 

Frau Licari meldetr die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

Ö 13 - 22-0542

Zuwendungsantrag: S.L. – „Pulse“ Beschlussempfehlung des Amtes

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP zu.

Ö 14 - 22-0538

Zuwendungsantrag Luthergemeinde Bahrenfeld – „Auf der Zinne – Neuer Klang!“ Beschlussempfehlung des Amtes (Tischvorlage)

Der TOP mit der Beschlussempfehlung des Amtes (Anlagen, teilweise nicht-öffentlich)wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.


Anlagen
TV Zuwendungsantrag Luthergemeinde Bahrenfeld Auf der Zinne_ Neuer Klang (1270 KB)

Ö 15 - 22-0537

Zuwendungsantrag: F. J. – Aufführungen "STATUS", LICHTHOF Theater Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes (Tischvorlage)

Der TOP mit der Beschlussempfehlung des Amtes (Anlagen, teilweise nicht-öffentlich)wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Frau Licari meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.


Anlagen
TV Zuwendungsantrag F.J. Aufführungen STATUS Lichthof Theater Hamburg (1266 KB)

Ö 16 - 22-0538

Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

Ö 16.1 - 22-0393.1

Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Ö 16.2 - 22-0408.1

Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Ö 16.3 - 22-0430.1

Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Ö 16.4 - 22-0499

Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Ö 16.5 - 22-0520

Brunnen in Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)

Ö 16.6 - 22-0546

Orte zum Wohlfühlen – illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Ö 17 - 22-0537

Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Januar 2025

 

Der Ausschuss für Kultur und Bildung beschließt Folgendes:

 

  • SKP 07, 09 und 10: Einstimmig beschlossen.
  • SKP 08: Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss einstimmig, dem Antragstellenden T.M. zur Durchführung des Projekts „Jenseits der Grenzen  Musik und Tanz Performance im Juni 2025“ Politikmittel in Höhe der beantragten Summe von 3.463 Euro zur Verfügung zu stellen.

 

 

Ö 18

Mitteilungen

Ö 18.1 - 22-0393.1

Neuen Park in Othmarschen nach Siegfried Lenz benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

Ö 18.2 - 22-0408.1

Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

 

Ö 18.3 - 22-0430.1

Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

 

Ö 18.4 - 22-0499

Drop-Off Zone für die Schule Wesperloh einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

 

Ö 18.5 - 22-0520

Brunnen in Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

 

Ö 18.6 - 22-0546

Orte zum Wohlfühlen – illegale Graffitis beseitigen in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zu Kenntnis.

 

Ö 19

Verschiedenes

Frau Dr. Steffens setzt den Ausschuss über eine am 02.01.2025 verfasste E-Mail der Petentin zum Vorhaben Straßenbenennung nach Horst Janssen/Umbenennung der Panzerstraße an den Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung in Kenntnis. Die Petentin lege in ihrer E-Mail dar, dass eine hundertprozentige Zustimmung der Anwohner:innenr eine Umbenennung der Panzerstraße kaum zu erreichen sei.