Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 05.07.2023

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigen Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen vom 07.06.2023.

Eine Vertretung der Mädchen*oase berichtet vom Begehungstermin mit der DB Netz AG vom 15.06.2023 (siehe beigefügtes Protokoll des Termins). Hierbei und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder hebt sie Folgendes hervor:

• Das zu erstellende Landschafts- und Freiraumplanungskonzept solle Ende Juli/ Anfang August vorliegen.
• Grundsätzlich müsse überlegt werden, wir mit der verbleibenden Fläche möglichst effizient umgegangen werden könne. So stelle sich beispielsweise die Frage, ob der Teich weiter bestehen bleiben solle, der zwar ein wichtiger Bestandteil sei, allerdings rund die Hälfte des Jahres ungenutzt bleibe.
• Schön wäre es, wenn für den bestehenden Waggon eine Lösung gefunden und ggf. sogar eine Verbesserung erzielt werden könne.
• Der Termin habe in guter Atmosphäre stattgefunden und die offenen Fragen seien von der DB Netz AG aufgenommen worden. Gleichzeitig sei man seitens der Mädchen*Oase überrascht gewesen, mit welchem Tempo scheinbar vorgegangen werde, da es sich eigentlich um eine Auftaktveranstaltung gehandelt habe. Das Team habe versucht, die Belange der Einrichtung und der Mädchen vor Ort so gut wie möglich deutlich zu machen.
• Fraglich sei, wie sich während der Baumaßnahmen die Lärm- und Verschmutzungssituation darstellen und ob dies Einfluss auf die Öffnungszeiten der Einrichtung haben werde. Generell bestünden Sorgen, inwieweit die Bedarfe in den Planungen am Ende tatsächlich Berücksichtigung finden würden.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für den Bericht und stellen fest, dass es wichtig sei, das Thema weiter im Blick zu behalten und darauf zu achten, inwieweit die DB Netz AG am Ende die Belange der Mädchen*oase tatsächlich in den Planungen aufgreife.

Frau Wolf berichtet, dass auch das Jugendamt an den bisherigen Gesprächen mit der DB Netz AG beteiligt gewesen sei und auch an dem Begehungstermin teilgenommen habe. Der DB Netz AG sei hierbei die Relevanz und Bedeutung der Einrichtung deutlich gemacht worden. Wichtig sei es, konkrete Forderungen zu stellen und zu versuchen, die Planungen auch für etwaige pädagogische Potenziale zu nutzen.

Der Ausschuss verständigt sich einvernehmlich darauf, sich wieder mit dem Thema zu befassen, sobald das Landschafts- und Freiraumplanungskonzept vorliegt.

Anlagen
Protokoll Auftakttermin Freiraumplanung MädchenOase (5782 KB)

Herr Jürgensen stellt die Website www.sozialraum-altona.de vor. Ziel der Website sei es, die Jugendhilfeangebote aus den Sozialräumen so vollständig wie möglich, gebündelt und übersichtlich an einem Ort darzustellen und so Interessierten die Möglichkeiten zu geben, nach passenden und ortsnahen Angeboten zu suchen. Die Seite sei zusammen mit einem Träger der freien Jugendhilfe erarbeitet worden und solle am 30.08.2023 online gestellt werden. Wenn dies erfolgt sei, würden Anregungen, Verbesserungen und Ergänzungen so schnell wie möglich eingepflegt.

Mehrere Ausschussmitglieder loben das Projekt und das Design der Website. Einzelne Ausschussmitglieder diskutieren, ob noch mehr Projekte in die Website aufgenommen werden sollten, etwa solche von Schulen, Sportvereinen und privaten Unternehmen.

Herr Jez und Frau Wolf stellen das Thema anhand einer Präsentation vor (siehe Anlage). Herr Jez zeigt darüber hinaus den entwickelten Fragebogen (siehe auch Seite 11 der Präsentation). Dieser sei unter der Mithilfe der Steuerungsgruppe der Jugendhilfeplanung entstanden und befinde sich aktuell noch in der Finalisierung. Ein großer Dank gehe hierbei an Frau Müller-Möller die vonseiten des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Steuerungsgruppe tatkräftig mitgewirkt habe. Die Befragung richte sich nur an Personen aus Altona. Es gebe für alle gängigen mobilen Endgeräte entwickelte Formate. Je nachdem welche Zielgruppe den Bogen ausfülle, gebe es unterschiedliche Fragenstränge, bspw. für Jugendliche und Eltern. Zudem würden die Antwortmöglichkeiten oftmals in zufälliger Reihenfolge dargestellt, um eine Beeinflussung zu vermeiden.

Anlagen
Präsentation Sachstand Jugendhilfeplanung (2031 KB)

Es liegen keine Beschlussempfehlungen vor.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Frau Wolf berichtet, dass am 10.07.2023 die Einweihung des Bauspielplatzes Hexenberg stattfinden werde. Den Ausschuss hätte bereits eine entsprechende Pressemitteilung erreicht und man könne gerne an der Veranstaltung teilnehmen. Darüber hinaus berichtet sie, dass ein gemeinsamer Austausch mit dem Jugendamt aus dem Bezirk Berlin-Marzahn stattgefunden habe. Es sei spannend gewesen, die unterschiedlichen Strukturen kennenzulernen und so auch die Besonderheit des Systems Hamburg als Einheitsgemeinde verstärkt wahrzunehmen.

Mehrere Ausschussmitglieder zeigen sich von den Rückmeldungen des Amtes in der Mitteilungsdrucksache enttäuscht.

Frau Müller-Möller berichtet, dass der Landesjugendring kürzlich zu einem Jugenddialog im Bezirk Wandsbek eingeladen habe. Dort sei das Rahmenkonzept sehr positiv wahrgenommen und besprochen worden. Man befinde sich als Unterausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (UA-Beteiligung) weiter mit den Akteur:innen der Veranstaltung im Dialog und wolle die Inhalte des Konzepts gemeinsam vertiefen.

Herr Rehbock gibt zu bedenken, dass bei bestehenden Beteiligungsworkshops und -formaten die Zielgruppen oftmals nicht immer erreicht würden. Die Umsetzung einer Koordination unter den Fachbereichen und der Bewerbung der bestehenden Angebotsstrukturen sei von großer Bedeutung.

Auch Frau Neldner zeigt sich mit den Rückmeldungen in der Mitteilungsdrucksache nicht zufrieden – dies gelte auch für den Vorsitzenden des UA-Beteiligung, der an der heutigen Beratung leider nicht teilnehmen könne. Der UA-Beteiligung wolle sich in seiner kommenden Sitzung und bei AG-Treffen in der Sommerpause weiter mit den Rückmeldungen und dem weiteren Vorgehen befassen.

Herr Schwarz hebt das Ziel hervor, Kinder und Jugendliche aktiv an der Gestaltung ihrer Um- und Mitwelt zu beteiligen. Es gebe bereits viele Projekte, die aufzeigten, dass hier große Potenziale lägen.

Frau Wolf erläutert, dass sich die Rückmeldung des Amtes aus Antworten verschiedener Fachbereiche zusammensetze. Bei den Beratungen untereinander sei deutlich geworden, dass in vielen Bereichen schon bestimmte Beteiligungselemente vorhanden seien und eine Koordinierung grundsätzlich begrüßenswert wäre. Allerdings lasse der aktuelle Personalschlüssel keinen Spielraum offen. Ungeachtet dessen könne gerne weiter gemeinsam überlegt werden, wie mit der Rückmeldung und dem Konzept umgegangen werden könne.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau von Stritzky zeigt sich über die Rückmeldung der Fachbehörde zu Ziffer 4 deutlich verärgert, die die gestiegene Antragslage nicht wahrnehme und die Zahlen nur prozentual bewerte.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Frey berichtet von der Vorstellung der Kehre im Glückstedter Weg in der Sitzung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft vom 14.06.2023. Darin sei auch von Anwohner:innenbeschwerden aufgrund von Lärm beim Haus der Jugend berichtet worden.

Herr Jez berichtet, dass bei den Planungen auch der der Vorplatz des Hauses der Jugend in den Blick genommen worden und über bauliche Maßnahmen – bspw. Möbel oder Lärmschutzelemente – beraten worden sei.

Frau Stobbe berichtet von einer wohl neu entstehenden Kita auf dem ehemaligen ALDI-Gelände im Osdorfer Born. Der Kinderzimmer e.V. wolle dort scheinbar 200 Kita-Plätze realisieren. Dies sei problematisch, da es in der Nähe keinerlei Außengelände gebe.

Frau Faust-Weik-Roßnagel gibt zu bedenken, dass die Gefahr bestehe, dass hier ein Präzedenzfall geschaffen werde.