Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Frau Dr. Goetsch (Senatorin a.D.), Herr Strenge (Staatsrat a.D.), Frau Dr. von Seggern und Herr Dr. Schäfer (beide Behörde für Kultur und Medien) berichten anhand zweier Präsentationen (Anlage) vom Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen in Hamburg. Darüber hinaus und auf Nachfragen erläutern sie Folgendes:
Gemäß dem Ablauf einer Verkehrsflächenbenennung müsse die Bezirksversammlung Vorschläge entwickeln und einen Benennungsantrag stellen. Das Staatsarchiv könne die Bezirksversammlung bzw. die Arbeitsgruppe (AG) Verkehrsflächenbenennung im weiteren Prozess unterstützen.
Frau Wolpert legt dar, die Bezirksversammlung sei erfahren mit der Benennung von Verkehrsflächen. Bei der zuletzt umbenannten Georg-Bonne-Straße und dem Bonnepark habe es mittels Pressemitteilung und Plakat einen Aufruf an die Bevölkerung gegeben, Vorschläge für neue Namen einzureichen. Da viele der eingereichten Vorschläge nicht den geltenden Kriterien entsprochen hätten, sei fraglich, ob dieses Verfahren bei der Julius-Brecht-Straße erneut angewandt werde. Überdies gebe es in der AG Verkehrsflächenbenennung bereits eine Liste mit potenziell geeigneten Straßennamen.
Die Studie „Wissenschaftliche Untersuchung zur NS-Belastung von Straßennamen“, die weitere NS-belastete Straßennamen für Altona enthalte, und die Umbenennung der Julius-Brecht-Straße könnten zunächst in der AG Verkehrsflächenbenennung weiter beraten werden.
Frau Brinkmann, Frau Lützen und Herr Peters (alle Verein für Bildung, Jugend und Basiskultur e.V.) berichten mithilfe einer Präsentation (Anlage) Folgendes:
Vertreter:innen aller Fraktionen, Herr von Borstel und Frau Stödter-Erbe loben das Projekt.
Herr von Borstel betont, der Ort sei für die Büchersammlung gut geeignet. Das Projekt habe eine hohe, über die Bezirksgrenzen hinausgehende historische Bedeutung. Die geringen beantragten Mittel für Stadtteilkultur sollten bewilligt werden. Der Bezirksseniorenbeirat werde Kontakt zum Verein aufnehmen.
Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 07.03.2022.
Beratung siehe TOP 4.1.
Die Drucksache wird einvernehmlich vertagt.
Der TOP mit der Drucksache 21-2968 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Schütt bedauert, dass die Historiker:innen nicht an der heutigen Sitzung teilnähmen und die Anpassungsvorschläge der CDU-Fraktion mit einer kurzen Begründung abgelehnt hätten.
Herr Schmidt unterstreicht, gerne mit den Historiker:innen diskutieren zu wollen, da die Begründung nicht ausführlich sei.
Frau Wolpert wirft ein, die Fraktion GRÜNE habe keine Änderungswünsche. Die Behörde für Kultur und Medien habe zwischenzeitlich mitgeteilt, dass sie die sich in ihrer Zuständigkeit befindliche Denkmaltafel nicht überarbeiten wolle.
Sie schlägt vor, noch einmal zu versuchen, die Historiker:innen einzuladen. Wenn eine Teilnahme erneut nicht möglich sei, sollten die Drucksachen trotzdem wieder auf die Tagesordnung. Die SPD-Fraktion könne ihre Fragen dann gegebenenfalls bilateral mit den Historiker:innen klären. Die alten Schilder sollten schnell geändert werden.
Herr Ziegert merkt an, der englischsprachige Teil der Denkmaltafel hätte besser sei können.
Herr Piotrowski stellt fest, bis zur Sommerpause solle das Thema geregelt werden.
Die Drucksache wird einvernehmlich vertagt.
Eine Neufassung der Drucksache 21-2931.1 (Anlage) liegt dem Ausschuss als Tischvorlage vor.
Frau Wolpert berichtet, die Wortwahl des Amtes in der ursprünglichen Drucksache sei nicht an jeder Stelle gelungen und der Text des Amtes in der Neufassung daher nicht-öffentlich. Der Verein Gustav Oelsner Gesellschaft e.V. habe mitgeteilt, eine Abrechnung darlegen zu können und werde dazu Kontakt zum Amt aufnehmen.
Frau Stödter-Erbe betont, der Verein Gustav Oelsner Gesellschaft e.V. habe es in den letzten zwei Jahren aber nicht geschafft, eine Abrechnung einzureichen, obwohl das Amt immer wieder Kontakt aufgenommen und auf Fehler hingewiesen habe. Wenn sich alle Antragstellenden so verhielten, könne das Amt deutlich weniger Anträge bearbeiten.
Der Ausschuss vertagt die Drucksache auf Frau Wolperts Vorschlag einvernehmlich in die Sitzung am 06.06.2022 bzw. in die Sitzung am 02.05.2022, wenn bis dahin Probleme auftreten.
Frau Wolpert meldet Beratungsbedarf für die Fraktion GRÜNE an.
Der TOP mit der Drucksache 21-2969 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Stödter-Erbe erklärt auf Nachfrage, der Antrag richte sich an das Bezirksamt Altona.
Der Ausschuss beschließt auf Frau Wolperts Vorschlag einvernehmlich, den Zuwendungsantrag unter den Anträgen auf Projektförderung Stadtteilkultur zu behandeln.
Der TOP mit der Drucksache 21-2983 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Wolpert meldet Beratungsbedarf für die Fraktion GRÜNE an.
Der TOP mit der Drucksache 21-2984 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Wolpert weist darauf hin, dass der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport der Veranstaltung im Rahmen der Beratung über Veranstaltungen im Sternschanzenpark 2022 bereits zugestimmt habe.
Frau Wolpert meldet Beratungsbedarf für die Fraktion GRÜNE an.
Dem Ausschuss liegt eine aktualisierte Projektmittellliste (Anlage, nicht-öffentlich) vor.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Dem Ausschuss liegen ein aktualisierter (SKP-11) und ein zusätzlicher Antrag (SKP-18) auf Projektförderung Stadtteilkultur (Anlage, nicht-öffentlich) und die aktualisierte Übersicht der Anträge auf Projektförderung (Anlage) als Tischvorlage vor.
Herr Ziegert bittet darum, beim Antrag SKP-17 „Podiumsdiskussion: Wie nachHALLtig ist unser Stadtteil?“ zu prüfen, welche Akteur:innen im Bezirk für Nachhaltigkeit zuständig seien und ein breites Teilnehmendenfeld sicherzustellen.
Herr Piotrowski bittet Herrn Ziegert, sich mit seinem Anliegen direkt an die:den Antragstellende:n zu wenden.
Frau Stödter-Erbe bestätigt auf Nachfrage, bei den beantragten Mittel des Antrags SKP-18 handle es sich um dafür reservierte Mittel.
Frau Wolpert berichtet zum Antrag SKP-11 „Die Steenkampsiedlung“, nach einer Bitte um Klärung habe der:die Antragstellende heute einen neuen Antrag eingereicht, den der Ausschuss vor der Sitzung per E-Mail erhalten habe. Zeitnah werde der aktualisierte Antrag auch beim Amt eingehen. Soweit das Amt mit der neuen Auflistung einverstanden sei, stimme die Fraktion GRÜNE der beantragten Summe zu.
Herr Schmidt erklärt, da der Antrag erst kurzfristig vor der Sitzung nachgebessert worden sei, wolle er diesen noch einmal in der Fraktion beraten.
Herr Schmidt meldet für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf für den Antrag SKP-11 an.
Der Ausschuss stimmt über die Anträge auf Projektförderung wie folgt ab:
Der TOP mit der Drucksache 21-2971 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-2974 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Schütt weist darauf hin, dass es in dem Stadtteil Osdorf einen Brunnen unter einem Busch nahe dem Ärzte:Ärztinnenzentrum gebe.
Frau Wolpert merkt an, dass der Brunnen vermutlich nicht mehr aktiv und zum Teil schon abgebaut sei.
Frau Stödter-Erbe sichert zu, den Hinweis an das Fachamt Management des öffentlichen Raums weiterzuleiten.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-2978 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Stödter-Erbe berichtet, die Enthüllung der Gedenktafel Carl Reinecke sei erfolgt.
Frau Wolpert weist auf eine E-Mail zum Maltepe Forum EU hin, die der Ausschuss vor der Sitzung erhalten habe. Die Kosten für den Flug müssten Interessierte selbst tragen. Verpflegung und Übernachtung seien in den letzten Jahren umsonst gewesen. Interessierte könnten sich an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wenden.