Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 04.01.2022

Es liegen Fragen zur Öffentlichen Fragestunde vor.

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag von Herrn Andersen einvernehmlich, die Fragen unter TOP 7 zu behandeln.

Angemeldet von der CDU-Fraktion.

Die Referent:innen der Behörde für Inneres und Sport haben ab- und die Teilnahme an der Sitzung am 01.02.2022 zugesagt.

Der Ausschuss vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 01.02.2022.

Herr van der Meirschen (Deutsche Lebensrettungs-Gesellschaft Bezirk Altona e.V., DLRG) erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:

• Die Schwimmfähigkeit von Grundschulkindern sei bundesweit auf 50% gesunken. In der Vergangenheit seien Werte von 59 Prozent üblich gewesen. Diese Entwicklung decke sich mit der niedrigeren Verfügbarkeit von Wasserflächen. Um diese zu erhöhen, habe die DLRG 80 Fitnessclubs und Hotels mit Schwimmbecken angeschrieben. Dort sei grundsätzliche Bereitschaft vorhanden, die Becken für Unterricht zu öffnen, allerdings nicht in Pandemiezeiten.
• Der Bedarf an Schwimmunterricht könne die DLRG nicht mehr zu befriedigen, die Warteliste fülle sich schneller als Kinder in den Unterricht aufgenommen werden könnten. Der Schwimmunterricht der DLRG sei planerisch heute schon für ein Jahr ausgelastet. Für diesen seien nur Nachmittagsstunden geeignet, damit die Eltern ihre Kinder zum Unterricht bringen könnten. Die DLRG nutze ihre Bundesfreiwilligendienstleistende, um im Rahmen der Initiative „Ab ins Wasser!“ in den Kindertagesstätten für Wassergewöhnung und Schwimmunterricht zu werben.
• Nicht alle Wasserflächen eigneten sich für Lehrschwimmbecken, die sich durch Leitern, eine zu Beginn niedrige und später hohe Wassertiefe auszeichneten. Pro Becken könne von einer Kapazität von 200 Kindern in einem Halbjahr ausgegangen werden. Damit sei aber nur die Wassergewöhnung und noch kein Schwimmabzeichen Bronze abgedeckt.
• Das Lehrschwimmbecken in der Mendelssohnstraße werde durch die SterniPark GmbH bewirtschaftet, sei jedoch von dieser aufgrund mangelnder Betriebsfähigkeit der Heizungs- und Filteranlage stillgelegt. Das Becken am Swatten Weg werde durch den Luruper Förderverein Integration durch Schwimmen e.V. (Lufisch) betrieben und sei in gutem Zustand.

Herr Bernau betont, die geschilderte Situation unterstreiche die Bedeutung des Antrags. Er halte es für notwendig, konkrete Forderungen zur Verbesserung der Situation zu erarbeiten und diese noch in den Antrag aufzunehmen.

Dr. Hector moniert, die Behörde für Inneres und Sport (BIS) solle Referierende zum Thema entsenden. Die Hamburgische Bürgerschaft habe für die Initiative „Ab ins Wasser!“ eine weitere Million Euro bereitgestellt.

Frau Blume kritisiert, die SterniPark GmbH habe das Lehrschwimmbecken in tadellosem Zustand übernommen. Es sei ärgerlich, dass diese die jetzt nötigen Instandsetzungen nicht durchführe. Anspruch des Landessportamtes der BIS sei es, dass Kinder in der vierten Klasse zu 95 Prozent das Seepferdchenabzeichen und zu 70 Prozent das Bronzeabzeichen absolviert hätten. Dieses Ziel könnten Senat, Bürgerschaft und Bezirksamt nur gemeinsam erreichen. Deswegen fordere der Antrag auch alle Verwaltungsebenen zum gemeinsamen Handeln auf.

Herr Krukenberg weist auf die Eilbedürftigkeit des Antrags hin; immer weniger Kinder verfügten über Schwimmkompetenzen. Die Pandemie verschärfe die Situation, da schon erlernte Kompetenzen durch fehlendes Training wieder verloren gingen.

Frau Kouptsidis fordert, Altona benötige dringend ein weiteres Lehrschwimmbecken.

Herr Dr. Hesselschwerdt ergänzt, dies und weitere Fördermaßnahmen könnten nur von Senat und Bürgerschaft initiiert werden.

Herr Hielscher führt aus, es benötige für den Neubau eines Schwimmbeckens eine Vorhabenträgerin. Das Bezirksamt sei dafür ungeeignet, müsse aber die Planungen nach Kräften unterstützen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Die zuständige Behörde wird gemäß § 27 aufgefordert:

Zur Ergebnissicherung der Ziel- und Leistungsvereinbarung mit Bäderland Hamburg e. V. und dem Verein Aktive Freizeit wird die Behörde für Inneres und Sport sowie das Landessportamt aufgefordert, einen „Aktionsplan Hamburg hat Oberwasser“ zu entwickeln.

Dabei sind die folgenden Aspekte zu berücksichtigen:

1. Um die selbst gesteckten Zielsetzungen zuverlässig zu erreichen, muss eine Bestandsanalyse unter Berücksichtigung anwachsender Schülerzahlen erstellt werden.
2. Vorhandene Wasserflächen dürfen nur dann aufgegeben werden, wenn diese zumindest flächengleich an alternativen Standorten ausgeglichen werden.
3. Bei der Planung neuer Quartiere sind Wasserflächen in Konzeptausschreibungen stärker zu berücksichtigen.
4. Schwimmvereine sind in die Gruppe der Träger Öffentlicher Belange (TÖPs) aufzunehmen.
5. Wasserflächen im Bestand sind auf Erweiterungspotenziale zu überprüfen.
6. Der temporäre Zukauf von Schwimmzeiten z. B. für den „Leistungskatalog Kitas“ durch Kooperationen mit Hotels / Fitnessstudios etc. ist zu prüfen.
7. Die Auslastung und die Verteilung der Schwimmzeiten von Schwimmlernkursen von Bäderland Hamburg und Verein Aktive Freizeit sind zu evaluieren.
8. Im Zusammenhang mit den Hamburger Lehrschwimmbecken sind die Überlassungsverträge mit den jeweiligen Trägern zu evaluieren. Dies vor dem Hintergrund, dass die dort vorhandenen Wasserzeiten ein wichtiger Baustein für die Wassergewöhnung Hamburger Kinder darstellt.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei zwei Enthaltungen aus der Fraktion GRÜNE, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Altonaer Bezirksamtsleitung wird gemäß § 19 gebeten:

1. sich an geeigneter Stelle für eine Hamburger Schwimmlernoffensive einzusetzen;
2. sich dafür einzusetzen, dass bei bezirklichen Planungen in Altona dringend benötigte Wasserflächen stärker berücksichtigt werden;
3. dem Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport zu berichten.

Herr Schaefer leitet ein, die Konzeptteile Sportwissenschaft und Landschaftsplanung des Parksportgutachtens seien separat beauftragt worden. Der sportwissenschaftliche Teil sei weitestgehend fertig und könne nun vorgestellt werden.

Herr Peckmann erläutert den sportwissenschaftlichen Teil des Parksportgutachtens mithilfe einer Präsentation (Anlage) und berichtet auch auf Nachfragen Folgendes:

• Der Bezirk Altona verfüge über eine Vielzahl von Parkanlagen, die für den Aufbau von Parksportangeboten oder auch Bewegungsinseln im Rahmen des Masterplans Active City genutzt werden könnten.
• Hierbei sei es wichtig, einfache Fehler im Bau zu vermeiden, um nicht Benutzer:innengruppen von der Nutzung auszuschließen; Beispiel hierfür seien zu große Entfernungen zwischen öffentlichem Weg und Bewegungsinsel, diese würden dann von sehbehinderten Menschen nicht mehr wahrgenommen.
• Jede Bewegungsinsel im öffentlichen Raum sei neben der sozialen Akzeptanz nicht nur Investitionen, sondern auch auf die Bereitstellung von ausreichenden Betriebsmitteln zur späteren Unterhaltung angewiesen.
• Als mögliche Standorte für Parksportangebote seien das Osdorfer Bildungsband für Jugendliche und das Elbufer für Fitnesssportler:innen im Gespräch. Der Standort für ein Angebot, das sich an Senior:innen richte, stehe noch nicht fest.

Herr Schaefer ergänzt, die Maßnahmen könnten möglicherweise über die vom Landessportamt der Behörde für Inneres und Sport bereitgestellten Mittel, aus einem der aktuell bestehenden Wirtschaftsförderungsprogramme oder ansonsten über eine reguläre Haushaltsanmeldung finanziert werden. Kritischer seien die Mittel für den laufenden Unterhalt. Hierfür seien analog eines Spielplatzes - ohne Kosten für Anleitung vor Ort - etwa 3,50 Euro pro Quadratmeter zu veranschlagen. Eine Anleitungsgruppe vor Ort sei für den Erfolg einer Bewegungsinsel entscheidend, dies werde an der Anlage in der Goetheallee deutlich. Zur Akquise von Anleitungen werde die Abteilung Sport eingebunden.

Das Parksportgutachten untersuche auch die Standortfrage. Zielgruppen, Geräte und Standorte seien bestmöglich miteinander zu verknüpfen. Erste Vorschläge mit Kosteneinschätzungen würden dem Ausschuss voraussichtlich mit Fertigstellung des landschaftsplanerischen Gutachtenteils Ende des zweiten Quartals vorgelegt werden. Die Vorschläge des Bezirksseniorenbeirates seien in die geplante Fläche in Lurup eingeflossen. Diese sei aber noch nicht fertiggestellt.

Herr Bernau fügt hinzu, die Beleuchtung der Anlagen sei wichtig. Bei der Festlegung zukünftiger Standorte sei der Ausschuss zu beteiligen.

Herr Hielscher und Herr Dr. Hesselschwerdt fordern, die Maßnahmen mit einer Zeitplanung zu hinterlegen und regen an, mit Sportvereinen für die Betreuung der Inseln Kontakt aufzunehmen.

Frau Otten ergänzt, der BSB werde das Konzept nach Kräften unterstützen. Sie bitte um eine frühzeitige Einbeziehung des BSB bei der Standort- und Geräteauswahl.

Der Ausschuss nimmt das Parksportgutachten sportwissenschaftlicher Teil zur Kenntnis.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Herr Piekatz und Herr Lorenz (Deutsches Elektronen-Synchrotron, DESY) erläutern mithilfe einer Präsentation (Anlage) die Hintergründe zum Baumfällantrag des DESY. Sie berichten auch auf Nachfragen Folgendes:

• Da die Reemtsmahallen von DESY im Zuge der Baumaßnahmen für die Science City Hamburg Bahrenfeld bis Ende 2024 geräumt werden müssten, sei ein Ersatzbau auf dem Campus von DESY notwendig.
• Ein anderer Standort sei auf dem Campus nicht vorhanden, DESY selbst betrachte den Standort aber auch als nicht ideal. So müsse nun länger als ursprünglich beabsichtigt auf die Kantine verzichtet und sich die Größe der Halle auf 3.500 Quadratmeter beschränken. Unterzubringen seien aber 35.000 Europaletten.
• Die Fassadengestaltung sei mit Begrünung, Kletterwand und Bewässerungssystem aufwendig geplant und werde mit dem Oberbaudirektor abgestimmt. Eine Dachbegrünung sei gesetzlich vorgeschrieben. DESY werde voraussichtlich im Mai 2022 einen Bauantrag stellen und eine Fertigstellung bis Ende 2023 anstreben.
• Der Baumfällantrag sei bereits im August 2021 eingereicht worden, um das Baufeld innerhalb der Fällsaison mit geringen ökologischen Auswirkungen zu räumen und durch möglichst viele parallelisierte Vorgänge zeitlichen Verzug auszuschließen. Trete dieser ein, sei mit Baukostensteigerungen zu rechnen, die im weiteren Verlauf qualitative Einbußen beim eigentlichen Bauvorhaben zur Folge hätten.
• DESY sei einverstanden, die Ersatzzahlungen zu leisten. Ersatzpflanzungen für die zu fällenden 46 Bäume seien auf dem DESY-Gelände nicht möglich. Die Fläche für Ersatzpflanzungen müsse vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt werden.
• Sie sichern zu, als Nachtrag zu Protokoll eine Planzeichnung zu liefern, auf der die Baumstandorte und der Hallengrundriss erkennbar seien.

[Nachtrag zu Protokoll:

Die Ausschussmitglieder haben die Planzeichnung am 26.07.2022 per E-Mail erhalten.]

Herr Schaefer ergänzt, das Bezirksamt prüfe benachbarte Flächen für die Durchführung der Ersatzpflanzungen.

Frau Schoon betont, die Ersatzpflanzungen müssten in unmittelbarer Standortumgebung durchgeführt werden. Die Höhe der Ersatzzahlungen reiche nicht aus.

Herr Andersen regt an, eine Photovoltaikanlage auf der Halle zu realisieren.

Herr Hielscher fasst zusammen, die Erteilung einer Baugenehmigung könne nicht vorausgesetzt und dem Fällantrag deswegen - mit Blick auf die schlechten Erfahrungen auf dem Campus Struenseestraße - nicht vor der Erteilung der Baugenehmigung entsprochen werden. Der Ausschuss ist mit dem Vorschlag einvernehmlich einverstanden.

Herr Andersen führt ein, die Gutachterin, Frau Fiby, stehe für die Sitzung am 01.03.2022 für weitere Fragen des Ausschusses zur Verfügung. Diese Sitzung werde auch live gestreamt.

Herr Hielscher bezweifelt, ob bis zur Sitzung am 01.03.2022 die politische Abstimmung zum Wildgehege abgeschlossen sei. Ohne Mittel von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) könne nichts bewirkt werden. Das Wildgehege sei ohne Mittel von der Schließung bedroht. Es sei zu prüfen, ob Mittel des Fördervereins Klövensteen e.V. mobilisiert werden könnten.

Frau Schoon schlägt vor, einen Ortstermin mit erneuter Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.

Herr Ohlshausen regt an, den von Frau Fiby zugesagten Sitzungstermin wahrzunehmen und gesammelte Fragen von den Ausschussmitgliedern im Vorwege - bis zehn Tage vor Sitzungsbeginn - an Frau Fiby weiterzuleiten. Auch er bezweifle, dass die BUKEA Mittel mobilisieren könne. Geschehe dies nicht, würde die Anwendung von Richtlinien ggf. die weitere Haltung von Tieren im Wildgehege bald verhindern. Er spreche sich gegen einen weiteren Termin mit Bürger:innenbeteiligung aus, in der Öffentlichen Anhörung am 30.11.2021 seien alle Fragestellungen erörtert worden.

Herr Andersen stellt in Aussicht, eine Abstimmung innerhalb der Sprecher:innen des Ausschusses herbeizuführen.

Herr Dr. Hesselschwerdt führt aus, Frau Dr. von Berg habe das Treffen mit den Sportvereinen engagiert organisiert und moderiert. Vereine, Bezirksamt und Politik seien sich einig, es fehle an Platzwarten. Eine Abstimmung zwischen Senat und Bezirksamt habe keine Aufstockung der Platzwarte zur Folge gehabt. Die dauerhafte Übertragung der Schlüssel für die Sportanlagen an die Sportvereine könne aus Sicht von diesen nur eine temporäre Lösung sein. Die Bezirksamtsleitung habe die Sportvereine mehrmals angeschrieben, an einer Übergabe interessierte Vereine sollten sich beim Bezirksamt melden.

Herr Bernau ergänzt, das Bezirksamt könne nur selbst für die Aufstockung der Mittel für die Platzwarte sorgen. Bei der Übergabe der Schlüssel sei zu berücksichtigen, dass viele Sportanlagen von mehreren Vereinen genutzt würden.

Der Ausschuss vertagt den TOP auf Vorschlag von Herrn Andersen einvernehmlich in die Sitzung am 01.02.2022.

Frau Vornhagen spricht sich dafür aus, die Veranstaltungen im Schanzenpark ab dem 26.05.2022 beginnen zu lassen und keine Veranstaltungspause einzurichten. Beide Kinobetreiber:innen sollten zu gleichen Teilen Veranstaltungszeit eingeräumt werden.

Herr Krukenberg fügt hinzu, nachträgliche Zusatzanträge sollten nur aus Pandemiegründen zugelassen werden.

Herr Bernau regt an, im Frühjahr 2022 eine Sprecher:innensitzung zum Thema durchzuführen.

Herr Timm stimmt dem zu und verweist darauf, dass sich seine Fraktion vor dem Hintergrund der Pandemie auch längere Nutzungszeiten hätte vorstellen können.

Herr Schaefer fasst zusammen, das Bezirksamt werde die unterschiedlichen Antragstellenden im Nutzungszeitraum unterbringen können. Entstehe keine Einigkeit zwischen Bezirksamt und Antragstellenden über die zeitlichen Abfolgen der Nutzungen, werde notfalls das Los entscheiden. Es sei wichtig und im Sinne der Nutzenden, dass das Bezirksamt jetzt über die Anträge entscheide.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig,

a)     Der Genehmigungszeitraum 2022 für Veranstaltungen im Schanzenpark soll auf die Zeit vom 26.05.2022 bis zum 15.09.2022 begrenzt werden. Die Anträge der Kinobetreiber:innen sind dabei in gleichem zeitlichen Maße zu berücksichtigen.

b)     Es ist im Sommer keine sondernutzungsfreie Zeit einzurichten.

c)     Die erteilten Genehmigungen werden als verbindlich betrachtet und nicht nachträglich aufgrund von Zusatzanträgen erweitert.

Beratung siehe TOP 8.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 01.02.2022.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Der Ausschuss vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 01.02.2022.

Herr Schaefer sichert zu, die Antworten auf die Vorabfragen der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (Anlagen) als Nachtrag zu Protokoll zu liefern. Das Bezirksamt müsse an mehreren Stellen Fällungen zur Gewährleistung von Elbaussichtsgerechtigkeiten durchführen. Die hohe Anzahl von Fällungen in den Waldparkarealen sei auf eine hohe Anzahl von Totholz zurückzuführen, die auf die vor kurzem durchgeführten Kontrollen zurückginge. Die Kontrollen hätten längere Zeit nicht stattgefunden. Die Fällungen seien aber in einem so dicht bewaldeten Areal nicht weiter sichtbar oder auffällig.

[Nachtrag zu Protokoll:

Die Ausschussmitglieder haben den Nachtrag zu Protokoll am 15.03.2022 per E-Mail erhalten.]

Frau Neuhaus führt aus, seit dem 20.04.2021 liege ein Fällantrag von Schulbau Hamburg zu weiteren 31 Bäumen auf dem Campus Struenseestraße vor. Ende des Jahres 2021 sei eine Baukörperverschiebung eingegangen. Das Bezirksamt warte nun auf Anpassung des Fällantrages.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.

Frau Neuhaus weist auf die Antworten des Amtes auf die Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE (Anlage, nicht-öffentlich) hin.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Baumfällungen auf Privatgrund zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-2669 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Herr Bernau bittet das Bezirksamt, dem Ausschuss sämtliche im Jahr 2022 in den Grünanlagen des Bezirkes stattfindenden Kino-Veranstaltungen zu berichten.

Frau Kouptsidis bemängelt, die bisher vom Bezirksamt genannten Besucher:innenzahlen des Wildgeheges Klövensteen enthielten auch die Käufer:innen von Weihnachtsbäumen. Sie bittet das Amt um eine aktuelle Tierbestandsliste des Wildgeheges.

[Nachtrag zu Protokoll:

Die Liste (Anlage) haben die Ausschussmitglieder am 11.01.2022 per E-Mail erhalten.]

Frau Blume erinnert, der Nachtrag zu Protokoll zur Rundlaufbahn Dockenhuden seitens des Bezirksamtes fehle noch.

Frau Schoon bittet, die Nachfragen zu den Fällungen am Alsenplatz rasch als Nachtrag zu Protokoll zu liefern.