Es sind keine Fragen für die Öffentliche Fragestunde eingereicht worden.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Strate berichtet, in der Sprecher*innensitzung sei über ein Trafohaus in der Sülldorfer Landstraße und eine Erschließungsänderung am S-Bahnhof Sülldorf gesprochen worden.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.02.2021.
Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 7.1.
Herr Tschubel merkt an, das vorgeschlagene Konzept lehne sich an der Öffentlichen Anhörung „Brünschenwiesen“ vom 04.11.2020 an.
Herr Strate betont, die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung (BVG) habe mitgeteilt, dass mit etwa 3.000 Euro pro Veranstaltung gerechnet werden müsse und bei der BVG keine Personalressourcen für drei Veranstaltungen zur Verfügung stünden. Die Ressourcenfrage solle im Hauptausschuss geklärt werden. Die genaue inhaltliche Ausgestaltung sei gegebenenfalls besser in einer Sprecher*innensitzung zu klären.
Herr Trede wirft ein, bei der Veranstaltung zur Luruper Hauptstraße solle auch ein Blick ins Zentrum geworfen werden und Aspekte wie der „Forschungs- und Innovationspark Altona“ sollten zumindest mit Bildern gezeigt werden. Gegebenenfalls sei zukünftig ein Rahmenplanprozess für Lurup nötig. Die Veranstaltung für die Luruper Hauptstraße könne im Lurum stattfinden.
Herr Adrian bittet darum, auch die Entwicklung des Eckhoffplatzes bei der Veranstaltung der Luruper Hauptstraße zu berücksichtigen. Möglicherweise könnten andere Fachämter, die gerade Personalzuwachs erhalten hätten, um Hilfe gebeten werden.
Frau Benkert bekräftigt, es sollten möglichst viele Menschen vor Ort zugelassen werden. Die Vorschläge der Teilnehmenden seien wichtig und müssten inhaltlich einbezogen werden.
Herr Batenhorst befürwortet die Beteiligung von Bürger*innen, die in der Vergangenheit beim Thema Magistralen nicht ausreichend gewesen sei. Es gebe viele Beispiele ungenügender Bebauung an den Magistralen. Zukünftig sollten Vorgärten sowie Be- und Endladezonen berücksichtigt werden.
Herr Boettger weist darauf hin, dass die Voraussetzung entsprechender IT für Bürger*innen nicht niedrigschwellig sei. Auch das Sanierungsgebiet im Norden Lurups solle berücksichtigt werden. Für den Forschungs- und Innovationspark Altona sei gegebenenfalls eine eigene Veranstaltung nötig.
Herr Conrad fasst zusammen, dass eine allgemeine Zustimmung des Ausschusses zum Veranstaltungskonzept erkennbar sei. Bei Zustimmung des Ausschusses wolle das Amt weitere Details der Veranstaltungen planen. Das Amt strebe die erste Veranstaltung kurz nach der Sommerpause an. Dabei müsse die dynamische Corona-Situation berücksichtigt werden. Bei den Veranstaltungen solle sich auf die Magistralen konzentriert werden. Vorstellbar sei ein Vortrag der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und eine Vorstellung der konkreten Pläne für die Situation vor Ort. Dazu solle mit den Bürger*innen diskutiert werden. Zum Bebauungsplan-Entwurf Sülldorf 25 sei eine eigene Öffentliche Plandiskussion geplant. Er schlägt vor, das Thema in sechs Wochen erneut vorzustellen.
Der Planungsausschuss bittet den Hauptausschuss einvernehmlich darum, über die zu verwendenden Ressourcen zu beraten.
Der Planungsausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG wird zugestimmt.
Der Planungsausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Strate berichtet, dass Referent*innen zu folgenden Themen und Sitzungen zugesagt hätten: 17.03.2021 Schulbau Hamburg Campus Struenseestraße, 07.04.2021: Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) Forschungs- und Innovationspark Altona und 19.05.2021: BSW Starterprojekte Magistralen Konzept.
Er bittet darum, die HIW Hamburg Invest Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH ebenfalls zum Forschungs- und Innovationspark Altona einzuladen. Die Sozialbehörde solle nach der Sommerpause zum Asklepios Klinikum Altona eingeladen werden.
Verschiedene Ausschussmitglieder bitten darum, die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) zu den Themen Planung temporärer Schulbauten am Othmarscher Kirchenweg, Wohnungsbau neben dem Oberstufenzentrum der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Lurup, Schulplanung Vivo (zeitliche Perspektive und Holzbau) und Zukunft der Liegenschaft des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen an der Schenefelder Landstraße für die Sitzung am 19.05.2021 einzuladen.
Herr Adrian stellt fest, dass bei einem Gespräch der Bezirksamtsleitung, der BSB und den Fraktionsvorsitzenden eigentlich eine turnusmäßige Vorstellung der BSB im Ausschuss für Kultur und Bildung (KulturA) vereinbart worden sei.
Frau Boehlich erklärt, bei dem Gespräch sei die Zusammenarbeit und das Verhältnis des KulturA mit der BSB thematisiert worden. Hier gehe es um Planungsfragen.
Herr Trede bittet die BSB darum, vorab um schriftliche Infos zu dem Thema an den Ausschuss zu übermitteln.
Herr Adrian meldet den TOP Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 / Ottensen 59 für die Sitzung am 02.06.2021 an.
Herr Conrad berichtet, die Planungen stockten. Das Amt sei weiter im Gespräch mit Fischmarkt Hamburg (FMH) und der Hamburger Hafen und Logistik (HHLA). Es sei nicht klar, ob das Wettbewerbsergebnis noch die richtige Lösung für die Belegenheit sei. Neue Ergebnisse gebe es aber noch nicht. Das Amt fordere weiter Kostenzusagen für Gutachtenerneuerungen ab. FMH halte sich damit zurück.
Frau Boehlich bittet darum, die Betreiber bzw. FMH zur Sitzung am 02.06.2021 einzuladen.
Herr Conrad führt auf Nachfrage Folgendes aus: