Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.06.2022

Frau Stobbe stellt fest, dass mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend seien und somit die Beschlussfähigkeit gegeben sei.

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Herr Pfohl berichtet anhand einer Präsentation (siehe Anlage). Auf Nachfragen der Ausschussmitglieder hebt er Folgendes hervor:

• Es gebe ca. 45 bis 50 Stammnutzer:innen. Ungefähr zwei Drittel der Nutzer:innen seien Mädchen. Aktuell gebe es keinen Bedarf an ausschließlich für Mädchen vorgesehenen Angeboten.
• Die Sporthalle der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule werde eher wenig genutzt, da kein entsprechender Bedarf vorherrsche. Entsprechende Aktivitäten würden in der Regel in den eigenen Räumlichkeiten oder draußen, etwa auf Fußballfeldern, durchgeführt.
• Für die Ausflüge in den Sommerferien werde Geld in die Hand genommen, um die von den Jugendlichen gewünschten und vorgeschlagen Ausflüge realisieren zu können. Für die Jugendlichen gebe es nur einen kleinen symbolischen Eigenbeitrag, um so eine Verbindlichkeit zu schaffen.
• Ab 16 Uhr könnten die Räume der Geschwister-Scholl-Stadtteilschule in der Regel relativ flexibel genutzt werden. Die Zusammenarbeit mit der Schule gestalte sich sehr positiv. Es sei ein Austausch auf Augenhöhe, der von gegenseitigem Respekt geprägt sei. Die Schulkooperationen seien eine tolle Ergänzung zu den eigenen Angeboten, nähmen allerdings eher einen geringen Anteil an den Gesamtaufgaben ein.
• Die Kooperation mit dem Bürgerhaus Bornheide bezüglich der Cafénutzung gestalte sich sehr positiv und dem Problem der Beschädigungen und Verschmutzungen auf dem Gelänge habe damit entgegengewirkt werden können. Die Kochangebote würden stark nachgefragt. Hierbei werde versucht, den Jugendlichen auch Werte wie wirtschaftliche Nachhaltigkeit und gesundes Essen zu vermitteln.
• Während der Corona-Zeit habe das Haus der Jugend Osdorf die Zeit genutzt, um flexibel auf Kinder und Jugendliche zuzugehen – insbesondere auch jene, die bisher die Angebote des Hauses nicht wahrgenommen hätten. So sei eine andere Form der Kommunikation zustande gekommen.

Frau Geng ergänzt, dass noch nicht alle Arbeiten an dem Gebäude komplett fertiggestellt seien. So sollten etwa noch Nachbesserungen an der Beleuchtung und Belüftung erfolgen. Das Gebäude sei von Schulbau Hamburg gebaut worden, das Bezirksamt sei Mieter und habe sich an dem Bau mit ca. 1,6 Millionen Euro beteiligt. Daher wirke das Bezirksamt weiter auf eine möglichst gute bauliche Grundlage ein. Generell sei die Kooperation von Schule und Jugendhäusern gewünscht. Die Frage, ob bei gemeinsamen Angeboten, auch finanzielle Rückflüsse an das Bezirksamt seitens der Schule erfolgten, nehme sie mit.

Mehrere Ausschussmitglieder bedanken sich für die geleistete Arbeit, die Präsentation und den freundlichen Empfang beim gemeinsamen Rundgang im Haus der Jugend Osdorfer Born. 

Herr Bründel-Zeißler und Frau Stobbe berichten vom Treffen des Auswahlgremiums und die drei vorgeschlagenen Personen. Diese hätte alle bereits Kontakt zur Jugendhilfe gehabt und es habe einen anregenden Austausch gegeben.

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der Empfehlung einstimmig zu.

Frau Wolf berichtet, dass es keinen neuen Sachstand gebe.

Frau Geng berichtet, dass es aktuell beim Allgemeinen Sozialen Dienst wenige Auffälligkeiten bezüglich des Schwerpunkts Kinder und Jugendliche gebe und noch keine Extremlage festgestellt worden sei. Momentan gebe es amtsseitig diesbezüglich eher wenig zu berichten, es sei allerdings schwer abzusehen, wie sich die Situation im Laufe des Jahres weiterentwickle.

Frau Hirschfeld bestätigt, dass auch den Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (SozA) diesbezüglich nur wenige Meldungen erreicht hätten. Ggf. sei es sinnvoll, die Situation zunächst weiter zu beobachten und das Thema und einen etwaigen Beschluss für einen späteren Zeitpunkt vorzusehen.

Frau Stobbe stimmt dem zu und schlägt eine erneute Befassung nach der Sommerpause vor.

Frau Müller-Möller merkt an, dass es wichtig sei, die Situation im Blick zu behalten und soweit wie möglich präventiv zu wirken. Daher sei grundsätzlich die Idee des gemeinsamen Austauschs des SozA und des Jugendhilfeausschusses sinnvoll.

Die Drucksache wird einvernehmlich in die Sitzung am 07.09.2022 vertagt.

Der TOP mit der Drucksache 21-3168 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Neldner und Herr Vödisch stellen den Antrag vor und betonen auf Nachfrage, der Antrag sei nicht gegen das Amt gerichtet, sondern solle Missverständnissen vorbeugen. So könnte der Jugendhilfeausschuss bei Auffälligkeiten noch reagieren.

Herr Schmidt führt aus, dass er aus dem Antrag ein Misstrauen gegenüber dem Amt herauslese. Dies entspreche aber nicht seiner Wahrnehmung der täglichen Zusammenarbeit zwischen Ausschuss und Amt. Vielmehr fühle er sich durch das Fachamt Familien- und Jugendhilfe gut mitgenommen. Das dabei nicht alle Akteur:innen immer die gleiche Meinung hätten, sei normal. Die Vereinbarung nach § 19 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung sei für die Bereiche des Jugendhilfeausschusses ausführlich genug. Die in Rede stehende Steuerungsverfügung habe nicht in der Zuständigkeit des Ausschusses gelegen. Jedes einzelne Verwaltungshandeln in den Ausschuss einzubringen, berge die Gefahr, die Effektivität der Verwaltung zu mindern. Problematische Fälle erreichten den Jugendhilfeausschuss in der Regel ohnehin.

Frau Hirschfeld und Frau Gosch stimmen zu, dass die Kritik am Amt nicht angemessen sei und dieses den Ausschuss generell gut informiere.

Frau Geng bestätigt, dass es sich bei Steuerungsverfügungen grundsätzlich um Verwaltungshandeln handele. Arbeitsverfügungen dieser Art seien innerbetrieblich. Der Vorgang sei in die AG § 78 HzE (Hilfen zur Erziehung) eingebracht worden.

Herr Bründel-Zeißler merkt an, dass das Vorlegen im Ausschuss ggf. dazu führen könnte, dass problematische Fälle vorab identifiziert und Kritik minimiert werden könne.

Frau Müller-Möller gibt zu bedenken, dass der Antrag lediglich eine Informations- nicht aber eine Zustimmungspflicht vorsehe.

Frau Baumbusch stellt sich die Frage, was generell gegen eine Vorlage im Ausschuss spreche.

Herr Schmidt meldet für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf an.

Frau Geng berichtet, dass es noch keine abschließende Rückmeldung der Sozialbehörde gebe, aber die Zustimmung in Bälde erwartet werde. Für das Haushaltsjahr 2023/2024 solle es hamburgweit eine Erhöhung der Rahmenzuweisungen um ca. 2 Mio. Euro geben, die auf die einzelnen Bezirke aufgeteilt werden sollten. Die Kontraktverhandlungen begönnen am 04.07.2022. 

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Frau Geng stellt die Drucksache vor und erläutert auf Nachfrage, dass hamburgweit ein mit der Sozialbehörde abgestimmtes Konzept bestehe, welches beinhalte, dass Stellen beim Allgemeinen Sozialen Dienst sofort nachbesetzt werden dürften. Zudem finde eine regelmäßige Personalbemessung statt. Es gebe für Mitarbeiter:innen ein überarbeitetes Fortbildungskonzept. Insgesamt sei die Suche nach Personal dennoch weiter sehr herausfordernd. So sei die Fluktuation höher als zu früheren Zeiten.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP mit der Drucksache 21-3169 (siehe Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Geng berichtet, dass sie zum 30.09.2022 in den Ruhestand wechsle. Ab dem 01.07.2022 werde es eine Doppelbesetzung der Jugendamtsleitung geben, damit ein reibungsloser Übergang gestaltet werden könne. Ihre Nachfolge werde Frau Wolf übernehmen. Die Ausschreibung für die Stelle Fachbereichsleitung von Frau Wolf sei vorbereitet, allerdings noch nicht veröffentlicht.

Frau Kandemir berichtet von einem neuen Angebot für eine psychologische Beratung für junge Frauen im Raum Ottensen, Osdorf, Lurup, Sternschanze. Dieses werde über das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ bis zum Ende des Jahres 2022 finanziert und an unterschiedlichen Orten angeboten.

Frau Wolf schlägt vor, dass eine Vorstellung des Angebotes in einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses im Herbst 2022 erfolgen könnte.

Herr Schmidt bittet für eine der kommenden Sitzung das Thema „Aktuelle Situation Jugendarbeit Altona-Altstadt (insbesondere Struenseequartier, Hexenberg) – Nicht abgedeckte Bedarfe?“ vorzusehen.