Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ (im Livestream) Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 01.03.2021

Der TOP wird gemäß des Beschlusses des Hauptausschusses vom 11.02.2021 vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Es sind keine Fragen eingereicht worden.

Der*die Referent*in stellt die Arbeit des Vereines KulTour Miteinander gUG anhand einer Präsentation (Anlage) vor und erläutert auch auf Nachfragen Folgendes:

• Ziel sei es, das Demokratieverständnis von Schüler*innen zu fördern.
• Durch die Arbeit mit einem Märchen und dem dazugehörigen Kuschelwesen sollten Kindern verschiedene Identitätsfacetten beigebracht und vermeintliche Geschlechtskonzepte hinterfragt werden.
• Das Märchen solle helfen, Gespräche zu initiieren. Der Ansatz, mit einem Kuschelwesen zu arbeiten, komme aus dem therapeutischen Bereich. Er solle Kindern helfen, ihre eigene Stimme zu entwickeln und sie spielerisch zu fördern.
• Bei den Spielen handele es sich um ein Angebot, die Partizipation stehe den Kindern frei.
• Bisher habe es bereits ein Projekt an der Grundschule Sternschanze gegeben.
• Mit den beantragten Mitteln sollten 100 Märchenbücher und 50 Kuschelmaxis beschafft werden, die dann an Schüler*innen verschenkt würden. Die Durchführung des Projektes sei aber auch mit weniger Materialeinsatz möglich. Darüber hinaus seien durch eine Förderung der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Onlinevideos erstellt worden. Langfristig sollten die Präsenz auf youtube ausgebaut, Hörbücher eingesprochen und ein Theaterprojekt entwickelt werden, um mehr Kinder zu erreichen.
• Ziel sei es außerdem, Kontakt zur Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) aufzubauen, um an einem gemeinsamen Projekt zu arbeiten.

Herr Holster merkt an, es gebe in diesem Bereich derzeit noch wenig Projekte. Schulische Projekte würden durch die BSB gefördert.

Frau Dr. Steffens betont, sie halte die Anwendung eines psychotherapeutischen Ansatzes innerhalb einer Schulklasse für schwierig, da die Teilnahme nicht auf Freiwilligkeit basiere.

Herr Heuck weist darauf hin, dass Projekte zum Thema Identität für viele Schulen interessant seien könnten.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.

Frau Soyka und Herr Holtz (steg Hamburg mbH (steg)) stellen die Planungen zur Nutzung des Quartierszentrums Holstenareal anhand einer Präsentation (Anlage) vor und erläutern auch auf Nachfragen Folgendes:

• Der Auftrag der steg sei im Dezember 2019 verlängert worden.
• Die Fassade des jetzigen Gebäudes könne, bis auf einige Eingriffe für mehr Licht, erhalten bleiben.
• Die Bevölkerungsdichte in Altona-Nord und -Altstadt habe sich in den letzten Jahren stark entwickelt, weshalb die bisherige Struktur sozialer Einrichtungen überlastet sei.
• Der Planungsprozess für ähnliche Projekte sei häufig, dass zunächst baulich geplant werde und anschließend die Nutzung an die bauliche Struktur angepasst werde. Hier handele es sich allerdings um einen iterativen Prozess, d.h. es sei zunächst der Bedarf durch Befragungen von Kindern und Jugendliche sowie Abfragen bei Vereinen ermittelt worden.
• Ankermieter*innen würden die Bücherhalle PLUS sowie das Sportzentrum, an die sich alle anderen Mieter*innen angliederten. Es gebe u.a. Gespräche mit den Elbe-Werkstätten GmbH, die sich als sichere Trägerin anböten.
• Da es ein inhaltlich programmatisches Miteinander geben solle, müssten die Räume multifunktional sein.
• Der Grundriss werde derzeit noch konkretisiert. Eine Überlegung sei die Schaffung eines gemeinsamen Büroraumes, um Platz zu sparen.
• Die Raumplanung könne erst vorangetrieben werden, wenn der städtebauliche Vertrag abgeschlossen sei. Derzeit werde vom dritten Quartal 2021 ausgegangen.
• Aktuell befinde sich das Gebäude noch im Besitz der Consus Real Estate AG. Zunächst werde die Gebäudestruktur von einem*einer Gutachter*in dahingehend untersucht, ob die geplante Umsetzung möglich sei. Die Übergabe mit einem Letter of Intent an die Sprinkenhof GmbH sei aber geplant. Diese werde dann Vermieterin sowie Betreiberin des Quartierzentrums.
• Die Sprinkenhof GmbH habe eine Miete von ca. 18-19 Euro pro Quadratmeter errechnet. Da die Zielmiete allerdings bei zwölf Euro pro Quadratmeter liege, bedürfe es Investitionskostenzuschüssen in Höhe von rund 8,4 Mio. Euro. 6,4 Mio. Euro seien bereits eingeworben. Die anvisierte Nettokaltmiete sei mit den Träger*innen abgestimmt.

Frau Wolpert bittet um Informationen darüber, ob der Letter of Intent zwischen dem Bezirksamt und der Sprinkenhof GmbH auch finanzielle Absprachen beinhalte. Das Quartierszentrum müsse nach der Öffnung bewirtschaftet und geführt werden. Ihr sei nicht klar, wer diese Kosten trage. Auch sei die Raummiete in Höhe von zwölf Euro pro Quadratmeter für soziale Einrichtungen und Vereine hoch.

Frau Brakhage weist darauf hin, dass mit dem Doppelhaushalt 2023/24 zusätzliche Mittel für Personal- sowie Betriebskosten eingeworben werden müssten.

Sie berichtet, für März 2021 seien weitere Gespräche geplant, um den Letter of Intent zu finalisieren.

Frau Stödter-Erbe sichert auf Nachfrage einen Nachtrag zu Protokoll über die geplante Nutzung der Sporthalle nach dem Umzug der Sportvereinigung Polizei Hamburg von 1920 e.V. zu.

Sie fasst außerdem zusammen, der Ausschuss für Kultur und Bildung sei für das Quartierszentrum federführend. Sie werde halbjährlich sowie zusätzlich anlassbezogen über die fortschreitenden Planungen zum Quartierszentrum Holstenareal berichten.

[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:

„Die Nutzung der Polizeisporthalle ist von den Planungen des Quartierszentrums nicht berührt.“]

Die Drucksache 21-1723 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Wolpert meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.

Frau Stödter-Erbe berichtet, in welcher Höhe Stadtteilkulturmittel von den geförderten Institutionen für 2021 bereits abgerufen worden seien: HausDrei habe 337.332 Euro, Lichtwarkforum Lurup 147.436 Euro, Motte 378.482 Euro, Geschichtswerkstatt Ottensen 115.000 Euro und Freiwerk Altona-Nord 162.549 Euro erhalten.

Frau Wolpert betont, solange die Feinspezifizierung ausstehe, könnten noch keine Stadtteilkulturmittel ausgezahlt werden. Sie bitte um eine genaue Auflistung über die Auszahlung der Mittel.

Frau Dr. Steffens bittet darum, bei der Aufstellung ebenfalls auszuweisen, welche Mittel in 2020 abgerufen worden seien und welche in 2021. Einige Institutionen hätten 2021 noch keine Mittel abgerufen. Sie frage sich, wie diese ihre Mieten und Gehälter beglichen.

Frau Stödter-Erbe weist darauf hin, dass alle Institutionen aufgefordert seien, Anträge zu stellen.

Sie sichert zu, dem Ausschuss eine Aufstellung darüber zukommen zu lassen, in welcher Höhe Mittel aus den Stadtteilkulturmitteln und dem Quartiersfonds an welche Institutionen ausgezahlt worden seien.

[Nachtrag zu Protokoll:

Der Ausschuss hat die Übersicht (Anlage, nicht-öffentlich) am 19.03.2021 per E-Mail erhalten.]

Herr Piotrowski berichtet, die AG habe sich am 23.02.2021 digital getroffen und die Straßennamen in der Mitte Altona, an denen Informationsschilder angebracht werden sollten, unter den AG Mitgliedern aufgeteilt. Jedes Mitglied entwerfe zur nächsten Sitzung der AG am 23.03.2021 einen Informationstext nach einheitlichen Kriterien und schicke diesen an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung.

Außerdem sei die Eingabe eines Petenten behandelt worden, der darum gebeten habe, eine Grünfläche nach Heidi Kabel zu benennen. Die AG habe sich dafür ausgesprochen, dem Petenten zu antworten, dass seinem Wunsch zunächst nicht nachgekommen werde, da es bereits einen Heidi-Kabel-Platz im Bezirk Hamburg-Mitte gebe. Sollte ein*e Namensgeber*in gesucht werden, spreche die AG sich dafür aus, Menschen zu wählen, denen diese Ehre bisher noch nicht zuteil geworden sei.

Frau Stödter-Erbe berichtet, aufgrund der Umbenennung der Georg-Bonne-Straße gebe es nun eine Wirksamkeitsfrist bis zum 01.01.2022. Alle Ummeldungen, die von Anwohner*innen durchgeführt werden müssten, seien gebührenfrei.

Angemeldet in der Sitzung vom 01.02.2021.

Frau Stödter-Erbe berichtet, bei dem Denkmal handele es sich um das sogenannte Gefallenendenkmal des Infanterie-Regiments 31 (31er-Denkmal) vor der Kulturkirche, das 1925 eingeweiht worden sei. Darum herum sei das aus drei Acryl-Tafeln bestehende Gegendenkmal aufgestellt. Die Grünfläche, auf der beide Denkmäler installiert seien, gehöre zur Kirchengemeinde. Die Zuständigkeit der Pflege des Denkmals sei, wie in der letzten Sitzung berichtet, weiterhin ungeklärt. Das Bezirksamt habe weder die personellen noch die finanziellen Ressourcen zur Instandsetzung. Der Kirchenkreis lasse nun ein Gutachten über den Umfang des Sanierungsbedarfes erstellen. Sie sehe nur die Möglichkeiten, dass entweder die Sanierung extern beauftragt werde (z.B. durch die steg Hamburg mbH oder die Sprinkenhof GmbH) oder der Kirchenkreis die Instandsetzung übernehme.

Frau Wolpert bittet um eine ausführliche Beschreibung des Kostenrahmens.

Der Ausschuss einigt sich einvernehmlich darauf, das Thema in einer der nächsten Sitzungen weiter zu beraten, sobald dem Amt mehr Informationen vorliegen.

Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.01.2021.

Der Ausschuss spricht sich einvernehmlich für die von den Historikerinnen aufgrund der Corona-bedingt verkürzten Öffnungszeiten der Archive erbetene Verlängerung der Frist für die Überprüfung der Denkmaltafeln im Bezirk bis zum 31.12.2021 aus.

Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Fortsetzung der Beratung vom 01.02.2021.

Frau Stödter-Erbe berichtet auch auf Nachfragen, es habe noch nicht abschließend geklärt werden können, um welche Reste es sich bei den ca. 48.000 Euro handele. Bei 5.000 Euro handele es sich um Reste aus der Feinspezifizierung des HausDrei. Die verbleibenden 43.000 Euro setzten sich aus Resten der Jahre 2016 bis 2018 zusammen. Es müsse noch geprüft werden, ob diese Mittel noch gebraucht würden oder freigegeben werden könnten. Da der Mittelabfluss inzwischen anders dargestellt werde, seien die ausstehenden Reste aufgefallen. Sie sichert zu, in der Sitzung am 19.04.2021 einen detaillierteren Sachstand zu geben.

Sie weist auf Nachfragen darauf hin, es sei durchaus möglich, dass auch Mittel aus den Jahren 2016 bis 2018 noch gebunden seien. Wenn Reste aus Stadtteilkulturmitteln frei würden, sei es möglich, sie für neue Anträge auf Stadtteilkulturmittel zu verwenden. Solange Reste nicht offiziell freigeben seien, könnten sie nur unter Vorbehalt vergeben werden.

Frau Wolpert betont, sie bitte um eine genaue Aufstellung des Mittelabflusses.

Frau Wolpert meldet den TOP erneut für die Sitzung am 19.04.2021 an.

Frau Wolpert betont, generell sei die Aufstockung der Mittel zu begrüßen. Allerdings sei ihr aufgefallen, dass die Erhöhungen der Mittel für die einzelnen Institutionen nicht prozentual so verteilt worden seien, wie der Ausschuss beschlossen habe. Sie bitte um eine Begründung. Außerdem bitte Sie um eine Aufschlüsselung der Mittel hinter dem Posten "Bewirtschaftung des HausDrei". Der Posten werde erst seit dem Jahr 2019 aufgeführt. Hier seien 6.000 Euro abgerufen worden, im Jahr 2020 dann 14.000 Euro.

Frau Stödter-Erbe sichert die geforderte Begründung so bald wie möglich zu. Für die Bewirtschaftung des HausDrei benötige der Interne Service Mittel. Auch diese Aufschlüsselung sichere sie zu Protokoll zu.

[Nachtrag zu Protokoll:

Der Ausschuss hat die Übersicht (Anlage, nicht-öffentlich) am 19.03.2021 per E-Mail erhalten.]

Herr Glau weist darauf hin, dass laut dem Bericht aus November 2020 noch Restmittel in Höhe von 15.000 Euro verfügbar seien. Die Mittel würden demnach nicht vollständig genutzt.

Der Ausschuss verschiebt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 19.04.2021.

Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 01.02.2021 von der Fraktion GRÜNE.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Für das Projekt "Starke Kinder durch Kunst" werden der Lichtwark Schule gUG konsumtive Politikmittel in Höhe von 6.470 Euro zur Verfügung gestellt.

Der Zuwendungsantrag mit der Drucksache 21-1734 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Wolpert weist darauf hin, dass das Konzept Corona-bedingt modifiziert worden sei. Veranstaltungen, die im Sommer stattfänden, seien digital geplant, Herbst-Veranstaltungen sollten nach Möglichkeit in Präsenz stattfinden.

Herr Heuck betont, es handele sich dieses Jahr aufgrund der Pandemie um eine besondere Situation, aufgrund dieser er eine volle Förderung unterstütze. Langfristig spreche er sich dafür aus, die Fördersumme zu verringern, da es noch viele weitere interessante Projekte mit Förderbedarfen gebe.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:

Für das Projekt "altonale in 2021" werden der altonale GmbH konsumtive Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Der Zuwendungsantrag mit der Drucksache 21-1735 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:

Für das Projekt "STAMP in 2021" werden der altonale GmbH konsumtive Politikmittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Die Projektmittelliste mit der Drucksache 21-1731 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Die Anträge auf Projektförderung mit der Drucksache 21-1732 (Anlage) liegen als Tischvorlage vor und werden vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Frau Wolpert weist darauf hin, dass die Mittel für SKP-13 bereits reserviert worden seien. Sie spreche sich dafür aus, die Anträge 06, 08, 10, 12 und 13 im Block abzustimmen, da es sich hierbei um Anträge zur Leseförderung und bereits reservierte Mittel handele. Den Antrag 09 lehne sie ab.

Herr Heuck betont, er melde Beratungsbedarf für alle Projekte außer SKP-02 an, da die Anträge erst mit der aktualisierten Tagesordnung verschickt worden seien und ihm daher nicht in Papier vorlägen, obwohl es sich um Anträge aus dem letzten Jahr handele.

Frau Stödter-Erbe merkt an, abgesehen von zwei Anträgen aus dem letzten Jahr, seien alle Anträge im Februar 2021 eingegangen. Die Zuwendungsabteilung sei weiterhin unterbesetzt, sie führe allerdings zeitnah Auswahlgespräche.

Herr Heuck meldet für die FDP-Fraktion Beratungsbedarf für die Anträge 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13 an.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung stimmt über die Mittel für die Projektförderung Stadtteilkultur wie folgt ab:

•                                                  SKP-02: Für das Projekt werden anteilig Mittel in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung gestellt (einstimmig).

Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE.

Der Tagesordnungspunkt wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss beschließt einvernehmlich, das Thema in der nächsten Sitzung der AG Verkehrsflächenbenennung am 23.03.2021 zu besprechen.

Frau Stödter-Erbe berichtet, die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) trete nun mit der BüBa – Kinderbücherei Bahrenfeld (BüBa) in Verhandlungen über einen Mietvertrag. Die BüBa bleibe Mietkosten frei, wichtig sei aber die Übernahme der Betriebskosten aus Mitteln des Quartiersfonds.

Herr Ziegert betont, die Öffnungszeiten der BüBa müssten unabhängig von der Grundschule Mendelssohnstraße gesichert werden.

Frau Dr. Steffens merkt an, sie lehne einen derartigen Eingriff der BSB in die Nutzung des Quartiersfonds ab.

Der Ausschuss meldet den TOP einvernehmlich als ordentlichen Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung an.

Frau Wolpert meldet den TOP als ordentlichen Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung an.

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