Zuwendungsantrag M.F. - 6 Projekte im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Schwarze Nächte" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Aufgrund von Personalengpässen sowie einer durchgeführten Aufgabenkritik und -priorisierung verzichtet die Zuwendungsabteilung bis zur Nachbesetzung offener Stellen auf die fachliche Stellungnahme zu Projektanträgen auf Politikmittel. Diese Maßnahme dient der Sicherstellung einer effizienten Aufgabenerledigung unter den aktuellen Rahmenbedingungen.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP, den Zuwendungsantrag abzulehnen.

Der Haushaltsausschuss wird um Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.

Antragsunterlagen (nicht-öffentlich)

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