22-0917.1

Zuwendungsantrag Blau & Rosa GmbH - Kultur & Gut Technische Ausstattung für Projekte Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung

Beschlussempfehlung öffentlich

Letzte Beratung: 11.06.2025 Haushaltsausschuss Ö 3.4

Sachverhalt

Aufgrund von Personalengpässen sowie einer durchgeführten Aufgabenkritik und-priorisierung verzichtet die Zuwendungsabteilung bis zur Nachbesetzung offener Stellen auf die fachliche Stellungnahme zu Projektanträgen auf Politikmittel. Diese Maßnahme dient der Sicherstellung einer effizienten Aufgabenerledigung unter den aktuellen Rahmenbedingungen.

Es wurde eine Zulassung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn zum 01.05.2025 genehmigt.

Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP, der Blau & Rosa GmbH für das Projekt „Kultur & Gut Technische Ausstattung für Projekte“ konsumtive Politikmittel in Höhe von 9.500 Euro zur Verfügung zu stellen.

Petitum/Beschluss

Der Haushaltsausschuss wird um Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten.

Bera­tungs­reihen­folge
Datum/Gremium
TOP
11.06.2025
Ö 3.4
Anhänge

Antragsunterlagen(nicht-öffentlich)

Lokalisation Beta

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