Vorlage des Mittelabflusses der Rahmenzuweisungen in den Fachausschüssen

Im Haushalts- und Vergabeausschuss (HVA) vom 19.01.2021 wurde festgelegt, dass die jeweiligen Fachausschüsse sich zukünftig zu inhaltlichen Fragen selbst mit den Berichten über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen befassen (siehe exemplarisch die Drucksache 21- 1541 in der Anlage), da nur die jeweiligen Amtsvertretungen der Fachämter aussagefähig sind. Die Ausschüsse werden gebeten zu entscheiden, in welchen Zeitabständen sie darüber beraten wollen (z.B. 1x jährlich, halbjährlich, quartalsweise, analog zum HVA).

Drucksache 21-1541 (teilweise nicht-öffentlich)

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