22-0887

Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)

Beschlussempfehlung öffentlich

Sachverhalt

Einstimmige Voten:

Antragsteller:in

Projekt bzw.

Zuwendungsgrund

Bezugsdrucksache HA 09.04.2025

Der HA empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig,

1

GWA St. Pauli e.V.

Jubiläum 50 Jahre GWA St. Pauli Sommerfest

22-0793

konsumtive

Politikmittel aus dem Förderfonds in Höhe von 2.810 Euro zur Verfügung zu stellen.

Mehrheitliche Voten und/ oder Voten mit Enthaltungen:

Antragsteller:in

Projekt bzw.

Zuwendungsgrund

Bezugsdrucksache HA 09.04.2025

Der HA empfiehlt der Bezirksversammlung

2

P.v.P.

Herstellung Ehrengrab Vilma Mönckeberg-

Kollmar auf dem Friedhof Blankenese

22-0410.1

mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE sowie bei Enthaltung der Volt-Fraktion, den Zuwendungsantrag abzulehnen.

3

T.M.

JENSEITS DER GRENZEN Musik und Tanz Performance

22-0560

mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Volt sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, den Zuwendungsantrag abzulehnen.

4

Bezirksamt Altona

Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt

22-0723.1

einstimmig bei Enthaltung der AFD-Fraktion, folgenden Beschluss zu fassen:

r die Aktivitäten für die Bezirkliche Strategie für ein Zusammenleben in Vielfalt werden aus konsumtiven Politikmitteln des Förderfonds

  1. die Kofinanzierungsmittel für das Bundesprojekt „Demokratie leben! Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt“ Altona in Höhe von 8.000 Euro (Beschluss 21-4969B) umgewidmet und
  1. um 4.000 Euro auf insgesamt 12.000 Euro erhöht.

5

rkische Gemeinde in Hamburg und Umgebung e.V.

Polster- und Fußbodenreinigung

22-0836

einstimmig bei Enthaltung der Volt-Fraktion, den Zuwendungsantrag abzulehnen.

6

B.H.

Textiles Repair-Café

22-0877

einstimmig bei Enthaltung der Volt-Fraktion, den Zuwendungsantrag abzulehnen.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.

Anhänge

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