Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 hier: Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses
Für die Vergabe der Sondermittel 2020 muss eine Einreichschlussfrist für die Anträge festgesetzt und darüber entschieden werden, ob eine Veröffentlichung über die Vergabe von Sondermitteln in der Presse erfolgen soll.
Für die Durchführung des Vergabeverfahrens 2020 wird folgende Terminplanung vorgeschlagen:
Beschluss der Bezirksversammlung über die Terminplanung |
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Do. 29.08.2019 |
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Pressemitteilung |
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Anfang September 2019 |
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Einreichschluss für Anträge Dritter |
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Freitag 01.11.2019 |
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Einreichschluss für Anträge des Bezirksamtes, der Fraktionen und Mitglieder der Bezirksversammlung, des Hauptausschusses, der Fachausschüsse |
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Freitag 08.11.2019 |
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Erste Beratung im Haushaltsausschuss (Festlegung der Fachausschüsse / Bildung der Fachausschuss-Budgets) |
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vsl. Di. 17.12.2019 |
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Beratung in den Fachausschüssen / Beteiligung der Fachbehörden |
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Januar/Februar 2020 |
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Zweite Beratung im Haushaltsausschuss (Erarbeitung eines Vergabevorschlages für die Bezirksversammlung auf der Grundlage der Ergebnisse der Fachausschussberatungen sowie der Stellungnahmen der beteiligten Fachbehörden) |
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vsl. Di. 17.03.2020 |
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Beschluss der Bezirksversammlung
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vsl. Do. 26.03.2020 |
Der Haushalts- und Vergabeausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Terminplanung und Abstimmung über die Modalitäten der jährlichen Vergabe der klassischen Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 sowie dem Entwurf der Pressemitteilung werden zugestimmt.
Entwurf der Pressemitteilung (nicht-öffentlich)