Sondersitzung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld vor Ort in Bahrenfeld Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP

Verschiedentlich haben Bürger:innen und Vertreter:innen von Initiativen den Wunsch geäußert, dass der Sonderausschuss Science City Bahrenfeld vor Ort im Planungsgebiet des Projekts Science City Hamburg Bahrenfeld tagen soll. Im Oktober 2021 hat der Ausschuss bereits gute Erfahrungen mit einer Sondersitzung zum Thema „Bürgerbeteiligung“ im Kollegiensaal des Rathauses Altona gemacht. Ein Jahr nach dieser Sondersitzung erscheint es als sinnvoll, diesmal vor Ort einen erneuten Austausch mit den Bürger:innen im Rahmen einer Sondersitzung zu suchen. Der vorgeschlagene Sitzungstermin 26.10.2022 hätte den Vorteil, dass die Sitzung, ohne zeitlich und örtlich an einem anschließend um 18:00 Uhr im Rathaus stattfindenden Planungsausschuss gebunden zu sein, im Plangebiet durchgeführt werden kann.

Der Sonderausschuss Science City Bahrenfeld beantragt daher gemäß § 13 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung beim Hauptausschuss:

Der Hauptausschuss wird gebeten, seine Zustimmung dafür zu erteilen, dass der Sonderausschuss Science City Bahrenfeld am Mittwoch, den 26.10.2022 um 18:00 Uhr eine öffentliche Sondersitzung zum Thema „Auswertung der bisherigen Bürgerbeteiligung bzgl. des Projekts Science City Bahrenfeld“ an einem im betroffenen Planungsgebiet gelegenen Sitzungsort ‑ z.B. Steenkampsaal - durchführen kann. Vertreter:innen der Initiative „Bahrenfeld auf Trab“ sind einzuladen. Der Sitzungstermin ist durch Veröffentlichung in der örtlichen Presse und Plakatierung bekanntzugeben.

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Der Sonderausschuss Science City Bahrenfeld wird um Zustimmung und Weiterleitung an den Hauptausschuss gebeten.

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