Querung Behringstraße Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 25.10.2018 die als Anlage beigefügte Drucksache 20-5251 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Planungsausschuss überwiesen. Die SPD-Fraktion hat hierzu mit der Drucksache 20-5317 (Anlage) einen Alternativantrag vorgelegt.
Der Planungsausschuss hat sich in seiner Sitzung vom 07.11.2018 mit dem Thema befasst und empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Bezirksamt sowie die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen werden gemäß § 19 (2) bzw. § 27 BezVG zu Folgendem aufgefordert:
Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Rahmenplanes für das neue Altonaer Krankenhaus soll eine attraktive und sichere Fuß- und Radwegeverbindung über die Behringstraße untersucht und geplant werden.
Hinweis: Der ursprüngliche Antrag der Fraktion DIE LINKE wurde ebenfalls abgestimmt und mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von DIE LINKE und FDP abgelehnt.