Klimaschutzteilkonzept (KSTK) Mobilität Bericht, Steckbriefe und Maßnahmentabelle Beschlussempfehlung des Amtes
Anlass
Im Rahmen der Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) für den Bezirk Altona wurde deutlich, dass die Entwicklung von Mobilitätsthemen große Potenziale zur Steigerung des öffentlichen Raumes und Aufenthaltsqualität sowie Verkehrssicherung für Aktive Mobilität liegen. Deshalb wurde im Rahmen des KSTK mit zahlreichen Akteuren, wie Experten, Verbänden sowie weiteren Akteur*innen umfassende Diskussionen und Beteiligungsprozesse geführt.
Arbeitsprozess
Der Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona hat mit der Drucksache 20-5063 vom 20.08.2018 der Erstellung eines Klimaschutzteilkonzepts Mobilität zugestimmt. Dazu hat das Fachamt Management des öffentlichen Raums in einem ersten Schritt Fördermittel für die Konzepterstellung beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und hier im Rahmen der „Nationale Klimaschutzinitiative“ (vom 22.06.2016 sowie dem Merkblatt der Erstellung von Klimaschutzkonzepten vom 01.07.2017) sowie bei der Behörde für Umwelt und Energie (Klimaleitstelle) beantragt. Der Antrag wurde im Mai 2019 durch den Projektträger bewilligt.
Im Rahmen des anschließenden Vergabeverfahrens ging der Unterauftrag der Bearbeitung an das Büro Planersocität (siehe Teil C Abbildung 1).
Die Bearbeitungszeit zur Konzepterstellung erstreckte sich von 2019 bis 2021 (siehe Teil C Abbildung 2).
An der inhaltlichen Konzeption des Berichts und des Maßnahmenkatalogs waren zusätzlich noch das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, und das Klimaschutzmanagement beteiligt. Der gesamte Prozess der Konzepterstellung (siehe Ablaufplan) wurde begleitet von regelmäßig stattfindenden Arbeitsgruppensitzungen (Präsenz und Online).
Der Bericht
Die Konzepterstellung umfasste gemäß Auflagen des*der Zuwendungsgeber*in folgende konkrete Punkte, die sich an den Vorgaben aus der Kommunalrichtlinie orientieren. Diese sieht folgende Schritte vor:
Das Maßnahmenpaket
Das KSTK Mobilität umfasst insgesamt derzeit rund 70 Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind in Themengebiete untergliedert und zusammengefasst auf insgesamt rund 30/35 Steckbriefe aufgeteilt. Die Steckbriefe mit ihrer graphischen Gestaltung dienen der praxisorientierten Übersicht und Handhabung für anwendungsorientierte Akteure und kompakter Umsetzung.
Der Beteiligungsprozess
Insgesamt fand ein umfassendes Beteiligungskonzept im Rahmen der KSTK Mobilität statt. Diese Beteiligung war in Bezug auf die Öffentlichkeit auf die drei Fokusräume in Altona konzentriert (Kerngebiet Altona/Lurup/Osdorf und Gewerbe- und Industriestandort und Schnackenburgallee). Aufgrund der Corona-Pandemie konnte das Beteiligungskonzept in weiten Teilen nur als Online-Veranstaltungen stattfinden. Weiterhin wurde im Rahmen des parallel in Bearbeitung befindlichen Berichts zum Klimaschutzteilkonzeptes Mobilität eine betriebliche Mobilitätsbefragung für den Gewerbe- und Industriestandort Schnackenburgallee durch das beauftragte Büro Planersocietät im Lupenraum „Schnackburgallee“ durchgeführt werden. Zum Abschluss der Phase der Konzepterstellung wurde im April 2021 unter Beteiligung der beiden Bezirksamtsleitungen ein Online-Unternehmensforum mit rund 70 Teilnehmer*innen aus diesem Gebiet unter Leitung des Fachamts Stadt- und Landschaftsplanung sowie Klimaschutzteam durchgeführt. Weiterhin gab es in Lurup/Osdorf mehrere Online Partizipationsformate sowie ein Online-Tool, wo Maßnahmen direkt eingetragen werden konnten. Die Auswertung wurde mit einem Vortrag während einer Online Veranstaltung des Luruper Forums präsentiert.
Weiterhin fand eine Kurzpräsentation im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz zum aktuellen Sachstand des KSTK Mobilität statt.
Ergebnis und weiteres Vorgehen
Als Ergebnis des beschriebenen Arbeitsprozesses wurde der Bericht „KSTK Mobilität“, die Maßnahmen in einer Tabelle sowie Steckbriefe erstellt.
Der Bericht gliedert sich in folgende Punkte:
Die Ergebnisse des bisherigen Arbeitsprozesses (Anlage Teil A und Anlage Teil B) dienen als Grundlage für die weitere Umsetzung.
Im weiteren Vorgehen sollen zur Umsetzung des Konzepts und zum Aufbau eines kontinuierlichen Klimaschutz-Controllings auf Grundlage der beschriebenen Ergebnisse, folgende Arbeitsschritte vorgenommen werden:
Zur Konkretisierung des weiteren Vorgehens und zur Schärfung der Arbeitsschritte wird eine Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung im Verkehrsausschuss, der Bezirksversammlung und ggf. im Haushalts- und Vergabeausschuss erfolgen.
Das Bezirksamt Altona empfiehlt dem Verkehrsausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
:
Der Verkehrsausschuss wird um Zustimmung gebeten.
Teil A Bericht – KSTK Mobilität
Teil B Steckbriefe und Maßnahmentabelle
Teil C Dokumentation Beteiligung