Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden.
Er heißt Frau Franziska Kraft, Bauspielplatz Berne, als neues Mitglied im JHA willkommen. Sie übernimmt die Position von Frau Drechsler und ist Frau Tchurz Stellvertretung.
Das Bezirksverwaltungsgesetz wurde ihr im Vorfeld bereits zugeschickt, sodass auf eine Verlesung der entsprechenden Paragraphen verzichtet wird.
Außerdem werden die Referent:innen und fünf anwesende Bürger:innen begrüßt.
Es gibt keine Einwände, dass die Audiodatei Studierenden eines Seminars der
Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit und Diakonie, Hamburg zur Verfügung gestellt wird.
Die Tagesordnung wird, mit dem am Dienstag nachversendeten TOP 6.1, festgelegt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Frau Friederike Stolzenburg, Referentin UMA (unbegleitete minderjährige Ausländer:innen), Inklusion, BTHG, Kinderschutz und Erziehungshilfen, stellt eine Präsentation über die „Aufnahme und Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten" vor und beantwortet die Fragen des JHA.
- Es gibt keine Erhebungen zu queeren oder homosexuellen UMA.
- Aus Moria wurden in Europa 408 UMA neu untergebracht, 150 in Deutschland und 21 in Hamburg.
- Die Stadt Hamburg hatte angeboten mehr Kinder aufzunehmen.
- Die Entscheidung der Verteilung geschieht auf Bundesebene.
- Verteilungen in ein anderes Bundesland finden anhand eines Schlüssels statt. Dafür meldet Hamburg an das BAMF seine verfügbaren Kapazitäten.
Einerseits wird geprüft, welche Kommunen Aufnahmeplätze haben, andererseits wird Rücksicht auf die bestehenden Verbindungen der Kinder genommen.
Das Verteilverfahren gab es schon im Erwachsenenbereich und wurde nun auch für Minderjährige eingeführt.
Mittels eines Fahrdiensts werden die Kinder bis vor die Haustür ihrer neuen Unterkunft gebracht.
- Es gibt wenige vermisste Minderjährige, oft fliehen sie weiter. In jedem Fall wird eine Vermisstenanzeige bei der Polizei aufgegeben.
- Die meisten UMA sind 16 oder 17 Jahre alt, also kurz vor der Volljährigkeit. In der Regel findet eine Betreuung bis 21 Jahre statt.
- Caregiver-Konzepte für UMA befinden sich in der Entwicklung. Ein coronabedingt verschobener Fachtag wird Ende des Jahres stattfinden. Die derzeitige Integration in Regelsysteme sei bereits auch schon gut aufgestellt.
Ergebnis:
Die Präsentation wird mit der nächsten Einladung an die Mitglieder verschickt.
Für die im TOP genannte Frage wird eine neue Referent:in gesucht.
Frau Jungblut spricht einleitende Worte und präsentiert zusammen mit Herrn Sebastian Gilch, Netzwerkmanagement - Frühe Hilfen, und Frau Henrike Meyer zu Schweicheln, Leitung, Allgemeiner Sozialer Dienst Wandsbek-Kern, zur Sozialraumorientierung (SRO) in Wandsbek. Anschließend beantworten sie die Fragen des JHA.
- SAJF erfahren Förderungen über Zweckzuweisungen und SAE über Rahmenzuweisungen. Beide sind in Globalrichtlinien festgehalten.
- Im ASD wurde das Netzwerkmanagement eingeführt. Dort ist ein Mitarbeiter speziell dafür zuständig.
- Bis 2025 soll das gesamte Jugendamt, abgesehen von den Verwaltungseinheiten, die nicht SRO-mäßig aufgestellt werden können, geschult sein.
- Klient:innen sollen die Veränderungen nur insofern merken, dass Unterstützungsprozesse besser werden. Hier könnte z.B. eine Befragung von Klient:innen stattfinden.
- Derzeit wird evaluiert, ob der derzeitige Entwicklungsprozess so gut ist. Für den Prozess wurden Indikatoren entwickelt.
- Eine Ausweitung auf das Fachamt Sozialraummanagement (SR5) könnte bei weiterem Fortschritt angegangen werden.
- Tonndorf wurde als Pilot ausgewählt, da der Bedarfsdruck hoch war, es aber wenige Angebote gab. Die Überlegung war auch, dass sich das Konzept besser implementieren lasse, wo es noch keine festen Strukturen gibt.
- Zu den Workshops wurden alle Träger eingeladen. 15 - 20 haben teilgenommen und ca. 15 sind weiterhin aktiv dabei.
Die Mitglieder bedanken sich und begrüßen es sehr, dass dieser Wandel angegangen wird.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Frau Folkers stellt die Vorlage vor.
Es wird über die Vorlage diskutiert.
Herr Döscher kritisiert, dass der Antrag erst in der BV und dann in den JHA eingebracht wurde. Eigentlich sei die Vorgehensweise umgekehrt, mit einer ersten fachlichen Einschätzung durch den JHA.
Da eine Bewilligung für Mittel aus dem Quartiersfond erst stattfinden kann, wenn ein Antrag vorliegt, bestehe kein Grund zur Eile.
Sollten im Quartiersfond mehr Mittel zur Verfügung stehen, sollte evaluiert werden, welche Träger diese Gelder am Dringendsten brauchen.
Er schlägt vor, dass die Vorlage vertagt wird, der Träger sich beim nächsten Mal vorstellt und die Verwaltung die Anforderungen für das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ in Erfahrung bringt. Diese Anforderungen seien für alle Träger von Interesse, da alle Bedarfe haben.
Laut Frau Folkers wurde die Vorlage erst in die BV eingebracht, da es das letzte beschlussfähige Organ vor der Sommerpause war.
Herr vom Schemm erinnert sich, dass die Arche im Frühjahr 2019 im JHA war und es dort eine Konzeptvorstellung gab.
Frau Folkers fügt hinzu, dass es sich damals um einen Sanierungsbedarf gehandelt hat.
Herr Wieseke findet die Arbeit der Arche unterstützenswert. Allerdings ist er verwundert, dass kein Antrag der Arche vorliegt, das Gesprächsangebot mit Herrn Buttler als Vorsitzenden nicht angenommen wurde und die Vorlage von der CDU in die BV eingebracht wurde. Er ist dafür, die Arche erst einmal für eine Vorstellung einzuladen.
Herr Iwan findet das Vorgehen nicht sehr verwunderlich. Das gehöre zum „politischen Spiel“ dazu und sei nicht ungewöhnlich. Zudem ließen sich Träger gerne im Vorfeld politische Unterstützung zusichern.
Er spricht sich ebenfalls dafür aus, die Arche einzuladen, vor allem vor dem Hintergrund, dass der Quartiersfond nur ein „Türöffner“ sein könnte und langfristig eine Regelfinanzierung über die Rahmenzuweisungen angestrebt werde.
Außerdem spricht er das Konzept der Arche an. Das unterscheide sich zu den gängigen Trägern, die Zuweisungen erfahren. Z. B. liegen dort die Personalschlüssel bei 2/3, bei der Arche bei 1/2. Die Arche macht zudem Öffentlichkeitsarbeit (mit 5% ihrer Einnahmen). Solche Punkte seien wichtig zu besprechen, um keine anderen Träger vor den Kopf zu stoßen. Wichtig zu wissen sei auch, wie die Arche außerhalb der eigenen Aufgaben aktiv ist.
Zum Punkt 2 im Petitum empfiehlt er, die Personalkosten mit Spendengeldern abzudecken und Anträge für Sachmittel zu stellen, da dies leichter umzusetzen sein dürfte.
Herr Klindt bringt ein, dass Spenden während der Pandemie eigentlich einen Anstieg erfahren haben, es in diesem Fall aber auch umgekehrt möglich sein kann. Demnach wäre das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ der richtige Ansatz.
Er hält es für sinnvoll, wenn die Verwaltung zuallererst über das Programm informiert.
Frau Folkers berichtet, dass der Träger bei der Antragsstellung Unterstützung brauche und daher noch keinen Antrag gestellt habe. Ein monatelanger Prozess sollte vermieden werden.
Herr Hünerbein möchte sich eigentlich nicht an der Diskussion beteiligen. Vor allem frage er sich aber, um was es eigentlich gehe, also den Ausfall der Spenden, Coronabedarfe oder anderes. Er erwarte von der Arche, einen Brief an den Vorsitz, in dem die Sachlage dargestellt wird.
Des Weiteren geht er davon aus, dass die BV jegliche Anfrage unterstützt, der Algorithmus die Grundlage für Zuwendungsentscheidungen ist und schlichtweg Informationsbedarf besteht.
Er richtet sich an Herrn Iwan, dass die Formulierung von „politischen Spielen“ unangemessen sei.
Herr Obst hofft auf ein Vorliegen der Förderrichtlinien zum „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“ nach der Sommerpause und sichert zu, dass die Verwaltung beim Ausfüllen des Antrags unterstützen kann.
Ergebnis:
Die Arche wird noch nicht zur Vorstellung in den JHA eingeladen, sondern es werden erst die noch ausstehenden Informationen abgewartet.
Die Vorlage wird vertagt.
Frau Jungblut stellt die Vorlage vor und merkt an, dass die Anzahl von zwei Personen ein Vorschlag ist und gerne geändert werden könne.
Herr Hinzmann möchte diese Möglichkeit gerne wahrnehmen und schlägt vor die Anzahl auf vier, mit drei Personen aus den Parteien und einer von den Trägern, zu erhöhen.
Herr Berling begrüßt den Vorschlag von Herrn Hinzmann.
Jugendliche in dem Auswahlgremium zu beteiligen wurde beim gestrigen Trägertreffen angesprochen. Frau Matthes hatte angeboten, dass die Ferien für eine kleine Infoveranstaltung genutzt werden könnten. Da es noch keinen Flyer in jugendgerechter Sprache gibt, stehen sie und andere Mitarbeiter:innen der Verwaltung für eine Vorstellung vor Ort in den Einrichtungen zur Verfügung.
Frau Matthes bittet die Vorlage zu beschließen, damit ein erster Termin für das Auswahlgremium stattfinden kann. Die Verwaltung übernimmt die Koordinierung. Den Sommer abzuwarten, birgt die Gefahr, dass die Interessierten abspringen.
Ergebnis:
Die Vorlage wird in geänderter Form, bei Enthaltung der AfD, einstimmig angenommen.
Es wird, nach klassischer Verteilung, Vertreter:innen der SPD (Frau Funk), der Grünen (Frau Kuczewski-Anderson), der CDU (wird nachbenannt) und der Träger (Herr vom Schemm) geben.
Nachtrag zu Protokoll:
Frau Folkers wird die CDU vertreten.
Die Vorlage wird in geänderter Form, bei Enthaltung der AfD, einstimmig angenommen.
Es wird, nach klassischer Verteilung, Vertreter:innen der SPD (Frau Funk), der Grünen (Frau Kuczewski-Anderson), der CDU (wird nachbenannt) und der Träger (Herr vom Schemm) geben.
Nachtrag zu Protokoll:
Frau Folkers wird die CDU vertreten.
Auf Wunsch wird es neben der Terminierung und Protokollführung auch inhaltliche Unterstützung (Vorbereitungstreffen) seitens der Verwaltung geben.
Ein Termin für ein erstes Vorbereitungstreffen wird nach den Sommerferien angesetzt.
Herr Berling fragt, ob die Nachbesetzung ein Ausschussmitleid sein muss. Ansonsten könne es seiner Meinung nach sinnvoll sein, die Frage in die AG § 78 zu geben, da dort mehr HzE-Vertreter:innen sind.
Herr Buttler regt eine Überprüfung der Geschäftsordnung an.
Ergebnis:
Die Vorlage wird vertagt und die Geschäftsordnung überprüft, ob es sich um ein JHA-Ausschussmitglied handeln muss.
Nachtrag zu Protokoll:
Vertreter:innen aus dem HzE-Bereich werden vom JHA benannt, müssen aber kein Mitglied sein.
Ergebnis:
Der JHA nimmt Kenntnis.
Es liegt nichts vor.
Es liegt nichts vor.
Nachdem sich die Mitglieder des JHA in den letzten Monaten u. a. über gestiegene Nachfrage nach Unterstützungen, Bereitstellung von Ferienmitteln, Polizeieinsätze zur Kontrolle der Einhaltung von Hygienevorschriften, Anstieg von Gewalt gegenüber Kindern und Jugendlichen etc. ausgetauscht haben, wollte Herr Klindt eine weitere Thematik einbringen. Dabei handelt es sich um die Jugendlichen, die im Abschlussjahr sind und auf der Suche nach Ausbildungsplätzen sind.
Die Situation habe sich für Hauptschul- und schwächere Realschulabgänger:innen vor der Pandemie deutlich verbessert. Es sei möglich gewesen, häufiger Lebensperspektiven zu schaffen, was sehr motivierend war.
Zwar gibt es bisher keine belastbaren Zahlen, die Wahrnehmung zeige jedoch, dass dieser Zustand nicht mehr gegeben ist. Jugendliche hätten wieder vermehrt Probleme eine Anstellung im Anschluss an die Schulzeit zu finden.
Die üblichen Vermittlungskreise, wie z. B. Infoveranstaltungen an Schulen oder das Engagement einzelner Lehrer:innen, ist pandemiebedingt eingeschränkt.
Da die Motivation meist im Moment des Abschluss hoch sei, ist es wichtig dies zu nutzen und ggf. Strukturen zu schaffen, um die Jugendlichen besser versorgen zu können.
Frau Matthes und Frau Jungblut erzählen von dem Programm „Jugend Aktiv Plus". Ziel des Angebots ist die soziale und berufliche (Re-) Integration. In einem ein bis mehrmonatigem Beratungs- und Betreuungsprozess (Coaching) werden mit den Teilnehmer:innen gemeinsam Vermittlungshemmnisse bearbeitet, Anschlussperspektiven entwickelt und realisiert.
Die Ausweitung von 18- auf 16 Jährige ist bereits vor Corona erfolgt. Po Region gibt es einen Standort.
Frau Jungblut bedankt sich für den Hinweis, die immer gut und wichtig seien. Die Sozialbehörde habe zu einem ersten Treffen zu den Auswirkungen der Pandemie eingeladen. Dort werde sie den Punkt ansprechen.
Frau Jungblut zeigt eine Tabelle zur Anzahl der monatlichen Inobhutnahmen und eine aktualisierte Grafik zu neue Anliegen Gefährdungsinhalte.
Es ist weiterhin kein erhöhtes Fallaufkommen bemerkbar und die Coronazeit entspricht dem Durchschnitt zu der Zeit davor. Der ASD Zuwanderung befindet sich, wie die anderen, im Durchschnitt.
Das Meldeaufkommen zeigt weder Auffälligkeiten, noch eine Zunahme. Jedoch sagen die Rückmeldungen aller, wie z. B. von Beratungsstellen, Schulen oder Therapeut:innen, etwas anderes aus. Die Fälle sind einfach noch nicht beim ASD angekommen.
Herr Berling überlegt ob, aufkommende Probleme eventuell direkt bei den Trägern gelöst werden.
Frau Jungblut bejaht dies. Alle Beratungsstellen würden berichten, dass Probleme im Vorfeld abgefedert würden.
Es liegt nichts vor.
Frau Jungblut berichtet von der Sitzung der SAJF-Steuerungsgruppe am 22.06.21. Es wurde über die Finanzierung jenseits der Zuwendungen durch den § 77 berichtet. Es gibt fünf Pilotträger. Diese Art der Finanzierung wird nicht verpflichtend werden, ist aber eine begrüßenswerte neue Option.
Außerdem wurde über die aktuelle Haushaltslage gesprochen. Es liegt immer noch keine Kostenzusage für die Tarifkostensteigerung, hervorgerufen durch die Überleitung in die S-Tabelle, für SAJF (Sozialräumliche Angebote der Jugend- und Familienhilfe) vor.
Für SIN (Sozialräumliche Integrationsnetzwerke) wurde die Übernahme mittlerweile verneint.
Herr Berling stellt dar, dass der JHA eine Überleitung in die S-Tabelle erwarte. Diese ist tarifgebunden und somit habe sich die Freie Hansestadt Hamburg daran zu halten.
Herr Hinzmann stimmt dem zu und verliest folgenden Beschlussvorschlag:
Die zuständige Fachbehörde wird aufgefordert,
1. gemäß § 74 Abs. 5 SGB VIII zeitnah sicherzustellen, dass die Zuwendungen für Personalkosten im Bereich SAJF bzw. entsprechende Mittelzuweisungen an das Bezirksamt in der erforderlichen Höhe gewährt werden, so dass auch die erforderlichen Tarifsteigerungen (Überleitung in die S-Tabelle) vollumfänglich abgebildet werden;
2. dem Ausschuss über den weiteren Sachstand zu berichten.
Ergebnis:
Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.
Herr Hinzmann berichtet von der Sitzung des Unterausschusses AG Planung und Haushalt am 16.06.21. Die Situation hat sich, im Vergleich zu der letzten Sitzung im April, nicht geändert. Weitere Themen waren die bezirklichen Ombudsstellen und das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona“.
Herr Berling moniert, dass zum Defizit in den Rahmenzuweisungen weiterhin keine Aussage der Sozialbehörde vorliegt, trotz dem durch die Bürgerschaft beschlossenen Haushalt. Er schlägt vor, dass der Ausschuss einen Beschluss fasst.
Herr Buttler erwidert, dass es sinnvoll sei bis Ferienende zu warten, da sich der Beschluss wahrscheinlich noch in der Umsetzung befinde und so etwas seine Zeit dauere. Außerdem liegen nach den Ferien auch erst die Werte zu den möglichen Resten vor.
Es liegt nichts vor.
Herr Obst berichtet zu zwei Überweisungen aus dem Planungsausschuss zur Kenntnis.
1. Online-Öffentlichkeitsbeteiligung der Öffentlichen Grünfläche/Spielplatz an der Stellau/ Freibad am Wiesenredder. Informationen inklusive Flyer sind den Mitgliedern bereits heute per E-Mail zugegangen.
<https://www.freiraeume.org/beteiligung-wiesenredder/>
2. IBER-Beteiligung - Wandsbek 2045
Hinweis auf das aktuell laufende Onlinebeteiligungsverfahren: <https://beteiligung.hamburg/wandsbek2045>
Es liegt nichts vor.
Die nächste AG Jugendbeteiligung tagt am 12.08.21.
Herr Neumann wünscht eine Ergänzung (in kursiv) unter dem TOP 21 „Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil“:
Frau Kraft, Bauspielplatz Berne, empfiehlt, sich das unter TOP 12.1 erwähnte, unzensierte Padlet anzugucken. Dies gebe einen guten Überblick über die vielen verschiedenen Aussagen der Kinder und Jugendlichen zu Corona.
Herr Buttler spricht sich dafür aus, Herrn Neumanns Worte nicht auf die Goldwaage zu legen. Die Schlussszene ließe unterschiedliche Interpretationen zu, darauf müssten Jugendliche aber auch keine Rücksicht nehmen.
Herr Buttler beantwortet Herr Berlings Nachfrage zum Status von Frau Kraft als neues Mitglied des Jugendhilfeausschusses. Die Bezirksversammlung muss noch den entsprechenden Beschluss fassen.
Ergebnis:
Die Niederschrift wird entsprechend angepasst und einstimmig genehmigt.
In der Mail am 16.06.21 wurden die Mitglieder über den Auszug aus dem Bundesgesetzblatt, mit dem das KJSG verkündet wurde, in Kenntnis gesetzt.
Herr Obst berichtet, dass die Sozialbehörde einen Klärungs- und Umsetzungsprozess initiiert hat. Begonnen, wurde mit einer strukturierten Abfrage bei den Behörden und Bezirksämtern. Bis zum 28.06.21 sind Klärungsbedarfe zu benennen. Aufgrund der umfassenden Änderungen ergeben sich viele Fragestellungen.
Das Fachamt Sozialraummanagement hat bereits Rückmeldung gegeben. Unter anderem wirft der Inklusionsauftrag aus § 11 von Menschen mit Behinderung viele Fragen in Bezug auf Know-how, Personal, Ressourcen etc. auf.
Frau Jungblut fügt hinzu, dass es für das Jugendamt ebenfalls diverse Fragen gibt, z. B. mit Blick auf die familiengerichtlichen Verfahren, Verfahrenslotsen oder die andere Bearbeitung im Kinderschutzprozess. Die Sozialbehörde hat eine Sondierungsphase nach der Sommerpause angekündigt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es gibt keine Wortmeldungen.