Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 21.07.2025

Frau Hauto eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Entfällt.

Der Ausschuss für Soziales genehmigt die Niederschrift vom 23.06.2025 einstimmig.

Herr Oldenburg undein weiterer Referentaus der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung referieren unter Ergänzung aus bezirklicher Sicht von Herrn Obst zum Thema und beantworten Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Punkten:

• Erste Regionale Bildungskonferenzen in Hamburg im Jahr 2011 (ca. 450 Bildungskonferenzen seit Beginn in Hamburg)
• Oberstes Gremium: Lenkungsgruppe mit Leitung durch den Leiter des Amtes für Bildung unter Beteiligung von Stiftungen, Schulaufsichten und Vertretungen der Bezirke (Treffen finden zwei Mal im Jahr statt); daneben gebe es bezirkliche Steuerungsgruppen (paritätische Besetzung durch Vertretungen der Bezirksämter und der Schulaufsichten, regelhaft unter Beteiligung der regionalen Bildungskoordinator*innen, ggf. Stiftungen sowie weitere Organisationseinheiten (Akteur*innen)); in Wandsbek bestehe die Steuerungsgruppe u.a. aus Vertretungen der Bereiche „Integrierte Sozialplanung“ und „Offene Kinder- und Jugendarbeit“, des Jugendamtes und der Alfred-Toepfer-Stiftung
• Unterstützung durch die Schulbehörde über fachbehördliche Begleitung und Finanzierung z.B. der Assistenzen der Schulaufsichten, die u.a. für die Regionalen Bildungskonferenzen zuständig sind (z.B. Vorbereitung der Sitzungen, Einladungen)
• Fachliche Zuständigkeit in den Bezirken: Regionale Bildungskoordinator*innen (Herr Leo in Wandsbek)
• Zuständigkeit des Referats B 25 (Bildung in der Region) der Schulbehörde für Grundsätzliches; Zusammenarbeit mit regionalen Bildungskoordinator*innen und weiteren Akteur*innen, z.B. Institut für Bildungsmonitoring, Landeszentrale für politische Bildung, Bildung für nachhaltige Entwicklung, Stiftungen (Treffen finden einmal im Monat statt für gemeinsamen und bezirksübergreifenden Austausch, Klärung von Fragen, Vernetzung, fachliche Themen) Impulse für Themen der Bildungskonferenzen kann es z.B. über diese Treffen oder die Schulen und Regionen geben
• Geplante Bildungskonferenzen: im November in Farmsen-Berne zum Thema „KI in der Schule und OKJA“ (Einladung nach den Sommerferien), in den Walddörfern mit dem Schwerpunktthema „Demokratiebildung“
• Hinweis auf Internetlinks mit näheren Informationen zu den Lokalen und Regionalen Bildungskonferenzen in Wandsbek mit Programmen und Dokumentationen: https://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/bsfb/themen/regionale-bildungskonferenzen/wandsbek undhttps://www.hamburg.de/politik-und-verwaltung/behoerden/bsfb/themen/regionale-bildungskonferenzen/berichte-rbk-wandsbek-117790

    Seitens der Fachsprecher*innen für Bildung wird der Wunsch geäußert, zukünftig über die Ergebnisse der Steuerungsgruppe in Wandsbek informiert zu werden bzw. nach Möglichkeit regelmäßige Auskünfte zu erhalten.

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.

Entfällt.

Frau Steenwarber von der Lawaetz-Stiftung stellt den Bericht zur 2. Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept für das RISE Fördergebiet Rahlstedt-Ost vor und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder (siehe beigefügte Präsentation).

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis und stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Anlagen
ZwiBil_Ausschuss_2025_final_allris (3853 KB)

Herr Dr. Tiesler teilt mit, dass der Antrag zurückgezogen werde, da sich der Antrag zwischenzeitlich zum Großteil erledigt habe.

Ergebnis:

Der Antrag wird von den Antragstellenden zurückgezogen.

Der Ausschuss für Soziales stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Frau Dr. Albers bittet darum, dass die Mitteilungsvorlage per Mail an die Regionalausschüsse zur Kenntnis versandt wird.

Frau Schmidt sagt dies zu.

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.

Herr Orbán erkundigt sich nach möglichen Terminen für das Öffentliche Anhörverfahren.

Frau Schmidt informiert, dass aufgrund des straffen Sitzungskalenders und der Ferienzeiten nur wenige Terminmöglichkeiten noch in 2025 vorhanden seien. Mögliche Termine wären: 12.11., 17.11., 18.11. und 19.11. (mit je einer Terminkollision). 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis und legt folgende Details fest:

Wunschtermin: Mittwoch, 12.11.2025

Wunschort: Bürgersaal Wandsbek

Details zu gewünschten Podiumsgästen/Einladungskreis werden seitens der Ausschussmitglieder per Mail an die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung übersandt.

Anmerkung der Geschäftsstelle zu Protokoll:

Leider steht der Bürgersaal Wandsbek am gewünschten Termin (Mittwoch, den 12.11.2025) nicht zur Verfügung. Alternativen in 2025 lassen sich aufgrund der Ferienzeiten, des straffen Sitzungsplans und der Verfügbarkeit des Bürgersaals leider nicht ermöglichen. Nach Abstimmung mit der Vorsitzenden wird der Termin auf Montag, den 12.01.2026, verschoben.

Entfällt.

Der Ausschuss für Soziales nimmt Kenntnis.

Frau Schmidt (IB) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Videokonferenzanlage im Bürgersaal.

Frau Hauto teilt mit, dass kein aktueller Sachstand bekannt sei, dieser allerdings in Erfahrung gebracht werde.

Frau Schmidt (IB) erfragt die Möglichkeiten zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Inklusionsbeirats.

Frau Folkers bemerkt, dass sich die Bezirksversammlung Altona für die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für den Inklusionsbeirat in Altona eingesetzt habe, allerdings liege dazu noch keine Entscheidung vor. Daher sollte das Ergebnis aus Altona zunächst abgewartet werden.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich mit Frau Schmidt (IB) darauf, den Tagesordnungspunkt bei zukünftigen Sitzungen vorzuziehen.

Erneuerung des Bodenleitsystems für Blinde und sehbehinderte Menschen am Bahnhof Wandsbek Markt (Drs. 22-1535)

Herr Jensen erkundigt sich nach dem Sachstand zu dem geplanten Austausch mit Vertretungen des Blinden- und Sehbehindertenvereins Hamburg.

Frau Schmidt informiert, dass der Austausch für die Sitzung am 24.11.2025 geplant sei und eine entsprechende Anfrage in Kürze an den Blinden- und SehbehindertenvereinHamburg gestellt werde.

Terminkollision zwischen dem Integrationsbeirat und der Bezirksversammlung am 12.06.2025

Frau Folkers bittet darum, zukünftig Terminkollisionen zwischen dem Integrationsbeirat und anderen Gremien möglichst zu vermeiden.

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Entfällt.