Herr Mühlenkamp eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Der Tagesordnungspunkt 7.2 wird zusammen mit TOP 4 behandelt.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Frau von Enckevort (Behörde für Kultur und Medien) und Frau Eichner (STADTKULTUR HAMBURG) referieren anhand einer Präsentation (s. Anlage zur Drucksache 21-8440) zur Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2024-2028.
Herr Hardenberg unterstützt die geforderte Erhöhung der Rahmenzuweisung, da diese Planungssicherheit für die Einrichtungen bedeuten würde. Eine Finanzierung über den Quartiersfonds beinhalte hingegen die Unsicherheit, dass dieser wegfallen könnte.
Des Weiteren seien außerdem die Kosten der Einrichtungen, aufgrund erhöhter Anforderungen z.B. im Bereich Migration, enorm gestiegen. Vor diesem Hintergrund sollte eine weitere Finanzierung auch über die Sozialbehörde bzw. die Schulbehörde erfolgen.
Die Ausschussmitglieder bedanken sich für den Vortrag.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Entfällt.
Herr Mehldau hinterfragt die Notwendigkeit des Prozesses und erkundigt sich nach der genauen Verwendung der beantragten Gelder.
Herr Obst teilt mit, dass ein moderierter Prozess mit den verschiedenen Akteuren vorgesehen sei, um die Mehrfachnutzung der Stadtteilräume sicherzustellen. Dies würde in der Folge auch dazu führen, dass diese sich durch die Nutzungen und die dadurch generierten Mieteinnahmen künftig selbst finanzieren könnten.
Herr Hentschel fragt, ob die dort angesiedelten sozialen Einrichtungen ebenfalls eine Miete für die Nutzung zahlen müssten.
Herr Obst erklärt, dass diese die Räume unentgeltlich nutzen können. Darüber hinaus strebe man nun eine weitere umfassendere Nutbarkeit der Räume auch für Externe an.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Frau Hansch bedankt sich für die gute Umsetzung der Maßnahme. Es sei ein wirklich würdiger Gedenkort entstanden, mit dem man sehr zufrieden sein könne. Sie freue sich auf den weiteren Prozess hierzu.
Herr Mehldau erkundigt sich zur Abrechnung für die Maßnahme.
Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll:
Es wurden für die Maßnahme 20.000 Euro von der Bezirksversammlung zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme hat Kosten in Höhe von 11.244,01 Euro verursacht. Die restlichen Mittel in Höhe von 8.755,99 Euro gehen an die Bezirksversammlung zurück.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Zusammen mit TOP 4 behandelt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur stimmt dem Ergebnis aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz einstimmig zu.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.390,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 700,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 5.491,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Frau Schuett weist darauf hin, dass der Antrag auch aus konsumtiven Sondermitteln beschlossen werden könnte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.695,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke aus Sondermitteln (konsumtiv).
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.420,00 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 4.883,51 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.864,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit den Antragstellern über die gewerblichen Einnahmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit den Antragstellern über die anfallenden Kosten sowie zur Startgebühr.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.984,04 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 45.000,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit den Antragstellern über den Veranstaltungsort.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.400,00 Euro (beantragte Summe) einstimmig aus reservierten Mitteln der Drs. 21-6656.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 769,34 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz mit den Antragstellern über die Anzahl der Nistkästen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 921,50 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Meyer weist auf einen Ortstermin im Eichtalpark am 04.03.2024 hin.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Eine Bürgerin äußert sich zum Vortrag unter TOP 4.