Herr Mühlenkamp eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Er weist Frau Bosse als neues Ausschussmitglied der Fraktion Die Grünen auf die Pflichten gem. §§ 6 und 7 BezVG hin.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Schneider regt an, die Idee eines Denkmals für Ludwig Baumann aufzugreifen und dazu die Initiatoren des Projekts in eine der nächsten Sitzungen einzuladen.
Herr Meyer schließt sich dem Vorschlag an und schlägt eine Vertagung bis zur Projektvorstellung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig bis zur Projektvorstellung.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Frau Hansch teilt mit, dass man das Projekt zu 60% unterstützen wolle, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 4.950,- Euro (geänderte Summe) einstimmig.
Frau Hansch teilt mit, dass man das Projekt zu 60% unterstützen wolle, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.800,- Euro (geänderte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.586,58 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.477,32 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.778,98
Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Hentschel hinterfragt die Anschaffung, da beispielsweise die Jugendtore zur Grundausstattung gehörten und durch das Bezirksamt finanziert würden.
Er schlägt eine Vertagung und Einladung des Antragstellers in die nächste Sitzung vor.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 9.332,33 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 9.050,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 8.033,20 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.600,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Mühlenkamp merkt eine Korrektur des Zuwendungsbeginns an. Dieser starte am 20.11.2023.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.152,17
Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.000,-
Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Frau Hansch erklärt, dass es sich um ein reines Schulprojekt handle und man den Antrag daher ablehnen möchte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur lehnt den Antrag einstimmig ab.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.100,-
Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Hentschel regt eine Befassung im nicht-öffentlichen Teil an.
Herr Martens merkt an, dass der Antragsteller vor Ort sei und für Fragen zur Verfügung stehe. Eine Behandlung im nicht-öffentlichen Teil halte man daher nicht für sinnvoll.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur lehnt eine Behandlung im nicht-öffentlichen Teil mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Der Antragsteller beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Themen:
- Nichtzulässigkeit von Football auf dem Kunstrasenplatz aufgrund von Verletzungsgefahr
- Bedarf an Footballplätzen
Frau Dr. Opitz schlägt vor, den Antrag ggf. unter dem Vorbehalt einer Prüfung hinsichtlich der Geeignetheit des Kunstrasenplatzes durch die Verwaltung zu bewilligen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 23.025,- Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke unter dem Vorbehalt der ausstehenden Prüfung durch die Verwaltung.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 49.771,20 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 55.842,14 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 12.480,87 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 95.173,78 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 25.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Die Antragstellerin beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder u.a. zu folgenden Punkten:
- Rechtsform der Stiftung
- Zusammensetzung der Personalkosten und Ausgestaltung der Tätigkeit
- Veranstaltungsort der Schulungen
- Auswahlkriterien der zu Vermittelnden
- Abgrenzung zur Tätigkeit von fördern&wohnen und der Wohnungsnotstellen
- Finanzierung in den anderen Bezirken
Herr Iwan begrüßt das Projekt und verweist auf die positiven Erfahrungen aus anderen Bezirken.
Herr Bauch bittet die Antragstellerin, dem Ausschuss die Stiftungssatzung und die Geschäftsberichte der letzten Jahre zur Verfügung zu stellen.
Er schlägt eine Vertagung des Antrags vor.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz über das weitere Verfahren.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt den Antrag einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 19.000,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 70.575,76 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und Enthaltung der AfD-Fraktion.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 68.217,13 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 53.698,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 55.022,65 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Das besondere öffentliche Interesse ist aufgrund der Bedeutung des quartiersbezogenen Projektes für die Stabilisierung des Stadtteils gegeben.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 143.704,21
Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Das besondere öffentliche Interesse ist gegeben, da auch im Kerngebiet Wandsbek ein entsprechendes Angebot geschaffen werden sollte.
Frau Hansch hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Entfällt.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Herr Hentschel erfragt den aktuellen Sachstand zur Haushaltsplanaufstellung 2025/26.
Frau Dr. Opitz erklärt, dass aufgrund der laufenden Tarifverhandlungen dazu noch keine weiteren Planungen angestellt werden könnten.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.