Herr Niehaus eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
1) Eine Bürgerin äußert sich zu den Eingaben unter TOP 4.2 und 4.3.
2) Eine Bürgerin stellt sich für Fragen zu ihrem Antrag unter TOP 9.6 zur Verfügung.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur sieht die Eingabe als erledigtan; den Petenten möge die Stellungnahme unter TOP 4.1.1 zur Kenntnis übersendet werden.
Zusammen mit TOP 4.1 behandelt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Meyer schlägt eine Überweisung in den AK Denkmal vor, um das weitere Vorgehen, insbesondere auch zur Finanzierung, zu besprechen sowie den Bedarf einer Vorstellung hinsichtlich der Varianten und Kosten zu überlegen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Eingabe einstimmig in den AK Denkmal.
Zusammen mit TOP 4.2 behandelt.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist die Eingabe einstimmig in den AK Denkmal.
Herr Martens bittet die Verwaltung zum Sachstand auszuführen.
Herr Khemiri berichtet, dass bei der eigenständigen Erneuerung der Laufbahn durch den Verein die DIN-Normen nicht berücksichtig wurden und daher eine Änderung erforderlich sei. Zurzeit sei man in Kontakt mit dem Verein, welche Möglichkeiten es zur Lösung und auch Finanzierung gebe.
Herr Martens schlägt vor diesem Hintergrund eine Vertagung vor und bittet die Verwaltung, eine schriftliche Stellungnahme zum Sachstand im nächsten Ausschuss vorzulegen, mit welcher auch der Petent über diesen informiert werden könne.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Eingabe einstimmig.
Entfällt.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Herr Nußbaum erklärt, dass man auch die Fachbehörde um eine Einschätzung bitten wolle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur fasst einstimmig folgenden Spontan-Beschluss:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme gebeten.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Nußbaum teilt mit, dass man sich grundsätzliche Gedanken, auchvor dem Hintergrund der beschränkten Mittel des Bezirks,hinsichtlich der Finanzierung von Fahrzeugen gemacht habeund die Freiwilligen Feuerwehren dabei gerne einheitlich mit einem Betrag bis zu 25.000 Euro unterstützen möchte. Dies gelte auch für den Antrag unter TOP 9.4.
Herr Meyer begrüßt das Vorgehen, betont aber auch, dass man zukünftigdie zuständige Fachbehörde hinsichtlich der Finanzierung in die Pflicht nehmen müsse.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Siehe auch TOP 9.1.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig eine Bewilligung in Höhe von 25.000,00 € (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Entfällt.
Herr Meyer weist auf den Termin im Anschluss an die Sitzung hin.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.