Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur vom 06.12.2022

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Herr Mühlenkamp eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Keine Wortmeldungen.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Entfällt.

Ö 4

Eingaben

Entfällt.

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-6146.1

Alle Potenziale der Kinderbetreuung nutzen, Aktion Kinderparadies erhalten Antrag der CDU-Fraktion

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.

Ö 5.2 - 21-6164

Bezirkliches Budget für Barrierefreiheit hier: Mittelbereitstellung 2023

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage einstimmig.

Ö 5.3 - 21-6227

Kulturwerk Rahlstedt e.V. - Änderungsbeschluss

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage einstimmig.

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-6217

Unterschiede / Gegenüberstellung Freiwilligendienste (FSJ/FÖJ) und Bundesfreiwilligendienst (BFD) hier: Antwort TOP 10.2, HK vom 23.08.2022

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 7

Haushaltsangelegenheiten

Ö 7.1 - 21-6234

Gesamtübersicht "Politische Mittel"

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion eine Umschichtung von 10.000 € aus den Sondermitteln in die Förderung kultureller Projekte.

Ö 8

Förderung kultureller Projekte

Ö 8.1 - 21-6059.1

Förderung kultureller Projekte - Privatperson

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.460,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 8.2 - 21-6184

Förderung kultureller Projekte - Bürgerhaus in Meiendorf e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 7.100,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 8.3 - 21-6185

Förderung kultureller Projekte - M.u.T. Musik und Toleranz e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 3.500,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 8.4 - 21-6186

Förderung kultureller Projekte - Turn- und Sportverein Berne e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.260,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 9

Sondermittel

Ö 9.1 - 21-6044.1

Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.023,11 Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 9.2 - 21-6222

Vergabe von Sondermitteln - Erziehungshilfe e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

 

Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Ö 9.3 - 21-6223

Vergabe von Sondermitteln - Gesellschaft für ökologische Planung e. V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 9.4 - 21-6224

Vergabe von Sondermitteln - IG um den Lentersweg e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 6.085,03 Euro (beantragte Summe) einstimmig.

 

Das besondere öffentliche Interesse wurde aufgrund der Bedeutung der Stadtteilarbeit festgestellt.

Ö 9.5 - 21-6225

Vergabe von Sondermitteln - Privatperson

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.

Ö 9.6 - 21-6226

Vergabe von Sondermitteln - Convenit e. V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig und bittet um Vorstellung des Antragstellers.

Ö 10

Quartiersfonds

Ö 10.1 - 21-6218

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 10.2 - 21-6219

Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.

Ö 10.3 - 21-6220

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 59.868,75 Euro (beantragte Summe) einstimmig.

 

Das besondere öffentliche Interesse wurde aufgrund der Bedeutung der Stadtteilarbeit, insbesondere r Neu-Steilshoop, festgestellt. Das Cafe dient als wichtiger Anlaufpunkt für die Menschen in Steilshoop und bietet vielen benachteiligten und bedürftigen Menschen vertraute Kontakte und die Möglichkeit, einmal am Tag ein warmes Menü zu sich zu nehmen.

Ö 10.4 - 21-6221

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.

Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 55.762,68 Euro (beantragte Summe) einstimmig.

 

Das besondere öffentliche Interesse wurde aufgrund der Bedeutung der Stadtteilarbeit für das Quartier Großlohe und den Stadtteil Rahsltedt festgestellt.

Der Treffunkt ist ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt in Großlohe und der Kümmerer die erste Anlaufstelle.

Ö 11

Förderfonds Bezirke

Entfällt.

Ö 12

Förderung von Bauvorhaben

Ö 12.1 - 21-6039

Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) - TSV Wandsetal Hamburg v. 1890 e.V.

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

Ö 13

Bericht aus dem AK Denkmal

Der AK Denkmal tagt im Anschluss.

Ö 14

Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

Ö 15

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.

Ö 16

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil

Keine Wortmeldungen.