Herr Mühlenkamp eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Eine Bürgerin äußert sich zu ihrem Antrag unter TOP 10.2.
Entfällt.
Entfällt.
Herr Meyer führt zum Antrag aus und bietet seine Mitarbeit im weiteren Verlauf an.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt den Antrag einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Die Veraltung regt verschiedene Umschichtungen an, um Defizite in den Töpfen auszugleichen bzw. voraussichtlich benötigte Gelder zu reservieren.
Herr Hentschel merkt an, dass der Quartiersfonds offenbar nicht auskömmlich sei. Er fragt, ob Reste ins nächste Jahr übertragen würden oder besser verplant werden sollten.
Herr Arndt erklärt, dass man die Mittelbedarfe für den nächsten Doppelhaushalt entsprechend einplane.
Herr Alfes ergänzt bezüglich der Reste, dass diese in der Regel nicht gestrichen würden. Dennoch seien sinnvolle Reservierungsbeschlüsse natürlich zu begrüßen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt einstimmig folgende Umschichtungen:
- 3.297,01 € aus dem Förderfonds Bezirke (konsumtiv) in die Förderung kultureller Projekte
- 84.096,55 € aus Sondermitteln (konsumtiv) in den Quartiersfonds
- Reservierungsbeschluss von 150.000 € aus dem Förderfonds Bezirke für den Quartiersfonds
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur stimmt der Weitergabe der Stellungnahme an die
BV einstimmig zu.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt die Vorlage einstimmig.
Entfällt.
Der Antragsteller erklärt, dass sich die Zuwendungssumme erhöhe, da der Hamburger Sportbund eine Förderung abgelehnt habe. Er beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder zum Thema Notwendigkeit zur Anschaffung der Tore.
Die Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Erhöhung der Zuwendungssumme aus.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 8.000,- Euro (geänderte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 526,26 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 25.094,93 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 1.920,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 10.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 4.765,80 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 2.453,47 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 18.473,28 Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur nimmt Kenntnis.
Frau Hansch schlägt, aufgrund der in diesem Jahr deutlich höheren Zuwendungssumme, eine Bewilligung in zwei Schritten vor.
Zunächst wolle man eine Summe für dieses Jahr in Höhe von 47.970,64 Euro bewilligen; eine weitere Finanzierung sei ggf. 2024 unter Vorlage des Geschäftsberichts und des Verwendungsnachweises möglich.
Sie weist außerdem darauf hin, dass künftig eine Unterstützung des Projekts über die Sozialbehörde erfolgen sollte.
Herr Iwan spricht sich im Hinblick auf die Planungssicherheit für eine Finanzierung der vollen Zuwendungssumme aus; zumal die Gelder aktuell vorhanden wären.
Er kritisiert allgemein, dass fortlaufende Projekte und Stellen über den Quartiersfonds finanziert werden müssten; da Gelder an anderer Stelle nicht auskömmlich seien.
Die Ausschussmitglieder diskutieren kurz, auch mit der Antragstellerin, über die Höhe der Zuwendungssumme.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur lehnt eine Bewilligung in Höhe von 74.375,14 Euro (beantragte Summe) mehrheitlich ab, bei Zustimmung der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 47.970,64 Euro (geänderte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Enthaltung der FDP-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 18.354,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 50.000,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Wagner bittet um projektweise Abstimmung.
Ergebnis:
- Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt für das Projekt Nachbarschaftsmütter und -väter Hohenhorst eine Bewilligung in Höhe von 18.000,- Euro (beantragte Summe) einstimmig.
- Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt für das Projekt Elternlotsen
Tegelsbarg/Alstertal eine Bewilligung in Höhe von 18.000,- Euro (beantragte Summe) mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Meyer hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 32.963,36 Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt und Kultur beschließt eine Bewilligung in Höhe von 67.633,95 Euro (beantragte Summe) einstimmig bei Enthaltung der FDP-Fraktion.
Entfällt.
Entfällt.
Keine Wortmeldungen.
Keine Wortmeldungen.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Eine Bürgerin fragt zur bewilligten Zuwendungssumme für ihren Antrag unter TOP 10.2.