Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Herr Buse weist auf eine Veränderung zur Vertretung des Seniorenbeirats im Hauptausschuss hin. Zukünftig sind dieHerren Sellmer und Freistedt vertreten. Ebenso wird Frau Schmidt als Inklusionsvorsitzende begrüßt.
Es liegen keine Anfragen der Bürgerinnen und Bürger vor.
Die Niederschrift vom 05.05.2025 wird einstimmig genehmigt.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Schreiben zunächst nach Zuständigkeiten gefragt werde. Hierzu solle eine Beantwortung durch die Verwaltung erfolgen.
Nach Beantwortung durch dieVerwaltung zur Zuständigkeit soll die Eingabe in den Regionalausschuss Walddörfer geleitet werden.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität. Nach Abschluss der dortigen Beratungen soll der Regionalausschuss Walddörfer beteiligt werden.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Im Hauptausschuss wird über dieZuständigkeiten für solche Themen diskutiert, in Frage käme hier der Fachausschuss oder Regionalausschuss.
Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich gegen dieStimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke in den Ausschuss für Mobilität.
Im Hauptausschuss wird über dieZuständigkeiten für solche Themen diskutiert, in Frage käme hier der Fachausschuss oder Regionalausschuss.
Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Mobilität.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gem. § 15 BezVG wegen Eilbedürftigkeit für die Bezirksversammlung.
Abstimmungsergebnis:
Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gem. § 15 BezVG wegen Eilbedürftigkeit für die Bezirksversammlung.
Herr Buse weist auf die energischen Nachfragen seitens der Geschäftsstelle zum verspätet beantworteten Auskunftsersuchen hin.
Frau Dr. Hochheim dankt dafür. Das Thema der Fristenüberschreitungen gem. § 27 BezVG sei inwischen durch eine SKA und weiterer Überlegungen auf der Ebene der Bürgerschaft angekommen.
Open Air Kinos
Frau Wolffregt zu den bisherigen Überlegungen und teilweise umfangreichen Listen der Regionalausschüsse zu den Open-Air Kinos an, Vorschläge zu priorisieren und erkennbar nicht umsetzbare Flächen herauszunehmen, um die Folgearbeiten möglichst klein zu halten. Sie stellt hierzu entsprechend einen spontanen Antrag.
Auf Antrag unterbricht Herr Buse die Sitzung für eine kurze interne Beratung.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung schlägt Herr Buttler vor, den Regionen die um weitere Vorschläge (bspw. aus Presseaufrufen) aufgefüllte Liste noch einmal vorzulegen und zu priorisieren bzw. auszusortieren.
Im Hauptausschuss werden seitens der CDU-Fraktion Verfahrensfragen eingebracht, die in die Richtung eines eigentlich notwendigen Prüfgerüstes für die Regionen gehen bzw. auch mögliche Betreiberfragen aufwerfen.
Am Ende der Beratungen wird für die Prüfung zusammen mit der Antragstellung für eine Prüfung der vollständigen Listen der Regionen folgender Hinweis mitgegeben:
Im Hauptausschuss am 02.06.2025 wurde das Verfahren zur Drs. 22-1273 konkretisiert. Es sollen nur die öffentlichen Flächen zur Prüfung aus den Regionalbereichen an die Verwaltung geleitet werden, die möglichst die Kriterien, die auch in Ziffer 1 des Beschlusstextes genannt werden, erfüllen können, und nicht vor vornherein einer Umsetzbarkeit widersprechen (Priorisierung).
Herr Busestellt das vorgestellte Verfahren zur Abstimmung:
Der Hauptausschuss beschließt den Verfahrensvorschlag einstimmig bei Enthaltung der CDU- Fraktion.
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
(entfällt)