Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 02.06.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 22-1518

Nutzung des denkmalgeschützten Wasserturms in Farmsen Eingabe

Ö 4.2 - 22-1519

Fahrer von Fahrrädern u.a. Fahrzeugen auf den Fußwegen in HH-Volksdorf Eingabe

Ö 4.3 - 22-1520

Tischtennisplatte(n) für Volksdorf und Umgebung Eingabe

Ö 4.4 - 22-1526

Kleidercontainer Eingabe

Ö 4.5 - 22-1579

Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau Eingabe

Ö 4.6 - 22-1586

Schulwegsicherheit am Streeckweg Eingabe

Ö 4.7 - 22-1602

Spielplatz im Eichtalpark Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz.

 

 

Ö 4.8 - 22-1611

Parken im Kupferdamm Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.

Ö 4.9 - 22-1617

Mangel an Fahrradabstellmöglichkeiten in Rahlstedt Eingabe

Ö 4.10 - 22-1637

Verkehrssituation Jesselallee Eingabe

 

Im Hauptausschuss wird über dieZuständigkeiten für solche Themen diskutiert, in Frage käme hier der Fachausschuss oder Regionalausschuss.

 

Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke in den Ausschuss für Mobilität.

 

 

Ö 4.11 - 22-1638

Radweg Steilshooper Allee Eingabe

 

Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion in den Ausschuss für Mobilität.

 

 

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 22-1492

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.

Ö 5.2 - 22-1679

Sinfonietta Nova (Bezug: Drs. 22-1354) Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU

Abstimmungsergebnis:

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gem. § 15 BezVG wegen Eilbedürftigkeit für die Bezirksversammlung. 

 

 

 

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1

Einhaltung der Fristen gem. § 27 BezVG (Bezug Drs. 22-1304)

Ö 6.1.1 - 22-1641

Beantwortung des Auskunftsersuchens aus Drs. 22-0680 - Begleitschreiben der Präsidialabteilung der BVM

Ö 7

Verschiedenes

Ö 8

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil