Unverhältnismäßige Ahndung der Parksituation in der Straße Op de Elg Eingabe

Folgende Eingabe liegt der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Wandsbek vor:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich an Sie, weil ich das Vorgehen des Bezirksamtes bzw. der Bußgeldstelle hinsichtlich der Parksituation in der Straße Op de Elg für unverhältnismäßig und bürgerfern halte.

Ich habe kürzlich ein Verwarnungsgeld wegen Parkens in der Straße Op de Elg erhalten. Ich werde dieses Verwarnungsgeld bezahlen, da ich keinen langwierigen Rechtsstreit wegen eines Betrages von 25 Euro führen möchte. Dennoch halte ich das Vorgehen der Behörden für falsch und möchte Sie bitten, sich der Angelegenheit politisch anzunehmen.

Die Parksituation in der Straße Op de Elg ist seit Jahrzehnten unverändert. Seit mehr als 20 Jahren werden Fahrzeuge dort in derselben Weise am Fahrbahnrand beziehungsweise auf dem gepflasterten Randstreifen mit Böschung abgestellt. Dies geschieht täglich durch zahlreiche Anwohner und Besucher. Mir ist in all den Jahren kein Fall bekannt geworden, in dem hierfür Verwarnungen ausgesprochen wurden. Umso unverständlicher ist es, dass nun plötzlich sämtliche Fahrzeuge, die an diesem Tag in der Straße Op de Elg geparkt waren, mit Verwarnungen belegt wurden. Ein solches Vorgehen wirkt wie eine gezielte Massenaktion und nicht wie eine Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit oder zum Schutz anderer Verkehrsteilnehmer.

Besonders befremdlich ist, dass ich bereits wenige Tage später erneut einen Strafzettel wegen desselben Parkverhaltens erhalten habe. Auch an diesem Tag wurden wiederum sämtliche Fahrzeuge, die in der Straße Op de Elg geparkt waren, mit Verwarnungen versehen. Dadurch entsteht der Eindruck, dass hier gezielt und wiederholt gegen eine seit Jahrzehnten praktizierte und bislang unbeanstandete Parksituation vorgegangen wird, anstatt zunächst das Gespräch mit den Anwohnern zu suchen oder auf eine geänderte Rechtsauffassung hinzuweisen.

Ich frage mich daher, welchem Zweck diese Maßnahme dienen soll. Weder wurde der Verkehr behindert noch Rettungswege blockiert oder Fußgänger gefährdet. Die Fahrzeuge standen – wie seit vielen Jahren üblich – so, dass die Fahrbahn weiterhin ausreichend breit nutzbar war.

Gerade in Wohngebieten, in denen der Parkraum ohnehin knapp ist, sollte das Verwaltungshandeln nachvollziehbar und verhältnismäßig sein. Wer eine seit Jahrzehnten bestehende und offensichtlich allgemein akzeptierte Praxis von einem Tag auf den anderen sanktioniert, ohne zuvor für Klarheit zu sorgen, erzeugt bei den Bürgerinnen und Bürgern vor allem Unverständnis und das Gefühl, nicht fair behandelt zu werden.

Ich möchte Sie deshalb bitten,

• zu prüfen, warum in der Straße Op de Elg plötzlich eine jahrzehntelang geduldete Parksituation konsequent geahndet wird,
• zu hinterfragen, ob dieses Vorgehen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entspricht,
• und sich dafür einzusetzen, dass bei einer Änderung der Verwaltungspraxis zunächst auf Aufklärung und Information gesetzt wird, bevor Verwarnungen ausgesprochen werden.
• Der Straßenquerschnitt ist so, wie er ist. Ich bitte um Prüfung, durch welche Maßnahmen legales Parken zwischen dem Grünstreifen und der östlichen Straßenbegrenzung möglich ist.

Mir geht es ausdrücklich nicht darum, geltendes Recht in Frage zu stellen. Mir geht es um einen angemessenen Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wenn sich die Bewertung einer seit Jahrzehnten bestehenden Situation ändert, sollte dies transparent kommuniziert und nicht ohne Vorwarnung durch flächendeckende Verwarnungen durchgesetzt werden.

Ich würde mich freuen, wenn Sie dieses Thema im Regionalausschuss Alstertal annehmen und mir eine Rückmeldung zu Ihrer Einschätzung geben würden.

Mit freundlichen Grüßen

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Op de Elg

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