20-6973

Planungs-Moratorium: Grundinstandsetzung Waldweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6817)

Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz

Sachverhalt

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Die Bezirksversammlung Wandsbek bittet die Verwaltung, in der Sache „Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) - Waldweg - 1. Planverschickung des LSGB“ (Drs. 20-6529) keine weiteren Maßnahmen und Planungen voranzutreiben, bevor die Maßnahme dem Regionalausschuss Walddörfer vorgestellt wurde.

Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI):

Das Projekt „Grundinstandsetzung der Straße Waldweg“ soll am 17. Januar 2019 im Regional-ausschuss Walddörfer durch Vertreter des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) vorgestellt werden. Die ggf. in dieser Sitzung abgegebenen Stellungnahmen des Aus-schusses werden in der weiteren Planung berücksichtigt und in die Abwägung der insgesamt eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange einfließen.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Anhänge

keine Anlage/n

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