Drucksache 20-2127

Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG Hauptausschuss vom 07.12.2015

Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz
Sachverhalt

Folgende Beschlüsse hat der Hauptausschuss am 07.12.2015 vorgenommen:

20-1891 – RISE Fördergebiet Hohenhorst

Als Vorratsbeschluss mehrheitlich beschlossen bei Zustimmung von SPD und Die

Grünen bei Gegenstimmen der übrigen Fraktionen

20-2096 Nutzung einer Teilfläche Poppenbüttler Berg/Ohlendieck (Flurstück 6540, Poppenbüt

tel) als Standort für die öffentliche Unterbringung

Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek gemäß § 28 BezVG

Mehrheitlich beschlossen bei Zustimmung von SPD und die Grünen gegen die Stim

men von CDU und LFG bei Enthaltung der Fraktion Die Linke

20-1993 Wandsbeker Kulturpreis 2015

Einstimmig beschlossen

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis über die Beschlüsse.

Anhänge

keine Anlage/n

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