20-4337.1

Arbeitsprogramm "Stadtgrün" 2017 + Ausblick auf 2018 Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

Beschlussvorlage

Sachverhalt

 

-          Ursprüngliche Vorlage (Drs. 4337) im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz am 16.05.2017

-          Mehrheitlich beschlossen mit den Stimmen der Faktionen SPD und Grüne bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

 

Das Fachamt Management des öffentlichen Raumes erstellt jährlich Arbeitsprogramme, die alle Maßnahmen enthalten, an denen die einzelnen Bereiche - hier der Abschnitt Stadtgrün­ -  arbeiten. Das Programm soll für Transparenz und Steuerbarkeit hinsichtlich der jährlich umzusetzenden Projektphasen und deren Prioritäten sorgen.

 

Das Arbeitsprogramm wurde 2017 neu strukturiert und dem des Tiefbaus angeglichen.

Außerdem wurde ein Ausblick auf die voraussichtlich erforderliche Personalressource der Projekte für 2018 ergänzt.

 

Unter 1. sind die Maßnahmen aufgeführt, die sich bereits in Bearbeitung befinden, bzw. die zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit erforderlich sind und nicht zurückgestellt werden können.

 

Unter 2. sind die Maßnahmen zusammengestellt, die von MR Stadtgrün als prioritär eingestuft  werden, bzw. über die bereits ein politischer Beschluss zur Umsetzung vorliegt.

 

 

Die vorhandene Personalressource 2017 beträgt 173.680 €

131.005 € hiervon sind unter 1. in laufenden Projekten und zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit gebunden.

Es verbleiben damit etwa 43 T€ Personalressource für die unter 2. aufgeführten Maßnahmen.

 

Damit lassen sich 2017 etwa die ersten vier der unter 2. aufgeführten Maßnahmen bearbeiten.

 

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung stimmt dem Arbeitsprogramm „Stadtgrün“ 2017 zu und bestätigt die ersten vier, der unter 2. aufgeführten Maßnahmen zur Umsetzung.

 

Anhänge

Keine Anlage/n