Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2018 - Vorschlag der Verwaltung
Wie in den vergangenen Jahren wird der Entwurf zum Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2018 mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt. Das Arbeitsprogramm stellt eine Übersicht über festgestellte, im Verfahren befindliche, einzuleitende und zukünftig mögliche Planverfahren dar. Der Planungsausschuss wird vor Aufstellung neuer Pläne im Einzelfall gesondert befasst. Die einer jeweiligen Liste (A-C) neu zugeordneten Planverfahren sind unterstrichen dargestellt.
Im vergangenen Jahr wurden fünf Bebauungsplanverfahren (Bramfeld 70, Poppenbüttel 45/ Wellingsbüttel 19, Rahlstedt 132, Rahlstedt 133, Wandsbek 83) eingeleitet.
Inhaltlich wird in der Bebauungsplanung dem Wohnungsbau weiterhin Vorrang eingeräumt. Die zur Einleitung vorgeschlagenen Pläne (B.1-Liste) spiegeln dies wider. Die relativ hohe Zahl der aufgeführten Verfahren kann dazu führen, dass nicht jedes Verfahren mit gleicher Priorität verfolgt werden kann. Angesichts der Personalsituation wird auch in Zukunft eine konsequente Prioritätensetzung hinsichtlich des Einsatzes knapper Planungskapazitäten erforderlich sein. Insbesondere zu den Verfahren der B.1-Liste wird die Verwaltung in der Sitzung ausführen.
Hervorzuheben ist weiterhin, dass die tatsächliche Einleitung und Entwicklung der Verfahren z.T. von Voraussetzungen und Bedingungen abhängig ist, die nicht immer allein durch die Verwaltung herbeigeführt bzw. gestaltet werden können. Insbesondere bei vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Verfahren hängt der mögliche Fortschritt entscheidend von der Mitwirkung der Vorhabenträger ab. Deshalb können sich Veränderungen im Arbeitsprogramm ergeben und sowohl neue Verfahren hinzutreten, als auch vorgesehene sich verschieben. Die Verwaltung wird den Ausschuss bei Bedarf entsprechend unterrichten.
In der C-Liste sind die Verfahren Marienthal 32 (Asklepios-Klinik) und Rahlstedt-Schneehuhnkamp mit „zukünftig entfallend“ vermerkt, da ein Bedarf auf Einleitung eines Verfahrens derzeit nicht mehr gesehen wird.
Der Planungsausschuss wird gebeten,
dem Arbeitsprogramm Bebauungsplanung 2018 zuzustimmen.