Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 28.07.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Es werden keine Ergänzungen oder Änderungswünsche vorgetragen. Die Tagesordnung

wird festgestellt.

Ö 2 - 21-0977.02

Umwidmung der nicht verbrauchten Mittel aus der Drucksache 21-0977 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Kulturplan für den Bezirk Harburg

Frau Dr. Jobmann nimmt Bezug auf die Fragen im Kulturausschuss hinsichtlich der benötigten Mittel. Sie informiert den Hauptausschuss, dass für den Werkvertrag zur Erarbeitung eines Papiers bzw. einer Präsentation zur Akquise von Stiftungs-/Fördermitteln für die Maßnahme „Kulturkoordination“ mittlerweile ein Angebot vorliege, das nunmehr geprüft werde. Für die Untersuchung zur „Kulturellen Teilhabe“ gebe es einen ersten Entwurf der Leistungsbeschreibung, der weiterbearbeitet wird. Aufgrund der Urlaubszeit werde das noch etwas dauern. Es werde weiter seitens der Verwaltung berichtet werden.

Die Fraktionen melden weiteren Beratungsbedarf an. Es wird darum gebeten, die mündlich vorgetragenen Informationen auch schriftlich an die Fraktionsgeschäftsstellen zu geben.

Nachtrag zu Protokoll:

Die Informationen sind am 10.08.2026 an die Fraktionen versendet worden.

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses vertagt.

Ö 3 - 22-1957

Anhörung gemäß § 28 BezVG - Befristeter Fortbetrieb des Interimsstandortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Schwarzenbergstraße 76 (Schwarzenbergplatz)

Die Fraktionen behalten sich vor Stellungnahmen einzureichen.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4

Mitteilung der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 5

Verschiedenes

Es werden keinen Themen angesprochen.

Ö 5.1 - 22-1916

Mitteilung SPD betr. Besetzung im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 22-1926

Benennung eines zubenannten Bürgers für den Ausschuss für Mobilität und Inneres

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.