Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 26.02.2024

Ö 1

Begrüßung

Herr Frommann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Referent*innen und die Verwaltung.

 

Er verpflichtet das neue Mitglied des Bezirksseniorenbeirats, Frau Renate Karsten, im Ausschuss für Bildung und Sport und macht sie auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 27.06.2023, auf die §§ 5 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 26.05.2021 sowie auf die §§ 203 205, 331 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet sie, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

Herr Frommann verpflichtet sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit.

 

Ö 2 - 21-3439

Antrag CDU betr. Maßnahmen Bäderland bei Schwimmkursen (Zusage Referenten BUKEA)

Die Referentin der Bäderland Hamburg GmbH stellt sich als Leiterin der Strategischen Angebotsentwicklung und Qualitätsmanagement vor und werde von dem fachverantwortlichen Schwimmlernkoordinator begleitet. Sie berichtet vor dem Hintergrund des tragischen Unfalls über Maßnahmen, die weit vor dem Unfall initiiert worden seien. Den Unfall habe Bäderland Hamburg GmbH zum Anlass genommen, noch einmal intensiv auf alle bestehenden Maßnahmen zu schauen.

 

Jedes Jahr lernen ca. 6000 Kinder bei Bäderland Hamburg GmbH schwimmen. Des Weiteren werde seit vielen Jahren das Schulschwimmen an den Hamburger Schulen (ca. 27.000 Kinder pro Schuljahr) übernommen.

Der Anfang Oktober 2023 tragische tödliche Badeunfall eines fünfjährigen Kindes aus einem Seepferdchen-Kurs habe schockiert und bis zum heutigen Zeitpunkt starke Nachwirkungen in allen Bereichen. Die Referentin betont, dass es nirgendwo eine 100-prozentige Sicherheitbe, auch bei Bäderland Hamburg GmbH nicht.

Unabhängig von dem tragischen Unfall werde regelmäßig nach Möglichkeiten zur Verbesserung des Angebots, der Qualität und der Erhöhung der Sicherheit gesucht.

2021 gab es einen Testbetrieb für ein KI-gestütztes Assistenzsystem (Künstliche Intelligenz) zur Erkennung von Badeunfällen. Aufgrund der Untersagung durch den Hamburger Datenschutz habe das Pilotprojekt zunächst gestoppt werden müssen und konnte nicht weiterverfolgt werden. Andere Bädergesellschaften haben inzwischen diesbezüglich einen Weg gefunden, der mit dem Datenschutz konform ist. Mit diesen sei man in Kontakt und habe die Vorbereitung zur Wiederaufnahme des Testbetriebs jetzt wieder aufgenommen, um dieses KI-System perspektivisch einzuführen.

Die Referentin berichtet, dass es kein einheitliches und verbindliches Regelwerk zu Gruppengröße, örtliche Gegebenheiten, Sicherheitsmaßnahmen, etc. be.

Es spielen u. a. das Alter der Kinder und die Größe hinsichtlich des Platzbedarfes unter Beachtung der jeweiligen örtlichen Rahmenbedingungen für die jeweilige Gruppengröße eine Rolle. Unter Anerkennung der Sicherheitsregelungen des Bundesverbandes für Schwimmbäder hat Bäderland GmbH für Seepferdchen-Kurse die Gruppengröße auf maximal 10 Kinder (seit Anfang 2024) begrenzt und das Mindestalter für die Buchung des Kurses verpflichtend auf 5 Jahre festgelegt.

Der Referent berichtet, dass sich in Hamburg ein Trend abzeichne, in welchem Eltern auf die Schulschwimmkurse in der 3. und 4. Klasse warten. Teilweise dadurch bedingt, dass sich die Eltern Schwimmkurse der zum Teil teuren Schwimmausbildungen privater Anbieter nicht leisten können oder sie von Unterstützungsprogrammen (z. B. Bildungspaket) keinen Gebrauch machenrden.

Die Thematik der Schwimmlehrer/Lehrkräfte habe derland Hamburg GmbH intensiviert. Kindern das Schwimmen beizubringen sei ein Ausbildungsbestandteil für einen Fachangestellten für Bäderbetriebe. derland Hamburg GmbH habe seit der Übernahme des Schulschwimmens ein eigenes Kurs- und Ausbildungskonzept für das Lehrpersonal erarbeitet und im vergangenen Jahr zusätzlich einen sogenannten Schwimmlehrerpool eingerichtet. In diesem seien alle Schwimmlehrer je Standort (ca. 4 5 Schwimmlehrer) ersichtlich und werden so gezielt und bedarfsgerecht ausgebildet, fortgebildet und gecoacht. Sonne u. a. auf veränderte Bedingungen wie z.B. der Migration und der damit verbundenen Vielzahl an Flüchtlingen sowie auf Sprach- und kulturelle Barrieren reagiert werden.

 

Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

        Die Angaben zur Begrenzung der Kurs-Teilnehmeranzahl beziehe sich nicht auf das Schulschwimmen.

        r KI-Assistenzsysteme gibt es derzeit zwei Entwicklungen am Markt: Unterwasserkameras und sensorgesteuerte Systeme als Frühwarnsysteme zur Erkennung von Badeunfällen. Ein Einsatz bedeutet perspektivisch jedoch nicht, dass die Aufsicht an Assistenzsysteme übergeben werde. Sie dienen nur zur Unterstützung.

        Wartelisten seien nicht zielführend. Es werden Kurse in einem festen Zyklus über ein Buchungssystem angeboten.

        Nach Corona habe es einen Nachfragestau r Schwimmkurse gegeben. Der Stau sei weitgehend abgearbeitet. Aktuell gäbe es vereinzelt noch freie Plätze, die Eltern r ihre Kinder buchen können. Ab April werde das Angebot für diechsten vier Monate freigeschaltet.

        derland Hamburg GmbH sei mit der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) in einem regen Austausch. Das Schulschwimmen werde mit den einzelnen Schulen und Stadtteilen abgestimmt, je nach den Bedarfen, die Bäderland gemeldet bekomme. So stehe z. B. derzeit das derland MidSommerland in Harburgr das Schulschwimmen nicht zur Verfügung. Daher werde das Schulschwimmen auf andere Bäder verteilt.

        Aufgrund des hohen Zuzugs von Menschen nach Deutschland werden auch für 17-18-jährige Schwimmkurse angeboten.

        Es bestehe durchgängig die Möglichkeit, von der Kita bis zur Berufsschule das Schwimmen zu erlernen.

        Der auch in der Presse kommunizierte Wunsch der Eltern nach dem Unfall am Beckenrand an Schwimmkursen teilnehmen zu nnen, um ihnen Ängste zu nehmen ließ bereits nach kurzer Zeit deutlich nach. Im Nachhinein erweise sich dieses Hospitationsangebot r die Kinder und das Lehrpersonal als nicht zielführend, da es zu störenden Reaktionen seitens der Eltern gekommen sei. In Absprache mit dem Schwimmlehrer sei es Eltern/Begleitpersonen jedoch weiterhin möglich, einzelne Unterrichtsstunden zeitlich begrenzt zu begleiten.  

        Ca. 70 Kursangeboter das Seepferdchen und Bronzeabzeichen mit zusammen ca. 750 800 Kindern werden im Einzugsgebiet angeboten. Als sicherer Schwimmer gelte in Deutschland, wer das Bronzeabzeichen erfolgreich abgelegt habe.

Ö 3 - 21-2763

Antrag SPD betr. Zukunft des katholischen Schulstandorts Reeseberg (Zusage Referenten der BSB und FB/GMH)

Die Referentin der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) berichtet anhand einer Präsentation (siehe Anlage zur Niederschrift) über die Planungen am Standort der Katholischen Schule Harburg am Reeseberg.

 

Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

        Bei dem Standort handele es sich nicht um ein Schulsportplatz, sondern um einen auf einem Schulgrundstück gelegenen Sandsportplatz, der auch von Vereinen genutzt werde. Dieser sei in keinem guten Zustand und für Wettbewerbe nicht ausbaufähig.

        Lt. Lehrplan seienr den Schulsport regelhaft die Schulsporthallen zu nutzen. Für z. B. Bundesjugendspiele in der Leichtathletik könne auf Bezirkssportplätze ausgewichen werden.

        Eine Sporthalle werde nicht einer Schule, sondern die Sporthallen werden dem Standort - ggfs. mehrere Schulen zugeordnet, d. h. die Schulen müssen sich bezüglich der Sporthallennutzung abstimmen.

        Von der BSB werde nachgewiesen, dass den Kindern von allen Schulen (Stadteilschule, Grundschule, Gymnasium) ausreichende Freiflächen zur Verfügung stehen.

        Der Elternbrief des Kreiselternrates (KER) habe die BSB in der 8. KW erreicht. Die dort enthaltenen Zahlen seien teilweise falsch interpretiert und die BSB werde nach entsprechender Prüfung antworten.

        Zeitnah werde eine Informationsveranstaltung an den betroffenen Schulen durchgeführt und die Planungen vorgestellt.

        Im Vorfeld sei auch das Thema Verkehr als Gefährdungspotential aufgenommen sowie ein Verkehrsgutachter beauftragt worden, der sich mit diesem Thema auseinandersetzen solle. Es habe vorab einen Vor-Ort-Termin mit der Polizei gegeben, um sich die potentiellen Gefährdungen anzuschauen.

        Bezüglich der Festlegung des Schulstandortes habe sich die BSB ca. zwei bis drei Jahre mit dem Bezirksamt den Fachämtern Stadt- und Landschaftsplanung und Sozialraummanagement, Abteilung Sport - regelmäßig ausgetauscht. Aufgrund mangelnder Alternativen habe das Bezirksamt diesem Standort zugestimmt. Im Frühjahr sei der Standort den betroffenen Schulen angekündigt und mit ihnen diskutiert worden. Diese bekundeten ihr Verständnis für die Situation und die Notwendigkeit des Handlungsbedarfes.

        Frau Wichmann ergänzt: In unmittelbarer Nähe befinden sich zwei große bezirkliche Sportanlagen, die von den Kindern gut erreichbar wären. Der Sportplatz Kapellenweg werde derzeit ertüchtigt und der Sportplatz Außenmühle zeitnah eröffnet.

        Die Baustelleneinrichtung für den Neubau des Alexander-von-Humboldt- Gymnasium habe stattgefunden und es werde mit dem Bau begonnen.

        Auf dem Standort Julius-Ludowieg-Straße werde die Neugründung einer weiterbildenden Schule geplant. Über die Planungen werde die BSB zu gegebener Zeit informieren.


Anlagen
Präsentation gesamt - 240220 Bezirk Region Süd HKLH (4886 KB)

Ö 3.1 - 21-3655

Vorstellung Planungen für eine 2,5-zügige Grundschule am Standort Hanhoopsfeld (Schulcampus A.-v.-Humboldt-Gymnasium und Stadtteilschule Lessing) (Zusage Referenten der BSB und FB/GMH)

Siehe Ausführungen und Anlage zur Niederschrift unter Drs. 21-2763.

Ö 4 - 21-3466

Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Das Hamburger Klassenhaus - klimafreundliches Bauen umgesetzt? (Zusage Referenten der BSB und FB)

Die Referentinnen des Gebäudemanagement Hamburg GmbH (GMH) und Schulbau Hamburg (SBH) stellen anhand einer Präsentation das Hamburger Klassenhaus (siehe Anlage zur Niederschrift unter Drs. 21-2763) vor.

 

Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

        Anfangs habe es Bedenken seitens der GMH/SBH bezüglich der bei vielen Lehrkräften/Eltern skeptischen Meinung gegenüber des Container“-Bausystem gegeben. Mit der Errichtung der Gebäude sei die Zufriedenheit gewachsen. Die steigenden Anmeldezahlen in den Grundschulen belegen dies.

        Die anfängliche Idee, überwiegend kleinere Klassenhaus-Typen zu bauen, habe sich wesentlich in Richtung Umsetzung größerer Klassenhäuser für Stadtteilschulen und Gymnasien geändert, ebenso die Anforderungen hinsichtlich Digitalisierung der Wohnklassen, der Lüftungsanlage,blierung, Farbgestaltung, etc. …

        Das Thema Inklusion, Barrierefreiheit habe zu Beginn nicht ausreichend im Fokus gestanden. Mittlerweile seien die Eingangsbereiche barrierefrei. In jeder Etage gäbe es ein barrierefreies WC und in jedem Klassenhaus einen Plattenlift.

        In den zuerst gebauten Klassenhäuser werde versucht entsprechend nachzurüsten, um eine Barrierefreiheit zu erlangen soweit es der bestehende Bau hergibt.

Aber auch die älteren Klassenhäuser erfüllen alle Anforderungen der Barrierefreiheit, die SBH vorgäbe. Bei Nachrüstungen handele es sich um eine Optimierung.

        Ziel sei es, dass sich jeder Schüler*in frei bewegen könne.

        Es werde kein Klassenhaus gebaut um Kosten zu sparen, sondern den großen Bedarf zu realisieren. Langfristig erhoffe sich GMH/SBH bessere Preise.

        Das Lüftungskonzept funktioniere nicht überall gleich. Bisher seien die Klassenhäuser in einer Umgebung mit hohem Baumbestand/Bepflanzung gebaut worden. Hier funktioniere das Lüftungskonzept.

        Die Fertigstellung des Klassenhauses an der Cuxhavener Straße verzögere sich bis voraussichtlich Ende 2024. Die Schulanmeldungen seien erfolgt. Bis zur Fertigstellung werde kein Containerunterricht erfolgen.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 6

Verschiedenes

Herr Schwabauer berichtet über folgende Themen:

 

Diskuswurfanlage Opferberg

 

        Der Baustart erfolge in der 10. KW.

        Die Bauzeit betrage eine Woche. Danach sei die Anlage für den Sport nutzbar.

 

Moorburger TSV v. 1897 e.V. Vergabe Nutzungszeiten

 

        Bei einem neu errichteten Sportplatz werde die Nutzungszeit regelhaft einmal vergeben und bleibe dann bestehen.

        Aufgrund von Engpässen im Süderelberaum werde halbjährlich auf der Grundlage der aktuellen Meldezahlen des Hamburger Fussball Verbands (HFV) nach den Bedarfen geschaut. Auf dieser Basis werden die Nutzungszeiten vergeben.

        Dies setze voraus, dass die Vereine nicht benötigte Kapazitäten abgeben, z. B. bei der Abmeldung von Mannschaften.

        So habe der FTSV Altenwerder v. 1918 vertraglich zugesicherte Kapazitäten nicht benötigt. Diese Zeit sei in den Pool gegeben worden und der Moorburger TSV habe diese für einen begrenzten Zeitraum erhalten. Aufgrund der Tatsache, dass der FTSV Altenwerder eine neue Mannschaft angemeldet habe, müsse der Moorburger TSV die erhaltene Nutzungszeit wieder abgeben.

        Der Moorburger TSV könne voraussichtlich ab Ende März wieder auf den eigenen Sportplatz trainieren.

        Das Fachamt Sozialraummanagement (SR) habe heute Kenntnis über freie Kapazitäten auf dem Sportplatz Baererstraße erhalten und werde diese den Moorburger TSV anbieten.

 

Grundsätzlich werden von den Vereinen Kunstrasenplätze favorisiert.