Frau Dr. Marek begrüßt die Ausschussmitglieder und die Verwaltung.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, zwei persönliche Vertreter*innen als stellvertretendeMitglieder für den Beirat bezirklicher Sportstättenbau zu benennen.
Die CDU-Fraktion betont, Interesse an der Entsendung eines persönlichen Stellvertreters zu haben, lehne dies aus nachfolgenden Gründen jedoch ab.
Sie erinnert an die Sitzung der Bezirksversammlung (BV) am 28.01.2025, in der dieser Antrag behandelt wurde. Die CDU-Fraktionsieht die Entsendung von Herrn Sander aufgrund seines Beschäftigungsverhältnissesin einem Sportverein als kritisch und es sei aufgrund dessen für sie rechtlich bzw. angesichts der politischen Kultur nicht möglich,einen Vertreter aus Harburg in den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau zu entsenden.
Der Ausschuss benennteinstimmig Frau Xenija Melnik (DIE LINKE)als persönliche Stellvertreterin von Herrn Holger Böhm (SPD) und Herrn Jan-Martin Thoden (VOLT) als persönlichenStellvertreter von Herrn Michael Sander (GRÜNE) für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau.
Die Bezirksversammlung wird um Nachvollziehung gebeten.
Der von der ArgeSüd benannte ständige Vertreter und beratendes Mitglied, Herr MarkSchütter, stellt sich dem Ausschuss vor.
Herr Schütter sei Geschäftsführer der Hausbruch Neugrabener Turnerschaft und seit ca. 11 Jahren Sprecher der ArgeSüd. Er freue sich, die Interessen der Sportvereine im Rahmen des Ausschusses vertreten und seine Expertise in den Ausschuss einbringen zu können.
Als Mitglied des Ausschusses sei Herr Schütter berechtigt, am nicht-öffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen und wird von Frau Dr. Marek verpflichtet:
„Ich mache Sie auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung
Harburg vom 28.06.2022, auf die §§ 5 – 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 26.05.2021 sowie auf die §§ 203 – 205, 331 – 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bitte Sie, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.
Ich verpflichte Sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit“.
Der Antrag wird für erledigt erklärt.
Herr Niklas Kiepe, Fachamt Sozialraummanagement (SR), stellt sich mit einer Präsentation (siehe Anlage zur Niederschrift) als neuer bezirklicher Bildungskoordinator dem Ausschuss vor. Folgende Themen werden behandelt:
Neben den Bezirklichen Bildungskonferenzen gibt es drei regelmäßig stattfindende Lokale Bildungskonferenzen: AG Kita-Grundschule Harburg, AG Kita-Grundschule Süderelbe und die LBK Neuenfelde/Cranz/Moorwerder.
Auf Nachfrage weist die Verwaltung darauf hin, dass in der Vergangenheit weitere Lokale Bildungskonferenzen eingerichtet wurden, die nach dem konstruktiven Austausch der beteiligten Akteure nicht mehr regelmäßig zusammenkamen.
Derzeit werden relevante Themen entweder von der Steuergruppe aufgegriffen oder aus den lokalen Netzwerken an diese herangetragen, sodass Bildungskonferenzen anlassbezogen durchgeführt werden.
Auf die Nachfrage, inwiefern Eltern und Familien einbezogen werden, wird darauf hingewiesen, dass das Fachamt SR mit Institutionen wie den Kreiselternräten zusammenarbeitet, jedoch nicht direkt mit der Elternschaft.
Auf Anregung des Ausschusses wird die Verwaltung die engere Einbeziehung der Elternschaft in die RBK mit den Akteuren der kleinen Steuergruppe diskutieren.
Kinder und Jugendliche werden in einigen RBK direkt angesprochen und beteiligt.
Anlagen
Präsentation_Bezirkliche Bildungskoordination in Harburg (714 KB)
Herr Frommann fragt nach dem Inhalt der Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau am 12.02.2025.
Herr Böhm informiert, in der Sitzung seien die in der Novembersitzung vom Ausschuss beschlossenen und von der Verwaltung in den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau eingereichten Maßnahmen nachvollzogen worden.
Es wurde auf die Thematik „Alter Postweg“ eingegangen. Das Thema Barrierefreiheit werde seiner Meinung nach sehr gut umgesetzt.Die Bauanträge seien gestellt und die Maßnahme liege im Zeitplan. Im Jahr 2025 müsse mit der Baumaßnahme begonnen werden, da ansonsten die Fördermittel aus Berlin verfallen.
Herr Sander ergänzt, das Projekt Erhaltungsmanagement Sportstättenbauwerde derzeit in allen Bezirken vorgestellt.Des Weiterensei die Multifunktionalität von Sportstätten hervorgehoben worden.
Frau Wichmann regt an, dass Protokoll der Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau vom 12.02.2025 den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen, um Details nachlesen zu können. Die Ausschussbetreuerin werde dies zeitnah versenden.
Herr Frommann bittet in Vorbereitung der November-Sitzung des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau die Verwaltung, in derAusschusssitzung im September die Planungen vorzustellen.
Nachtrag der Verwaltung:
Der Versand des Protokolls über die Sitzung des Beitrats Bezirklicher Sportstättenbauam 12.02.2025 erfolgteam 27.02.2025 an die Ausschussmitglieder.